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Herzlich Willkommen zur Tagung der Kreissicherheitsbeauftragten Feuerwehr-Unfallkasse Niedersachsen am 19. September 2009 in Salzgitter.

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Präsentation zum Thema: "Herzlich Willkommen zur Tagung der Kreissicherheitsbeauftragten Feuerwehr-Unfallkasse Niedersachsen am 19. September 2009 in Salzgitter."—  Präsentation transkript:

1 Herzlich Willkommen zur Tagung der Kreissicherheitsbeauftragten Feuerwehr-Unfallkasse Niedersachsen am 19. September 2009 in Salzgitter

2 Prävention Themenübersicht Begrüßung Vorstellung der neuen Aufsichtspersonen i. V. Personelle Situation im GB Prävention Sachstandsbericht G 26 Sachstandsbericht Hanrath-Stiefel Vorstellung des Medienpaketes Wettbewerbe Präventionsportal Niedersachsen

3 Prävention Themenübersicht Begrüßung Vorstellung der neuen Aufsichtspersonen i. V. Personelle Situation im GB Prävention Sachstandsbericht G 26 Sachstandsbericht Hanrath-Stiefel Vorstellung des Medienpaketes Wettbewerbe Präventionsportal Niedersachsen

4 Prävention Themenübersicht Begrüßung Vorstellung der neuen Aufsichtspersonen i. V. Personelle Situation im GB Prävention Sachstandsbericht G 26 Sachstandsbericht Hanrath-Stiefel Vorstellung des Medienpaketes Wettbewerbe Präventionsportal Niedersachsen

5 Prävention Aufsichtspersonen im Vorbereitungsdienst Marion Holzkamp Name, Geb.: Berufsausbildung:Dipl.-Ing. (FH) Architektur Sonderaufgaben:Zurzeit in Ausbildung zur Fachkraft für Arbeitssicherheit und zur Aufsichtsperson Dirk Röbbert Name, Geb.: Berufsausbildung:Dipl.-Ing. (FH) Bauingenieurwesen Sonderaufgaben:Zurzeit in Ausbildung zur Fachkraft für Arbeitssicherheit und zur Aufsichtsperson

6 Prävention Themenübersicht Begrüßung Vorstellung der neuen Aufsichtspersonen i. V. Personelle Situation im GB Prävention Sachstandsbericht G 26 Sachstandsbericht Hanrath-Stiefel Vorstellung des Medienpaketes Wettbewerbe Präventionsportal Niedersachsen

7 Prävention Personelle Situation GB Prävention Regel-Zusammensetzung des Geschäftsbereiches: - vier Aufsichtspersonen - eine Servicekraft Fortgang / Wechsel zweier Aufsichtspersonen - Ulrich Falkenberg, Geschäftsbereichsleiter - Detlef Garz Ausbildung von zwei Aufsichtspersonen - Marion Holzkamp - Dirk Röbbert Neue Leitung des Geschäftsbereiches - Jochen Köpfer

8 Prävention Themenübersicht Begrüßung Vorstellung der neuen Aufsichtspersonen i. V. Personelle Situation im GB Prävention Sachstandsbericht G 26 Sachstandsbericht Hanrath-Stiefel Vorstellung des Medienpaketes Wettbewerbe Präventionsportal Niedersachsen

9 Prävention Rechtsgrundlagen zum Arbeitsschutzrecht Sozialgesetzbuch VII (SGB VII) Rechtsverordnungen, z. B. Verordnung zur Arbeitsmedizinischen Vorsorge- untersuchung ArbMedVV Unfallverhütungsvorschriften, z. B. Arbeitsmedizinische Vorsorge GUV-V A4 = staatliches Recht = autonomes Recht Arbeitsschutzgesetz (ArbSchG)

10 Prävention Bedeutung für den Feuerwehrdienst Nur körperlich und fachlich geeignete Feuerwehrangehörige (§ 14 UVV Feuerwehren) Besonderer Anforderungen an die Eignung von Atemschutzgeräteträger Feststellung der Eignung durch arbeitsmedizinische Vorsorgeuntersuchung (GUV-V A4) hier: berufsgenossenschaftlicher Grundsatz G 26 Atemschutzgeräte

11 Prävention Arbeitsmedizinische Vorsorge (GUV V-A4) nach G 26 Keine Untersuchung nach G 26, wenn Filtergeräte zur Flucht oder Selbstrettung getragen werden Nach G 26 Gruppe 2, für Arbeiten, z. B. best. Filtergeräte Nach G 26 Gruppe 3, für das Tragen von umluftunabhängigen Atemschutzgeräten

12 Prävention G 26 Gruppe 3 – empfohlener Untersuchungsumfang seit September 2007 Röntgenaufnahme des Thorax Spirometrie (Lungenfunktion) Blutbild (ALAT/GPT, γ-GT, Urinstatus, Nüchtern-Blutzucker) Ruhe-EKG Ergometrie Sehschärfe Ferne Hörtest Luftleitung Otoskopie Durchführung der Untersuchung von ermächtigten Ärzten

13 Prävention Probleme der G 26 Untersuchungsumfang ist unklar Für Feuerwehrangehörige sehr zeitaufwändig –Röntgenaufnahme ja / nein –Nüchtern-Blutzucker am Morgen –Ergomie (EKG) i. d. R. am Nachmittag –Ggf. Röntgenaufnahme bei einem anderen Arzt

14 Prävention Rechtsgrundlagen zum Arbeitsschutzrecht Sozialgesetzbuch VII (SGB VII) Rechtsverordnungen, z. B. Verordnung zur Arbeitsmedizinischen Vorsorge- untersuchung ArbMedVV Unfallverhütungsvorschriften, z. B. Arbeitsmedizinische Vorsorge GUV-V A4 = staatliches Recht = autonomes Recht Arbeitsschutzgesetz (ArbSchG) Rechtslücke

15 Prävention Verordnung zur arbeitsmedizinischen Vorsorge (ArbMedVV), seit in Kraft auf Grundlage des Arbeitsschutzgesetz (ArbSchG) Bei Tätigkeiten mit Gefahrstoffen Bei Tätigkeiten mit extremer Hitzebelastung Bei Tätigkeiten mit Atemschutzgeräten der Gruppe 2 und 3 Gilt für Beschäftigte im Sinne der ArbMedV bzw. ArbSchG Vorsorgeuntersuchungen sind nur durch Betriebs- und Arbeitsmedizinern durchzuführen Keine neuen Ermächtigungen anderer Ärzte

16 Prävention Bedeutung für die Feuerwehr Feuerwehrangehörige sind keine Beschäftigten im Sinne der ArbMedVV bzw. ArbSchG - GUV-V A4 gilt also weiterhin für ehrenamtlich Tätige Aber: Künftig keine flächendeckende Anzahl von Betriebs- und Arbeitsmedizinern, die die Vorsorgeuntersuchungen G 26 durchführen Keine neuen Untersuchungsermächtigungen für Ärzte Variierende Untersuchungsumfänge bei der G 26

17 Prävention Lösungsansätze In Abstimmung mit der DGUV sollen die Bestimmungen der UVV Arbeitmedizinische Vorsorge (GUV-V A4) in die UVV Feuerwehren (GUV-V C53) eingegliedert werden –Erlass einer neuen UVV Feuerwehren/Hilfeleistungsunternehmen (Aufhebung der UVV Arbeitmedizinische Vorsorge) Festlegung des Untersuchungsstandards / -umfangs –Untersuchung an einem Termin –Röntgenaufnahme nur bei rechtfertigender Indikation –Bestimmung des Gelegenheitsblutzucker (bei auffälligem Ergebnis Kontrolle des Nüchtern-Blutzuckers) Ärzte, die die Untersuchungen durchführen dürfen (nach Qualifikation und Ausstattung) –grundsätzlich durch Arbeits- oder Betriebsmediziner –In Ausnahmefällen: Ermächtigung durch UV-Träger (FUK) oder durch Landesverbände der DGUV –Keine neuen Ermächtigungen, bestehende werden nicht widerrufen

18 Prävention Themenübersicht Begrüßung Vorstellung der neuen Aufsichtspersonen i. V. Personelle Situation im GB Prävention Sachstandsbericht G 26 Sachstandsbericht Hanrath-Stiefel Vorstellung des Medienpaketes Wettbewerbe Präventionsportal Niedersachsen

19 Prävention Feuerwehrstiefel Firma Hanrath Hintergrund Firma Hanrath produziert seit über 40 Jahren Feuerwehrstiefel Im Jahr 2005 stellten verschiedene Prüfinstitute Abweichungen bei den betroffenen Produkten fest Es lagen Anhaltspunkte vor, dass die produzierten Feuerwehrstiefel nicht den Anforderungen entsprechen Wegen gravierender Mängel untersagte ihr die Bezirksregierung Köln die betroffenen Stiefel in Verkehr zu bringen

20 Prävention Feuerwehrstiefel Firma Hanrath - KSB-INFO Übersicht Untersagungsverfügung der Bezirksregierung Köln Abweisung der Klage der Fa. Hanrath vom VG Aachen Fa. Hanrath hat die Zulassung der Berufung beantragt (Entscheidung durch OVG Münster steht aus) Weitere Untersagungsverfügung der Bezirksregierung Köln mit Anordnung der sofortigen Vollziehung Abweisung der Klage der Fa. Hanrath vom VG Aachen Gegen den Beschluss wurden weitere Rechtsmittel eingelegt

21 Prävention Feuerwehrstiefel Firma Hanrath Auflagen für Fa. Hanrath Ordnungsgemäßer und vollständiger Rückruf der seit 01. Januar 2003 verkauften Feuerwehrstiefel der Typen Profi Plus, Profi, Spark und 865 U sowie deren Beseitigung. Information der Käufer über die bestehenden Sicherheitsmängel und die Rückgabemöglichkeit Verbot, die Feuerwehrstiefel ohne Hinweis auf die fehlenden Voraussetzungen auszustellen

22 Prävention Feuerwehrstiefel Firma Hanrath Abweichungen von den Mindestanforderungen Fehlende Rutschhemmung Trennkraft der Laufsohle zum Schaft zu gering Zehenkappenbelastung zu gering Fehlende Durchtrittsicherheit Brennverhalten von Reißverschluss und Schnürsenkel mangelhaft Mangelnde Antistatik Durch schriftliche oder mündliche Erklärungen des Herstellers über die angebliche Unbedenklichkeit seiner Produkte werden die festgestellten Mängel nicht behoben!

23 Prävention Feuerwehrstiefel Firma Hanrath Empfehlung der DGUV Grundsätzlich keine Verwendung der Feuerwehrstiefel der Fa. Hanrath seit Produktionsjahr 2005 bei: Ausbildung und Übungen Einsätzen der Feuerwehr und Hilfeleistungsorganisationen

24 Prävention Feuerwehrstiefel Firma Hanrath Bedeutung für den Feuerwehrdienst Die Nutzung nicht normgerechter Schutzschuhe verstößt gegen die UVV Feuerwehren (GUV-V C 53) Der Versicherungsschutz ist nicht gefährdet, bei schuldhaftem Verhalten (grobe Fahrlässigkeit) kann der Unfallversicherungsträger den Verursacher des Schadens in Regress nehmen Die Gültigkeit vorgelegter Zertifikate sollte bei möglichen Unstimmigkeiten durch Rücksprache bei dem Zertifikataussteller überprüft werden!

25 Prävention Feuerwehrstiefel Firma Hanrath Fälschung eines Schreibens der Bezirksregierung Köln Per verschickt

26 Prävention Feuerwehrstiefel Firma Hanrath DIN EN 15090: Schuhe für die Feuerwehr Kennzeichnung: Größe Zeichen und Typenbezeichnung des Herstellers Herstellungsjahr und Quartal Nummer und Jahr der Norm Piktogramm (30x30 mm) sichtbar an der Außenseite des Schuhs Symbole weiterer Schutzfunktionen Piktogramm für Feuerwehrstiefel Typ 2: Kennzeichnung mit F2A

27 Prävention Themenübersicht Begrüßung Vorstellung der neuen Aufsichtspersonen i. V. Personelle Situation im GB Prävention Sachstandsbericht G 26 Sachstandsbericht Hanrath-Stiefel Vorstellung des Medienpaketes Wettbewerbe Präventionsportal Niedersachsen

28 Prävention Themenübersicht Begrüßung Vorstellung der neuen Aufsichtspersonen i. V. Personelle Situation im GB Prävention Sachstandsbericht G 26 Sachstandsbericht Hanrath-Stiefel Vorstellung des Medienpaketes Wettbewerbe Präventionsportal Niedersachsen

29 Prävention Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit. Wir wünschen Ihnen eine unfallfreie Heimreise.


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