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Ermäßigung des Abwasserabgabesatzes bei unzulässig hohem Fremdwasseranteil 19. März 2008Fortbildung Kläranlagennachbarschaft 102 1 Inhalt und Zusammenfassung:

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Präsentation zum Thema: "Ermäßigung des Abwasserabgabesatzes bei unzulässig hohem Fremdwasseranteil 19. März 2008Fortbildung Kläranlagennachbarschaft 102 1 Inhalt und Zusammenfassung:"—  Präsentation transkript:

1 Ermäßigung des Abwasserabgabesatzes bei unzulässig hohem Fremdwasseranteil 19. März 2008Fortbildung Kläranlagennachbarschaft Inhalt und Zusammenfassung: 1.Die Fremdwassermenge darf nicht größer sein als 50% der Jahresschmutzwassermenge. 2.Nachweis über den minimalen Nachzufluss (2h- Werte) oder über die verkaufte Wassermenge. 3.Eine Ermäßigung des Abgabesatzes kann bei einem Fremdwasseranteil über 50% nur gewährt werden wenn: bei Regenwetter 2Qs+Qf ordnungsgemäß behandelt wird und entsprechend der Kläranlagen- Größenklasse die vorgegebene Frachtreduzierung nachgewiesen wird. Karl- Wilhelm Frese Tel.: / frankenberg.de

2 Ermäßigung des Abwasserabgabesatzes bei unzulässig hohem Fremdwasseranteil 19. März 2008Fortbildung Kläranlagennachbarschaft Rechtliche Grundlage Allgemeine Verwaltungsvorschrift für den Vollzug des Abwasserabgabengesetzes und des Hessischen Ausführungsgesetzes zum Abwasserabgabengesetz (VwV-AbwAG/HAbwAG) vom (StAnz. Nr. 25 S.1225)

3 Ermäßigung des Abwasserabgabesatzes bei unzulässig hohem Fremdwasseranteil 19. März 2008Fortbildung Kläranlagennachbarschaft Der reguläre Abgabesatz für Einleitungen aus Kläranlagen beträgt 35,79 /Schadeinheit Der Abgabesatz ermäßigt sich um 50%, wenn die Mindestanforderungen für die Abwasserreinigung den Anforderungen des Anhang 1 der Abwasserverordnung entsprechendie Mindestanforderungen für die Abwasserreinigung den Anforderungen des Anhang 1 der Abwasserverordnung entsprechenund diese Anforderungen unter Beachtung der 4-aus 5- Regel im Veranlagungsjahr eingehalten werden.diese Anforderungen unter Beachtung der 4-aus 5- Regel im Veranlagungsjahr eingehalten werden. Die Ermäßigung entfällt bei unzulässig hohem Fremdwasseranteil…

4 Ermäßigung des Abwasserabgabesatzes bei unzulässig hohem Fremdwasseranteil 19. März 2008Fortbildung Kläranlagennachbarschaft Kriterien für die Gewährung einer Ermäßigung des Abgabesatzes bei unzulässig hohem Fremdwasseranteil Eine Ermäßigung des Abgabesatzes entfällt, wenn die Bescheidwerte nur entgegen dem Stand der Technik durch Verdünnung … erreicht werden. Fremdwasser führt zu einer Verdünnung des Schmutzwassers und kann als Folge abnehmender Schmutzkonzentration den Wirkungsgrad der Abwasserbehandlung beeinträchtigen. Der Fremdwasseranteil muss daher so gering wie möglich gehalten werden und sollte den Schmutzwasseranteil nicht übersteigen. Die Menge an Fremdwasser darf demnach nicht größer als 50% der Jahresschmutzwassermenge (JSM) sein.

5 Ermäßigung des Abwasserabgabesatzes bei unzulässig hohem Fremdwasseranteil 19. März 2008Fortbildung Kläranlagennachbarschaft 102 5

6 Ermäßigung des Abwasserabgabesatzes bei unzulässig hohem Fremdwasseranteil 19. März 2008Fortbildung Kläranlagennachbarschaft Ermäßigung des Abgabesatzes: Die Ermäßigung des Abgabesatzes kann trotz eines unzulässig hohen Fremdwasseranteils gewährt werden wenn: bei Regenwetter 2Qs+Qf (Qs,Qf im Jahresmittel) behandelt wirdbei Regenwetter 2Qs+Qf (Qs,Qf im Jahresmittel) behandelt wirdund eine Frachtreduzierung nachgewiesen wird.eine Frachtreduzierung nachgewiesen wird.

7 Ermäßigung des Abwasserabgabesatzes bei unzulässig hohem Fremdwasseranteil 19. März 2008Fortbildung Kläranlagennachbarschaft Tagesdurch- flüsse bei Regenwetter (Wetter- schlüssel 3)

8 Ermäßigung des Abwasserabgabesatzes bei unzulässig hohem Fremdwasseranteil 19. März 2008Fortbildung Kläranlagennachbarschaft Nachweis Schmutzfrachtabbau Der Nachweis ist durch mindestens sieben monatlich und tagesversetzte, korrespondierende 24-h-Mischproben zu führen. Die Proben müssen bei Trockenwetter von einer anerkannten Untersuchungsstelle entnommen und analysiert werden. In Hessen anerkannte Untersuchungsstellen siehe: -> Wasser -> Anerkennungen

9 Ermäßigung des Abwasserabgabesatzes bei unzulässig hohem Fremdwasseranteil 19. März 2008Fortbildung Kläranlagennachbarschaft Kläranlagen Größenklassen 1 und 2: (< EW) Abbau CSB- Fracht um mindestens 80 % Bei nachgewiesener CSB- Frachtreduzierung von 80% werden auch die Ermäßigung der Abgabesätze für Nges und Pges gewährt. Liegt der Nachweis der CSB- Frachtreduzierung von 80% nicht vor, muss eine Frachtreduzierung nachgewiesen werden: für Nges von mindestens 30% undfür Nges von mindestens 30% und für Pges von mindestens 40%für Pges von mindestens 40%

10 Ermäßigung des Abwasserabgabesatzes bei unzulässig hohem Fremdwasseranteil 19. März 2008Fortbildung Kläranlagennachbarschaft Kläranlagen Größenklassen 3: ( EW) Nachweis Abbau CSB- Fracht um mindestens 80 % Nachweis Abbau Nges- Fracht um mindestens 55% Bei nachgewiesener CSB- Frachtreduzierung von 80% wird auch die Ermäßigung des Abgabesatzes für Pges gewährt. Liegt der Nachweis der CSB- Frachtreduzierung von 80% nicht vor, muss eine Frachtreduzierung für Pges von mindestens 40% nachgewiesen werden.

11 Ermäßigung des Abwasserabgabesatzes bei unzulässig hohem Fremdwasseranteil 19. März 2008Fortbildung Kläranlagennachbarschaft Kläranlagen Größenklassen 4 und 5: (> EW) Nachweis Abbau CSB- Fracht um mindestens 80 % Nachweis Abbau Nges- Fracht um mindestens 70 % Nachweis Abbau Pges- Fracht um mindestens 75 %

12 Ermäßigung des Abwasserabgabesatzes bei unzulässig hohem Fremdwasseranteil 19. März 2008Fortbildung Kläranlagennachbarschaft Zusätzliche Nachweise, die der Abgabeerklärung beizufügen sind: Ermittlung der Fremdwassermenge anhand der 2-h- Zulaufmengenmessungen bzw.Ermittlung der Fremdwassermenge anhand der 2-h- Zulaufmengenmessungen bzw. Nachweis der verkauften WassermengeNachweis der verkauften Wassermenge Bei einer Fremdwassermenge > 50% der JSM zusätzlich: Tabelle mit Ermittlung der behandelten Abwassermenge bei RegenwetterTabelle mit Ermittlung der behandelten Abwassermenge bei Regenwetter Nachweise SchmutzfrachtabbauNachweise Schmutzfrachtabbau


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