Die Präsentation wird geladen. Bitte warten

Die Präsentation wird geladen. Bitte warten

Kevin Dörr | 14.01.2013Feuerwehr im Straßenverkehr | 2 Grundlagen Was sagt der §35 StVO? Zusammenfassung Was sagt der §38 StVO? Fahren nur mit Blaulicht.

Ähnliche Präsentationen


Präsentation zum Thema: "Kevin Dörr | 14.01.2013Feuerwehr im Straßenverkehr | 2 Grundlagen Was sagt der §35 StVO? Zusammenfassung Was sagt der §38 StVO? Fahren nur mit Blaulicht."—  Präsentation transkript:

1

2 Kevin Dörr | Feuerwehr im Straßenverkehr | 2 Grundlagen Was sagt der §35 StVO? Zusammenfassung Was sagt der §38 StVO? Fahren nur mit Blaulicht Wer haftet bei Schäden ? Was dürfen wir/nicht Sonderrechte im privat PKW? Zusammenfassung Sonderrechte im privat PKW Unterschied Sonderrecht/Wegerecht

3 Kevin Dörr | Feuerwehr im Straßenverkehr | 3 StVG Straßenverkehrsgesetz StVO Straßenverkehrsordnung StVZO Straßenverkehrs- Zulassungs-Ordnung Regelt den öffentlichen Verkehr Voraussetzung zur Teilnahme am Verkehr, Führen von Kfz, Zulassung von Kfz

4 Kevin Dörr | Feuerwehr im Straßenverkehr | 4 Die Feuerwehr ist nach Erfüllung der Voraussetzungen im §35StVO von den Vorschriften der Straßenverkehrsordnung befreit Sonderrechte

5 Kevin Dörr | Feuerwehr im Straßenverkehr | 5 §35 Abs. 1 StVO befreit Organisationen von den Vorschriften der StVO zur Erfüllung hoheitlicher Aufgaben bei gebotener Dringlichkeit

6 Kevin Dörr | Feuerwehr im Straßenverkehr | 6 Bundeswehr Bundespolizei Feuerwehr(FF, BF, WF) Katastrophenschutz(MHD, DRK, DLRG…) Polizei Zoll Rettungsdienst THW §35 Abs. 1 StVO befreit Organisationen von den Vorschriften der StVO zur Erfüllung hoheitlicher Aufgaben bei gebotener Dringlichkeit

7 Kevin Dörr | Feuerwehr im Straßenverkehr | 7 Beispiele: Retten von Menschenleben Schwere gesundheitliche Schäden abwenden Brandbekämpfung Definition von hoheitlichen Aufgaben: In Fällen von Störung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung, in denen die Feuerwehr in der Lage ist, so schnell wie nötig Hilfe zu leisten §35 Abs. 1 StVO befreit Organisationen von den Vorschriften der StVO zur Erfüllung hoheitlicher Aufgaben bei gebotener Dringlichkeit

8 Kevin Dörr | Feuerwehr im Straßenverkehr | 8 Eine besonderen Lage wenn die Erfüllung der Aufgabe sonst -überhaupt nicht -nicht ordnungsgemäß oder -nicht so rasch wie erforderlich möglich wäre. §35 Abs. 1 StVO befreit Organisationen von den Vorschriften der StVO zur Erfüllung hoheitlicher Aufgaben bei gebotener Dringlichkeit

9 Kevin Dörr | Feuerwehr im Straßenverkehr | 9 §35 StVO befreit, unter gebührender Berücksichtigung der öffentlichen Sicherheit, Organisationen von Vorschriften der StVO zur Erfüllung hoheitlicher Aufgaben Wer und wann dürfen Sonderrechte also genutzt werden? 1. Befreite Organisation 2. Erfüllung einer hoheitlichen Aufgabe 3. Erfüllung der Dringlichkeit 4. Unter Berücksichtigung öffentlichen Sicherheit und Ordnung

10 Kevin Dörr | Feuerwehr im Straßenverkehr | 10 Wegerecht wird im § 38 StVO definiert!

11 Kevin Dörr | Feuerwehr im Straßenverkehr | 11 Blaues Blinklicht zusammen mit dem Einsatzhorn darf nur verwendet werden, wenn höchste Eile geboten ist[…] (siehe Hoheitliche Aufgaben)Hoheitliche Aufgaben Blaues Blinklicht mit Einsatzhorn ordnet an: "Alle übrigen Verkehrsteilnehmer haben sofort freie Bahn zu schaffen"

12 Kevin Dörr | Feuerwehr im Straßenverkehr | Deutliche und rechtzeitige Kundmachung auf die Inanspruchnahme von Wegerecht 1. Objektive Möglichkeit für andere Verkehrsteilnehmer, sich auf die Inanspruchnahme der Wegerechte einzustellen 2. Andere Verkehrsteilnehmer müssen erkannt haben, dass Wegerechte in Anspruch genommen werden Der Fahrzeugführer muss davon überzeugt sein, dass die anderen Verkehrsteilnehmer ihn als Sonderrechtsfahrzeug erkannt und sich darauf eingestellt haben!

13 Kevin Dörr | Feuerwehr im Straßenverkehr | 13 Für manche Einsatzstichworte ist die Einsatzfahrt nur mit blauem Blinklicht aus Einsatztaktischen gründen sinnvoll, z.B. Suizid Für diesen Fall ist aber das Wegerecht nicht gegeben! Der Fahrzeugführer hat weder besondere Rechte noch haben andere Verkehrsteilnehmer besondere Verpflichtungen

14 Kevin Dörr | Feuerwehr im Straßenverkehr | 14 Darf nur verwendet werden: 1. Zur Warnung an Einsatzstellen 2. Bei Einsatzfahrten 3. Bei Begleitung von Fahrzeugen 4. Bei Begleitung von geschlossenen Verbänden

15 Kevin Dörr | Feuerwehr im Straßenverkehr | 15 Die Maschinisten können bei Schäden voll haftbar gemacht werden!!!

16 Kevin Dörr | Feuerwehr im Straßenverkehr | 16 §35 StVO befreit die Maschinisten von folgenden Vorschriften: Beachtung von Ampelanlagen Fahren in Einbahnstraßen in verkehrter Richtung Geschwindigkeitsbeschränkungen Halte- und Parkverbot Benutzung gesperrter Wege Beachtet: Verhältnismäßigkeit der Mittel!

17 Kevin Dörr | Feuerwehr im Straßenverkehr | 17 Die Maschinisten werden jedoch nicht befreit von: Weisungen der Polizei Strafgesetzbuch Straßenverkehrszulassungsordnung Verkehrsunfallflucht Promille- Grenze Haftung des Fahrzeugführers

18 Kevin Dörr | Feuerwehr im Straßenverkehr | 18 Die Verkehrssicherheit hat höchste Priorität Bei Sonderfahrten erhöhte Pflicht zur Rücksichtnahme auf das Verhalten anderer Andere Verkehrsteilnehmer dürfen nicht gefährdet werden Es darf nicht auf gut Glück gefahren werden Der Sicht- und Straßenverhältnissen angepasst!

19 Kevin Dörr | Feuerwehr im Straßenverkehr | 19 SonderrechtWegerecht Ges. Regelung§ 35 StVO§ 38 StVO InhaltBefreiung von allen bzw. bestimmten Vorschriften Alle übrigen Verkehrsteilnehmer haben unverzüglich freie bahn zu schaffen BerechtigtePolizei, Feuerwehr, THW, Rettungsdienst… Alle Fahrzeuge, die über Blaulicht und Einsatzhorn verfügen Voraussetzung1.Befreite Organisation 2.Hoheitliche Aufgabe 3.Gebotene Dringlichkeit 1.Befreite Organisation 2.Hoheitliche Aufgabe 3.Gebotene Dringlichkeit KennzeichnungKeine bestimmteBlaulicht und Einsatzhorn

20 Kevin Dörr | Feuerwehr im Straßenverkehr | 20 Nein! Blaulicht und Einsatzhorn sind Voraussetzung!

21 Kevin Dörr | Feuerwehr im Straßenverkehr | 21 Ja! Die Ausübung der Sonderrechte mit dem privaten Pkw endet da, wo andere Verkehrsteilnehmer in ihren Rechten eingeschränkt, gefährdet oder geschädigt werden könnten.

22 Kevin Dörr | Feuerwehr im Straßenverkehr | 22 Der Fahrer eines Sonderrechtsfahrzeuges darf ALLES Aber es darf NICHTS Passieren!

23 Kevin Dörr | Feuerwehr im Straßenverkehr | 23 Sicherheit Geht vor Schnelligkeit

24 Kevin Dörr | Feuerwehr im Straßenverkehr | 24 Noch Fragen ?


Herunterladen ppt "Kevin Dörr | 14.01.2013Feuerwehr im Straßenverkehr | 2 Grundlagen Was sagt der §35 StVO? Zusammenfassung Was sagt der §38 StVO? Fahren nur mit Blaulicht."

Ähnliche Präsentationen


Google-Anzeigen