Kulturlandinitiative und RPG Teilrevision 1 im Kanton Zürich

Präsentation zum Thema: "Kulturlandinitiative und RPG Teilrevision 1 im Kanton Zürich"—  Präsentation transkript:

1 Kulturlandinitiative und RPG Teilrevision 1 im Kanton Zürich
AV93-Tagung 2013, 13. September 2013 Kulturlandinitiative und RPG Teilrevision 1 im Kanton Zürich Wilhelm Natrup, Kantonsplaner, Chef Amt für Raumentwicklung

2 Herausforderungen der Raumentwicklung
Amt für Raumentwicklung Herausforderungen der Raumentwicklung Wachstum demografische Entwicklung und sozialer Wandel Nachhaltige Siedlungserneuerung Siedlungsqualität und Baukultur Landschaftsentwicklung Zusammenarbeit mit Gemeinden, Regionen und Nachbarkantonen

3 Was wir zu verlieren haben: international attestierte Standortqualität
Amt für Raumentwicklung Was wir zu verlieren haben: international attestierte Standortqualität Quelle: Hohe Lebensqualität, die der Kanton Zürich bietet, ist keine Einbildung von Nostalgikern. Sie wird in internationalen Rankings regelmässig bestätigt.

4 Akzeptanz der Siedlungsentwicklung schwindet
Amt für Raumentwicklung Akzeptanz der Siedlungsentwicklung schwindet «Dieser Bodenverschleiss muss gestoppt werden.» «Keine hohen Häuser, dafür neun kleine Schritte» «Weder Limmattal noch Ballenberg» «Es gilt, Lebensqualität zu erhalten» «Starkes Votum gegen Wachstum» «Kemptner gegen Hochhäuser» «Spagat zwischen Bewahren und Erneuern» Wenn ich sage, wir sind auf dem richtigen Weg, dann beschränkt sich das in keinster Weise auf den Verantwortungsbereich des Kantons. Auch in den Gemeinden und Regionen sind im Zusammenhang mit der Siedlungsentwicklung nach innen sehr viele Projekte und Initiativen am Laufen. In den Medien finden sich fast jeden Tag Spuren dieser Auseinandersetzungen. In diesen Zeitungsartikel, in der Berichterstattung aus Gemeindeversammlungen oder kommunalen Abstimmungen, in Leserbriefen etc kommt zum Ausdruck: Die Auseinandersetzung ist lebendig. Das Bewusstsein und das Interesse für Fragestellungen im Zusammenhang mit der räumlichen Entwicklung wächst auf allen Ebenen: bei den Planungsträgern in den Regionen und Gemeinden, aber auch in der Bevölkerung. Quelle: div. Regionalmedien

5 Die Umsetzungsvorlage – ein Gesamtpaket
Amt für Raumentwicklung Die Umsetzungsvorlage – ein Gesamtpaket Landwirtschaftsgebiet schützen und erhalten Siedlungsrand stärken Siedlung entwickeln und differenzieren Kompensationsgrundsatz (§§ 87a, 232a, 359) Durchstossung (§ 47) Verzicht auf Bauentwicklungsgebiet (§ 21) Abstand Bauzonengrenze (§ 263) Regionaler Richtplan (§§ 30, 49a) Kommunaler Richtplan (§ 31)

6 Meilensteine zur Umsetzungsvorlage
Amt für Raumentwicklung Meilensteine zur Umsetzungsvorlage Inputs -Austausch mit Initiativkomitee (August 2012) und SP (September 2012) -Hearing „Verdichtung konkret: Handlungsbedarf im PBG“ (September 2012) -Erkenntnisse Masterplanung Uster-Volketswil (September 2012) Umsetzungskonzept -Beschluss des Regierungsrates (November 2012) -Beinhaltet Stossrichtungen für Anpassung Richtplan und PBG -Diskussion mit kantonsrätlichen Kommissionen Umsetzungsvorlage -Entwurf (Dezember 2012) + Überarbeitung Weisung BD -Vernehmlassung (Januar bis März 2013) -Bereinigung BD und Gesetzgebungsdienst Beschluss des Regierungsrates (Juni 2013) Behandlung durch Kantonsrat -Abschluss bis -mit Richtplanvorlage Gesamtüberprüfung abgestimmt

7 Wer hat Stellung genommen?
Amt für Raumentwicklung Wer hat Stellung genommen? Bund und Nachbarkantone 8 Kantonale Stellen 5 Regionen 11 Gemeinden und ihre Organisationen 112 Parteien 10 Verbände und weitere Interessenvertreter 24 Total 170 Auswertung und Überarbeitung in enger Zusammenarbeit zwischen Ämtern für Landschaft und Natur sowie für Raumentwicklung Bericht über Vernehmlassung unter

8 Amt für Raumentwicklung
Befürworten Sie die vorgeschlagene Änderung des Vernehmlassungsentwurfs… N=137

9 Wichtigste Auswirkungen der Umsetzungsvorlage
Amt für Raumentwicklung Wichtigste Auswirkungen der Umsetzungsvorlage Kanton Verdreifachung Fläche Bodenrekultivierung, 200% Stellenprozente im ALN, jährlich wiederkehrend CHF 300′000 Gemeinden Mehraufwand Richtplanung geht mit Minderaufwand Nutzungsplanung einher Kosten Ersatz ackerfähiges Kulturland können überbunden werden Private und Wirtschaft Kosten Ersatz ackerfähiges Kulturland liegen bei 2 bis 5 Prozent des mittleren Baulandpreises für Wohn- und Mischzonen Angemessene Entschädigung von Eigentümerinnen und Eigentümern jener Parzellen, die für Aufwertungsprojekte genutzt werden

10 Was wird bereits mit dem kantonalen Richtplan erreicht?
Amt für Raumentwicklung Was wird bereits mit dem kantonalen Richtplan erreicht? Raumordnungskonzept setzt Schwerpunkte Siedlungsgebiet wird abschliessend festgelegt (Grösse, Verteilung) Kein Bauentwicklungsgebiet, Flächen werden zu zwei Dritteln Landwirtschaftsgebiet Siedlungsgebiet wird um rund 130 ha verkleinert. Aufträge an Regionen/Gemeinden zur Siedlungsentwicklung nach innen und Siedlungserneuerung Sicherung der Produktionsgrundlagen als vorrangiges Ziel Umfang an Fruchtfolgeflächen um rund 200 ha erhöht Einhaltung des vom Bund vorgegebenen Mindestumfangs von ha Werden Fruchtfolgeflächen in Anspruch genommen, ist Ersatz zu leisten

11 Gesamtwürdigung des Regierungsrats
Amt für Raumentwicklung Gesamtwürdigung des Regierungsrats Die Forderungen der Kulturlandinitiative können mit dem kantonalen Richtplan erfüllt werden Auf die Umsetzungsvorlage (d.h. Anpassung des PBG) ist zu verzichten

12 Amt für Raumentwicklung
RPG Teilrevision

13 Wesentliche Regelungsinhalte RPG Teilrevision 1
Amt für Raumentwicklung Wesentliche Regelungsinhalte RPG Teilrevision 1 Konkretisierung der Mindestinhalte der kantonalen Richtpläne Bauzonen gemäss voraussichtlichem Bedarf von 15 Jahren, überdimensionierte sind zu reduzieren Mehrwertabgabe (mind. 20% des Mehrwertes und mindestens bei Einzonungen) Massnahmen gegen Baulandhortung Solaranlagen, Abstandsvorschriften bei Wärmedämmungen

14 Vernehmlassung zur Teilrevision Raumplanungsverordnung
Amt für Raumentwicklung Vernehmlassung zur Teilrevision Raumplanungsverordnung Drei Instrumente zur Lenkung der Siedlungsentwicklung nach Innen: Entwurf Raumplanungsverordnung Ergänzung Leitfaden für die kantonale Richtplanung Technische Richtlinien Bauzonen Dient der Berechnung des Bedarfs an Bauzonen Aus Bauzonenflächen, deren Beanspruchung sowie den aktuellen und prognostizierten Einwohner- und Beschäftigtenzahlen ergibt sich die kantonale Auslastung

15 Vernehmlassung zur Teilrevision Raumplanungsverordnung
Amt für Raumentwicklung Vernehmlassung zur Teilrevision Raumplanungsverordnung Musterberechnung Bauland-Auslastung 2027 Für den Kanton Zürich: Quelle: Tagesanzeiger / Bundesamt für Raumentwicklung ARE Kantonale Auslastung [%] = = = 105% Kapazität in Wohn-, Misch- und Zentrumszonen Mio Erwartete Einwohner- und Beschäftigtenzahl Mio

16 Zeitplan der RPG Teilrevisionen 1 und 2
Amt für Raumentwicklung Zeitplan der RPG Teilrevisionen 1 und 2 September – November 2013 Vernehmlassungsverfahren RPG Teilrevision 1 - Leitfaden Richtplanung - Technische Richtlinien Bauzonendimensionierung - Revidierte Raumplanungsverordnung Frühjahr 2014 Inkraftsetzung RPG Teilrevision 1 - Raumplanungsgesetz - Raumplanungsverordnung Ab Frühjahr 2014 Vernehmlassungsverfahren RPG Teilrevision 2

17 Amt für Raumentwicklung
Schlussfolgerungen Raumentwicklung der Schweiz und insbesondere im Kanton Zürich wird in der Bevölkerung kritisch beurteilt Die Erwartung an die Durchsetzung der Massnahmen ist hoch Der haushälterische Umgang mit dem Boden, der Landschaft, unserem Lebensraum muss nun konsequenter umgesetzt werden Raumplanung im Kanton Zürich wird schwieriger: Sicherung der Nutzungen und Bedürfnisse müssen abgewogen werden können Wir werden die Unterstützung vieler Fachstellen und Behörden brauchen.

18 für Ihre Aufmerksamkeit
Besten Dank für Ihre Aufmerksamkeit Amt für Raumentwicklung