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Abfallgebühren 2014 in der Stadtgemeinde Bremen Hintergrundinformationen 26.04.2013.

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Präsentation zum Thema: "Abfallgebühren 2014 in der Stadtgemeinde Bremen Hintergrundinformationen 26.04.2013."—  Präsentation transkript:

1 Abfallgebühren 2014 in der Stadtgemeinde Bremen Hintergrundinformationen

2 Themen 1.Rahmenbedingungen 2.Kosten 3.Gebühren ab Abfallgebühr 2014 – Pressekonferenz

3 1. Rahmenbedingungen 1.1. Über die Abfallgebühr finanzierte Leistungen 1.2. Daten und Fakten 3Abfallgebühr 2014 – Pressekonferenz

4 1.1. Über die Abfallgebühr finanzierte Leistungen Umweltgerechte Entsorgung von: Restmüll Bioabfällen Papier und Pappe Sperrmüll Gartenabfällen Elektro- und Elektronikgeräten Textilien Metallen Schadstoffen Kunststoffen 1. Rahmenbedingungen 4Abfallgebühr 2014 – Pressekonferenz

5 1.1. Über die Abfallgebühr finanzierte Leistungen Sauberkeit: Entsorgung unzulässiger Abfallablagerungen Entsorgung von Schrottautos Entsorgung von Schrottfahrrädern Entsorgung öffentliche Abfallbehälter Service: Abfallberatung und telefonisches Kundencenter Umweltbildung/Schulberatung Betrieb von 15 Recycling-Stationen Betrieb und Reinigung von 440 Containerplätzen 1. Rahmenbedingungen 5Abfallgebühr 2014 – Pressekonferenz

6 1. Rahmenbedingungen Siedlungsabfälle 2012 (inklusive Verpackungen) 432,6 kg pro Einwohner nach Abfallfraktionen differenziert in kg 1.2. Daten und Fakten 6Abfallgebühr 2014 – Pressekonferenz

7 1. Rahmenbedingungen 1.2. Daten und Fakten Entwicklung der Abfallgebühren und des Lebenshaltungsindex 7Abfallgebühr 2014 – Pressekonferenz

8 8 2. Kosten 2.1. Sondervermögen kommunale Abfallentsorgung (SVAbfall) 2.2. Differenzierte Kostendarstellung 2.3. Verteilung der Kosten auf die Abfallarten 2.4. Gebührenbedarf

9 2. Kosten 2.1. Sondervermögen kommunale Abfallentsorgung (SVAbfall) Die Kosten und Erlöse der Hausmüllentsorgung werden im Sondervermögen kommunale Abfallentsorgung (SVAbfall) abgebildet. Das SVAbfall wird nach den Regeln des kaufmännischen Rechnungswesens bewirtschaftet und enthält die Elemente: Finanzbuchhaltung Kosten-Leistungs-Rechnung Statistik, Analyse und Planung Gebührenbedarfsrechnung 9Abfallgebühr 2014 – Pressekonferenz

10 2. Kosten 2.1. Sondervermögen kommunale Abfallentsorgung (SVAbfall) Die Ergebnisse des Rechnungswesens finden ihren Abschluss in den: Wirtschafts- und Finanzplänen Jahresabschlüssen mit den Prüfberichten der Wirtschaftsprüfer Quartalsberichten die der Deputation zum Beschluss bzw. zur Kenntnis vorgelegt werden. 10Abfallgebühr 2014 – Pressekonferenz

11 11 2. Kosten 2.2. Differenzierte Kostendarstellung Kosten Hausmüllentsorgung (Planung 2014) Sammlung, Verwertung und Beseitigung Restmüll20,60 Mio. Bioabfall6,71 Mio. Papier und Pappe2,72 Mio. Sperrmüll7,04 Mio. Gartenabfall1,26 Mio. Weihnachtsbäume0,17 Mio. Schadstoffe0,48 Mio. Bauabfälle0,38 Mio. Summe 39,36 Mio.

12 Abfallgebühr 2014 – Pressekonferenz Kosten 2.2. Differenzierte Kostendarstellung Kosten Hausmüllentsorgung (Planung 2014) Sauberkeit Unzulässige Abfallablagerungen 0,61 Mio. Summe 2,08 Mio. Schrottautos und Schrottfahrräder 0,06 Mio. Öffentliche Abfallbehälter 1,41 Mio. Infrastruktur und Service Gebührenmanagement, Abfallberatung, telefonisches Kundencenter und kaufmännische Dienstleistungen 4,95 Mio. Summe 12,78 Mio. Betrieb von 15 Recycling-Stationen 5,59 Mio. Betrieb von 440 Containerplätzen 0,50 Mio. Sonstiges 1,74 Mio. Vorbereitung auf das neue Kreislaufwirtschaftsgesetz / neue Erfassungs- und Verwertungssysteme 1,04 Mio. Gesamtsumme 55,26 Mio.

13 Abfallgebühr 2014 – Pressekonferenz Kosten 2.3. Verteilung der Kosten auf die Abfallarten

14 2. Kosten 2.4. Gebührenbedarf Gebührenbedarf Hausabfall 2014 Kosten55,26 Mio. - Sonstige Erlöse3,01 Mio. Gebührenbedarf52,25 Mio. Abfallgebühren (geplant)43,66 Mio. Unterdeckung- 8,59 Mio. 14Abfallgebühr 2014 – Pressekonferenz

15 15 3. Gebühren ab Daten für die Gebührenkalkulation 3.2. Darstellung Gebührenstrukturänderung 3.3. Grundgebühr 3.4. Leistungsgebühr 3.5. Mindestbehältervolumen 3.6. Wie sieht die neue Gebühr aus 3.7. Veränderung 3.8. Mustergrundstück

16 Anzahl der Nutzungseinheiten private Haushalte und andere Herkunftsbereiche Anzahl und Größe der Restabfallbehälter Auswertung der Leerungshäufigkeiten Schüttdichteuntersuchung für alle Behälterklassen Gebührenbedarf gem. Wirtschaftsplan 2014 ff 16Abfallgebühr 2014 – Pressekonferenz Gebühren ab Daten für die Gebührenkalkulation

17 3. Gebühren ab Darstellung Gebührenstrukturänderung Abfallgebühr ab 2014 GrundgebührLeistungsgebühr HeuteZukünftig Eine Gebühr pro AbfallbehälterEine Gebühr pro privatem Haushalt bzw. gewerblicher Nutzungseinheit (Grundgebühr) und zzgl. eine Gebühr pro Abfallbehälter (Leistungsgebühr) 17Abfallgebühr 2014 – Pressekonferenz

18 3. Gebühren ab Grundgebühr Gründe für eine Grundgebühr –gerechtere Verteilung der fixen und variablen Kosten –Beteiligung aller Gebührenschuldner an den Vorhaltekosten (auch Gewerbe) –Minderung des Gebührenausfallrisikos / Kostendeckungssicherheit 18Abfallgebühr 2014 – Pressekonferenz

19 3. Gebühren ab Grundgebühr Private HaushalteJeder Haushalt eine Grundgebühr Gewerbliche Nutzungseinheit, z. B. : Industrie- und Handwerksbetriebe Öffentliche und private Verwaltungen Krankenhäuser Je angefangene 120 m² Bürofläche eine Grundgebühr 19Abfallgebühr 2014 – Pressekonferenz

20 3. Gebühren ab Leistungsgebühr Leistungsgebühr –dient zur Abdeckung der variablen und restlichen Fixkosten –Die Höhe der Leistungsgebühr richtet sich nach der Anzahl und Größe der Abfallbehälter, sowie der Leerungshäufigkeit –Die Jahresgebühr beinhaltet bei Abfallbehältern bis 240 Liter 13 beziehungsweise 20 Leerungen und bei Abfallgroßbehältern 52 Leerungen pro Jahr 20Abfallgebühr 2014 – Pressekonferenz

21 3. Gebühren ab Mindestbehältervolumen Mindestbehältervolumen –beschreibt die erforderliche Behältergrundausstattung –dient zur Sicherung der Abfallentsorgung und Vermeidung von Nutzung unzulässiger Entsorgungswege 21Abfallgebühr 2014 – Pressekonferenz

22 3. Gebühren ab Mindestbehältervolumen für Private Haushalte und Gewerbe für Private Haushalte pro Einwohner und Woche 15 Liter für Abfallbehälter bis 240 l (wie bisher) 20 Liter für Abfallgroßbehälter ab 770 l (statt zuvor 30 Liter) Senkung auf 15 Liter bei nachgewiesenen, ordnungsgemäßen abfallwirtschaftlichen Maßnahmen möglich für Gewerbebetriebe Mindestbehältervolumina mit branchenentsprechenden Einheiten (Liter pro Beschäftigten, Bett, Schüler) 22Abfallgebühr 2014 – Pressekonferenz

23 BrancheEinheitSpezifisches Mindest- behältervolumen a)Beherbergungsbetriebe: Hotels, Pensionen, Jugendherbergen, Kurheime etc. Liter je Bett und Woche3,0 b)Gaststätten: Restaurants, Systemgastronomie, Großkantinen, Imbisse, Kneipen, Kioske, Eisbuden Liter je Beschäftigtem/r und Woche 13,0 c)Industrie, Handwerk und sonstiges Gewerbe: Produktionsbetriebe, Tischlereien, Installateure, Friseure, Floristen, Kfz-Werkstätten, Tankstellen, etc. Liter je Beschäftigtem/r und Woche 5,0 d)Krankenhäuser, Alten- und Pflegeheime, KinderheimeLiter je Bett und Woche13,0 e)Lebensmitteleinzel- und -großhandel: Lebensmitteldiscounter, Fleischer, Bäckereien, Gemüsehändler etc Liter je Beschäftigtem/r und Woche 6,0 f)sonstiger Einzel- und -großhandel: Textilwaren, Möbel, Schmuck, Buchhandel, Kfz-Handel, Warenhäuser Liter je Beschäftigtem/r und Woche 5,0 g)Öffentliche und private Verwaltungen: Kommunale Verwaltungen Banken, Versicherungen Rechtsanwaltspraxen, Arztpraxen etc. Liter je Beschäftigtem/r und Woche 3,0 h)Schulen: Hochschulen, Grund- und weiterführende Schulen, Kindergärten, Kindertagesheime Liter je Schüler/in und Woche 1,0 3. Gebühren ab Mindestbehältervolumen für andere Herkunftsbereiche 23Abfallgebühr 2014 – Pressekonferenz

24 Grundgebühr[/a] 43,26 LeistungsgebührJahresgebührZusatzgebühr 60-1 l Behälter[/a] 69,16 [/Leerung] 5, l Behälter[/a] 106,40 90 l Behälter[/a] 147,40[/Leerung] 7, l Behälter[/a] 182,20[/Leerung] 9, l Behälter[/a] 284,20[/Leerung] 14, l Behälter[/a] 1.611, l Behälter[/a] 2.084,60 3. Gebühren ab Wie sieht die neue Gebühr aus 24Abfallgebühr 2014 – Pressekonferenz

25 3. Gebühren ab Veränderung durch das neue Gebührenmodell 25Abfallgebühr 2014 – Pressekonferenz Behälter Restabfall Nutzer (jeweils ein HH) Gebühr pro Einwohner/Jahr Veränderung pro Einwohner/Jahr HeuteAb Liter-Behälter93,00 Euro *) 112,42 Euro **) + 19,42 Euro **) 60 Liter-Behälter65,10 Euro74,83 Euro+ 9,73 Euro 90 Liter-Behälter65,20 Euro63,55 Euro- 1,65 Euro 120 Liter-Behälter56,70 Euro56,37 Euro- 0,34 Euro *) heutiger Gebührensatz bei 17 Mindestleerungen **) bei Reduzierung der Mindestleerungen für 1-Personen-Grundstücke auf 13 (heute: 17)

26 3. Gebühren ab Veränderung durch das neue Gebührenmodell 26Abfallgebühr 2014 – Pressekonferenz Behälter RestabfallNutzer Gebühr pro Einwohner/Jahr Veränderung pro Einwohner/Jahr heuteab Liter-Behälter 25 Personen 10 Haushalte 30 l/(E*w) 53,40 Euro81,75 Euro+ 28,35 Euro deutlich abhängig von Anzahl an ange- schlos- senen Personen/ Haushalten und ggf. Umlage der Gebühr 38 Personen 16 Haushalte 20 l/(E*w) -60,62 Euro+ 16,28 Euro *) Liter-Behälter 36 Personen 15 Haushalte 30 l/(E*w) 46,80 Euro75,93 Euro+ 29,13 Euro 55 Personen 30 Haushalte 20 l/(E*w) -61,50 Euro+ 6,59 Euro *) *) im Vergleich zum heutigen Gebührensatz bei 30 l/(E*w)

27 3. Gebühren ab Mustergrundstück 1 Grundstück Musterstraße 25 1 Private Nutzungseinheit Familie Meyer 4 Personen Grundgebühr x 1 4 x 15 Liter/Pers./Woche = 60 Liter/Woche (3.120 Liter/Jahr) = 120 Liter Tonne 1 Private Nutzungseinheit Frau Schmidt 1 Person Grundgebühr x 1 1 x 15 Liter/Pers./Woche = 15 Liter/Woche (780 Liter/Jahr) = 60-1 Liter Tonne 2 Private Nutzungseinheiten Abfallgemeinschaft Frau Bär und Herr Maus 2 Personen Grundgebühr x 2 2 x 15 Liter/Pers./Woche = 30 Liter/Woche (1.560 Liter/Jahr) = 60-2 Liter Tonne 1 Gewerbliche Nutzungseinheit Frisör 10 qm 3 Mitarbeiter/-innen Grundgebühr x 1 3 x 5 Liter/MA/Woche = 15 Liter/Woche (780 Liter/Jahr) = 60-1 Liter Tonne 1 Gewerbliche Nutzungseinheit Hausverwaltung Sonnenschein 220 qm 9 Mitarbeiter/-innen Grundgebühr x 2 9 x 3 Liter/MA/Woche = 27 Liter/Woche (1.404 Liter/Jahr) = 60-2 Liter Tonne 27Abfallgebühr 2014 – Pressekonferenz

28 3. Gebühren ab Grundstück Musterstraße 25 1 Private Nutzungseinheit Familie Meyer 4 Personen Grundgebühr x 1 = 43,26 Euro MGB 120 bei Inanspruchnahme von 20 Mindestleerungen: Leistungsgebühr = 182,20 Euro Gesamtgebühr = 225,46 Euro pro Jahr 1 Private Nutzungseinheit Frau Schmidt 1 Person Grundgebühr x 1 = 43,26 Euro MGB 60-1 bei Inanspruchnahme von 13 Mindestleerungen: Leistungsgebühr = 69,16 Euro Gesamtgebühr = 112,42 Euro pro Jahr 1 Gewerbliche Nutzungseinheit Hausverwaltung Sonnenschein 220 qm 9 Mitarbeiter/-innen Grundgebühr x 2 = 86,52 Euro MGB 60-2 bei Inanspruchnahme von 20 Mindestleerungen: Leistungsgebühr = 106,40 Euro Gesamtgebühr = 192,92 Euro pro Jahr 28Abfallgebühr 2014 – Pressekonferenz

29 K A D N E


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