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1 Geschriebene und ungeschriebene Alterslimiten bei politischen Ämtern Heinz ERNST Diplomarbeit NDS Lebensgestaltung 50+ HSA Bern.

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Präsentation zum Thema: "1 Geschriebene und ungeschriebene Alterslimiten bei politischen Ämtern Heinz ERNST Diplomarbeit NDS Lebensgestaltung 50+ HSA Bern."—  Präsentation transkript:

1 1 Geschriebene und ungeschriebene Alterslimiten bei politischen Ämtern Heinz ERNST Diplomarbeit NDS Lebensgestaltung 50+ HSA Bern

2 2 Geschriebene und ungeschriebene Alterslimiten bei politischen Ämtern Heinz ERNST Referentin: Dr. Annemarie Engeli Koreferent: Prof. Dr. Erhard Olbrich

3 3 Frage I Sind gesetzliche Alterslimiten bei politischen Ämtern aus gerontologischer Sicht gerechtfertigt, obschon die Bundesverfassung eine Diskriminierung wegen des Alters verbietet?

4 4 Frage II Gibt es ungeschriebene Alterslimiten bei politischen Ämtern (mittelbare Diskriminierung)?

5 5 Frage III Wie kann das Verhalten der Personen mit Vorschlags- und Wahlrecht (ungeschriebene Gesetze) beeinflusst werden, damit ältere Menschen für politische Ämter kandidieren können und eine echte Wahlchance haben, wenn sie über die nötigen Voraussetzungen verfügen?

6 6 Stand der Forschung Zusammenfassend: Es existiert weit und breit keine Altersgrenze, die sich mit neueren gerontologischen Forschungsergebnissen belegen liesse.

7 7 Stand der Forschung Altersbilder – Altersstereotype Defizit-Modell und Disengagement- Theorie Aktivitäts-Theorie und Disuse-Modell Kompetenzmodell des Alters

8 8 Stand der Forschung Geistige Leistung im Alter Kristalline und fluide Intelligenz Intellektuelle Leistungsunterschiede Kohorteneffekte Expertenwissen und Lebenserfahrung Bildung Arbeit und Freizeit Gesellschaft, Politik und Altern

9 9 Kristalline und fluide Intelligenz

10 10 Zwei Typen sozialer Strukturen

11 11 Kampf gegen Diskriminierung Internationale Diskussion (WHO, UNO) Europäische Union Römer Verträge 1957 Richtlinien und Aktionsprogramme

12 12 Lebenserwartung in der Schweiz

13 13 Bisherige Befunde zum Thema Politische Chancen und Risiken der Alterung Einfluss auf das Stimm- und Wahlverhalten Deutsche Politik Demografische Herausforderung Fall Madiswil

14 14 Begriffserklärungen (Definitionen) Politik und politische Ämter Alter und Alterslimiten Diskriminierung Intelligenz Kompetenz

15 15 Im Altertum Ramses der Grosse (1304 – 1212 v. Chr.) Platon (427 – 347 v. Chr.) Massinissa (240 – 148 v. Chr.) Cato der Ältere (234 – 149 v. Chr.) Cicero 106 – 43 v. Chr.) Arganthonios (?)

16 16 Prägende Gestalten der neueren Geschichte Henri Guisan (1874 – 1960) Winston Churchill (1874 – 1965) Konrad Adenauer (1876 – 1967) Golda Meir (1898 – 1978) Nelson Mandela (geb. 1918)

17 17 Heutige Spitzenpolitiker über 70 Chacques Chirac, 73 Kalam Abdul, 72 Thomas Klestil, 73 Shimon Peres, 80 Johannes Rau, 74 Donald Rumsfeld, 71 Ariel Sharon, 75

18 18 Fragwürdige ältere Politiker Sandro Pertini (Italien) Sowjetische Machthaber (Breschnew etc.) Urho Kekkonen (Finnland) Ronald Reagan (USA) Strom Thurmond (USA) Es war allen bekannt!!!

19 19 Geschriebene Alterslimiten in der Schweiz? Gesetzliche Alterslimiten? Bundja Kantoneja Gemeindenja Alterslimiten in Parteien? Schweizerische Parteiennein Kantonal- und Lokalparteienja Trotz Diskriminierungsverbot in der Verfassung!

20 20 Alterslimiten in der EU und anderen Staaten Offiziell nein Spitzenpositionen nein Untere Ebene vermutlich Grauzone

21 21 Zulässigkeit von Alterlimiten (Gutachten Schefer/Rhinow) Unzulässig bei Legislativämtern Bei exekutiven Vollämtern in engen Grenzen zulässig (körperliche Belastbarkeit und schnelle Auffassungsgabe) Generell: Altersschranken zulässig, wenn sie verhältnismässig sind

22 22 Umfrage bei der Bevölkerung Total Antwortende239 Mit vorheriger Information121 Ohne vorherige Information118

23 23 Informationen über…

24 24 Welche Informationen? Wer ein politisches Amt bekleiden möchte oder Richter werden will, muss dafür vorgeschlagen werden, er/sie muss – falls Gegenkandidaten vorhanden sind – einen oft strapaziösen und teuren Wahlkampf führen und er/sie muss – das ist das Wichtigste – vom Volk gewählt werden. In der Regel gelten vierjährige Amtszeiten. Wer sein Amt länger ausüben möchte, muss sich der Wiederwahl stellen, die sich oft in der gleichen Art und Weise abspielt wie bei der erstmaligen Kandidatur. Viele Amtsträger bestätigen, dass manche Volkswahl eine hohe Hürde darstellt, und zwar für ältere wie für jüngere Kandidaten. Die meisten Politiker und Richter im In- und Ausland treten freiwillig von ihren Ämtern zurück, wenn sie ungefähr das gesetzliche Rentenalter (in der Schweiz AHV-Alter) erreicht haben. Es kommt aber immer wieder vor, dass auch ältere Menschen ein politisches Amt bekleiden und sogar im höheren Alter vom Volk gewählt und wieder gewählt werden.

25 25 Bevölkerung: Ergebnis Bei den Informierten deutlich weniger Befürworter von Alterslimiten

26 26 Bevölkerung zu Alterslimiten bei Exekutivämtern (z.B. Regierungsrat oder Bundesrat)

27 27 Bevölkerung zu Alterslimiten bei Legislativämtern (z.B. Kantons- oder Nationalrat)

28 28 Bevölkerung zu Alterslimiten bei richterlichen Ämtern (z.B. Friedens- oder Bezirksrichter)

29 29 Gleiche Umfrage bei 246 eidg. Parlamentariern (200 Nationalräte u. 46 Ständeräte) Total Antwortende: 135 (55 %)

30 30 Parlamentarier zu Alterslimiten bei Exekutivämtern (z.B. Regierungsrat oder Bundesrat)

31 31 Parlamentarier zu Alterslimiten bei Legislativämtern (z.B. Kantons- oder Nationalrat)

32 32 Parlamentarier zu Alterslimiten bei richterlichen Ämtern (z.B. Friedens- oder Bezirksrichter)

33 33 Die schweizerischen Bundesräte seit 1848 VierteljahrhundertAnzahl gewählte Bundesräte 1848 – – – – – – Total 106

34 34 Die schweizerischen Bundesräte seit 1848

35 35 Die zurückgetretenen Nationalräte

36 36 Die Wahlen 2003 im Kanton Zürich

37 37 Alle gewählten Nationalräte 2003

38 38 Das Durchschnittsalter der Nationalräte nach den Wahlen JahrDurchschnittsalter (genauer: 50,7) (genauer: 51,3)

39 39 Interview 1 Bei der Witwe des Löwen von Siders Heidi Dellberg Rte du Rawyl Sierre VS Witwe des des verstorbenen Nationalrates Karl Dellberg (1886 – 1978) Sierre/Siders VS

40 40 Interview 2 (vertraulich) 70-jährige Präsidentin eines Gemeindeparlamentes Lee Streit- Krähenbühl Thunstrasse Muri bei Bern Präsidentin des Gemeindeparla- mentes von Muri BE Muri BE

41 41 Interview 3 (vertraulich) 68-Jähriger als Friedensrichter wieder gewählt Theodor Specker Steinstrasse Rüti ZH Friedensrichter von Rüti ZH

42 42 Interview 4 (vertraulich) Wegen des Alters diskriminiert und doch gewählt Marianne de Mestral-Strehler Weingartenstr Männedorf ZH Mitglied des Verfassungsrates des Kantons Zürich Zürich

43 43 Interview 5 (vertraulich) Mit 65 Jahren nicht mehr nominiert Lisbeth Fehr Unteres Güetli Humlikon ZH NationalrätinHumlikon ZH

44 44 Interview 6 (vertraulich) Ein 60-Jähriger will in den Nationalrat. Dr. Thomas Wagner Krähbühlstrasse Zürich Alt Stadtpräsident und Alt Stadtrat von Zürich Zürich

45 45 Interview 7 (vertraulich) Die Meinung eines Parteipräsidenten Willy Nägeli Kurhausstrasse Oberwangen TG Thurgauischer Kantonalpräsident der Schweizerischen Volkspartei (SVP) Oberwangen TG

46 46 Zurück zur Frage I Sind gesetzliche Alterslimiten bei politischen Ämtern gerechtfertigt?

47 47 Argumente bei Frage I Voraussetzungen bei gesunden Älteren so gut wie bei Jungen. Heute viel mehr gesunde Ältere als früher. Regelmässige Wiederwahl gegen Sesselkleber. Geschriebene Alterslimiten sind diskriminierend. Kein namhafter Verfassungsrechtler verlangt gesetzliche Alterslimiten. Der Wähler soll entscheiden, nicht das Gesetz!

48 48 Antwort auf Frage I Gesetzliche Alterslimiten bei politischen Ämtern sind aus gerontologischen und anderen Gründen in jedem Fall abzulehnen.

49 49 Zurück zur Frage II Gibt es ungeschriebene Alterslimiten bei politischen Ämtern?

50 50 Argumente bei Frage II Tatsächliche Wahlchancen, ernsthafte Absichten und Teilnahme am Wahlkampf berücksichtigen! Parteien können Personalplanung betreiben, dürfen aber nicht diskriminieren. Wenig Fälle von wirklicher mittelbarer Diskriminierung Definition Diskriminierung nicht zu weit! Der Wähler ist der Wähler und nicht der Diskriminierer.

51 51 Antwort auf Frage II Es gibt in der Schweiz deutliche ungeschriebene Alterslimiten bei politischen Ämtern. Ob es sich dabei um mittelbare Diskriminierung wegen des Alters handelt, muss offen gelassen werden.

52 52 Zurück zu Frage III Wie kann das Verhalten der Personen mit Vorschlags- und Wahlrecht (ungeschriebene Gesetze) beeinflusst werden?

53 53 Antwort auf Frage III Mit einer einfachen Methode konnte gezeigt werden, dass sich die Haltung von Personen mit Vorschlags- und Wahlrecht beeinflussen lässt, was die Wahlchancen von fähigen älteren Kandidaten verbessern kann.

54 54 Was erstaunlich ist Bevölkerung und Parlamentarier lassen sich durch klassische alten Männer beeinflussen. Richter werden in Bezug auf Alterslimiten strenger beurteilt. Wenig klare Fälle von Diskriminierung aufgedeckt.

55 55 Was in der Öffentlichkeit besser bekannt gemacht werden sollte Heute viel mehr gesunde ältere Menschen als früher. Geistige Leistungsfähigkeit lässt bei gesunden älteren Menschen kaum nach. Starre Altersstrukturen sollen und können flexibler gemacht werden. Sesselkleber sind seltener geworden. Parteien sollten ihre Nominierungspraxis hinterfragen und sich an das Diskriminierungsverbot halten. Viele ältere Menschen haben gute Voraussetzungen für die Ausübung eines Teilzeitamtes.

56 56 Konkrete Schritte zur Abschaffung der Alterslimiten Durch Änderung der Bundesverfassung Volksinitiative ist ein direktes, aber aufwändiges und risikoreiches Verfahren. Abschaffung durch Gemeinden und Kantone Verfahren wie bei der Einführung des Frauenstimmrechtes Pro Senectute schafft ein Argumentarium Öffentlichen Druck aufrecht erhalten Demokratischer Weg, welcher der föderalistischen Struktur unseres Landes angepasst ist. Entspricht dem Prinzip Steter Tropfen höhlt den Stein!

57 57 Die Wägsten und Besten findet man …

58 58 … nicht mit Altersguillotinen …

59 59 … sondern indem Wähler und Gewählte ihre Verantwortung wahrnehmen!

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