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© economiesuisse Glasfasermarkt und Regulierung Folien zum dossierpolitik Nr. 22, 15.11.2010.

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1 © economiesuisse Glasfasermarkt und Regulierung Folien zum dossierpolitik Nr. 22,

2 © economiesuisse Grundlagen für gute Entwicklung sind gegeben Die Schweiz ist gut mit Telekommunikations- dienstleitungen versorgt. Doppelader-Metallleitungen werden schrittweise durch Glasfasern ersetzt. Dieser Ersatz kostet 14 Mrd. Franken. Glasfasern sind das Übertragungsmedium mit dem grössten Potenzial. Dennoch werden sie im Platt- formwettbewerb mit Kabelnetzen stehen. Technologien müssen genutzt werden, um wett- bewerbsfähige Produkte und Dienste einzuführen, die einen volkswirtschaftlichen Nutzen schaffen Seite 1

3 © economiesuisse Seite 2 Festnetz-Breitbandverbindungen sind weit verbreitet. Andere Technologien spielen kaum eine Rolle. Art des Internetanschlusses

4 © economiesuisse Braucht es eine Zugangsregulierung? Nur wenn ein Markt nicht funktioniert, braucht es einen regulierten Zugang zur Infrastruktur. Staatliche Eingriffe müssen wirksam, aber ver- hältnismässig und auf das Notwendige begrenzt sein. Eine Zugangsregulierung ist notwendig, wenn ein monopolistischer Engpasses vorliegt Seite 3

5 © economiesuisse Technologieneutralität ist bereits heute gegeben Das heutige Zugangsregime gemäss Artikel 11 des Fernmeldegesetzes (FMG) beschränkt sich auf das historische PTT-Netz. Andere Netze sind durch die Regeln des Wettbe- werbsrechts erfasst. Technologieneutralität im Wettbewerb ist wünschenswert. Würde einer sektorspezifischen Behörde eine technologieneutrale Regulierung ermöglicht, dann würde diese den Spielraum verwenden, um einzugreifen und ihre Kompetenzen auszudehnen Seite 4

6 © economiesuisse Anforderungen an eine Breitbandstrategie Wo der Markt die gewünschten Leistungen nicht erbringt, gilt flankierend die Grundversorgung. Die Grundversorgung ist kein industriepolitisches Instrument, das Marktteilnehmer zur Umsetzung von Infrastrukturprojekten verpflichtet. Staatliche Breitbandstrategie darf sich nicht auf bestimmtes Übertragungsmedium beschränken. Staatliche Förderung des Glasfaserausbaus könnte im schlimmsten Fall die technologische Innovation verhindern Seite 5

7 © economiesuisse Breitbandanschlussinhaber pro 100 Einwohner (Dezember 2009) Seite 6 Schweiz hat eine hohe Breitbandpenetration und wenig Glasfaseranschlüsse. Für die Nutzer ist dies kein Nachteil, denn der Dienst ist entscheidend.

8 © economiesuisse Position economiesuisse Eine technologieneutralen Netzzugangsregulierung würde Investitionsanreize der Marktteilnehmer ohne Not beeinträchtigen. Eine Zugangsregulierung wäre erst dann angezeigt, wenn sich auf der Ebene der Dienste kein Wettbewerb einstellen sollte. Diskriminierungsfreier Netzzugang ist Grundlage für einen gesunden Wettbewerb. Kommerzielle Vereinbarungen auf der Basis des Wettbewerbs- rechts zwischen den Infrastrukturbetreibern und den Dienstanbietern sollen das Ziel sein Seite 7

9 © economiesuisse Kontakt: Dominique Reber Leiter Infrastruktur, Energie & Umwelt


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