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10 Jahre Hartz IV – Ein kalter Putsch gegen die Sozialstaatlichkeit Vortrag im Rahmen der Attac-Regionalgruppe Schwalm-Eder Lutz Jürgen Baumann.

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1 10 Jahre Hartz IV – Ein kalter Putsch gegen die Sozialstaatlichkeit Vortrag im Rahmen der Attac-Regionalgruppe Schwalm-Eder Lutz Jürgen Baumann

2 10 Jahre Hartz IV bedeuten über 7 Jahre … Entartete Sozialpolitik Verlust an Menschenwürde Verhöhnung Betroffener Entrechtung + Verarmung Verfassungswidrigkeit Sozialabbau Massiver Demokratieabbau © ljbaumann.de /

3 10 Jahre Hartz IV bedeuten … …dass die Politik die ganz originären existenziellen Interessen der Mehrzahl der Menschen, dem neoliberalen Finanzkapitalismus und der Wirtschaft geopfert hat. Es scheint, dass der Menschen von der Politik nur noch nachrangig wahrgenommen wird. © ljbaumann.de /

4 10 Jahre Hartz IV Mit dem Untertitel: Ein kalter Putsch gegen die Sozialstaatlichkeit © ljbaumann.de /

5 10 Jahre Hartz IV © ljbaumann.de /

6 Die Hartz Kommission © ljbaumann.de /

7 Was ging dem Putsch voraus? 1.Umwandlung der Bundesanstalt für Arbeit von einer öffentlichen Behörde in eine Dienstleistungsinstitution mit privatwirtschaftlichen Führungsstrukturen. © ljbaumann.de /

8 Was ging dem Putsch voraus? 2.Übergabe der Geschäfte des Präsidenten an einen aus drei Personen bestehenden Vorstand auf befristeter vertraglicher Grundlage. © ljbaumann.de /

9 Was ging dem Putsch voraus? 3.Umwandlung des drittelparitätischen Verwaltungsrates in einen Aufsichtsrat bei gleichzeitiger Verkleinerung. 4.Freier Marktzugang für Vermittler. 5.Die Einführung von Vermittlungsgutscheinen für arbeitslose Leistungsbezieher. © ljbaumann.de /

10 Das Halali der Jagd auf die Arbeitslosen wurde geblasen! Gerhard Schröder - SPD Es gibt kein Recht auf Faulheit © ljbaumann.de / FÜR WEITERE INFOS...

11 Der Treibjagd auf Erwerbslose schließen sich andere an … 2006 – Franz Müntefering - SPD Nur wer arbeitet, soll auch essen © ljbaumann.de / FÜR WEITERE INFOS...

12 Der Treibjagd auf Erwerbslose schließen sich andere an … 2006 – Clement - SPD Bewertung von Leistungsempfängern als: Schmarotzer und Parasiten © ljbaumann.de / FÜR WEITERE INFOS...

13 Der Treibjagd auf Erwerbslose schließen sich andere an … 2006 – Thilo Sarrazin - SPD meinte: Das kleineste Problem von Hartz-IV-Empfängern ist das Untergewicht © ljbaumann.de / FÜR WEITERE INFOS...

14 Feststellung … Die SPD hat offensichtlich ihre größten Scharfmacher in Stellung gebracht! Danach glauben auch Personen aus anderen Parteien auf dieser demagogischen Schiene punkten zu müssen. © ljbaumann.de /

15 Ein Zwischenruf von mir: Welche schwere Verfehlung haben die Erwerbslosen begangen, dass irgendjemand glaubt, so mit ihnen umgehen zu können? © ljbaumann.de /

16 Der Treibjagd auf Erwerbslose schließen sich andere an … 2010 – Guido Westerwelle - FDP Spricht von leistungslosem Einkommen und römischer Dekadenz © ljbaumann.de / FÜR WEITERE INFOS... sozialstaatsattacke-er-kam-sah-und-patzte-a html

17 Erneuter Zwischenruf von mir: Ich fürchte mich nicht vor Nazis die im Gewande eines Nazis daher kommen – aber vor denen die im Gewande eines Demokraten erscheinen? © ljbaumann.de /

18 Der Treibjagd auf Erwerbslose schließen sich andere an … 2006 – Philipp Mißfelder - CDU hat die Anhebung von Hartz-IV-Sätzen als Anschub für die Tabak- und Spirituosen-Industrie bezeichnet. © ljbaumann.de / FÜR WEITERE INFOS...

19 Im Volk ist die Botschaft angekommen … Wer arbeiten will, der findet auch eine Arbeit Und außerdem gilt doch: Lieber eine schlechte Arbeit als gar keine - oder? © ljbaumann.de /

20 Wer waren die Putschisten? Hauptakteur war der damalige Bundeskanzler Gerhard Schröder Da neben ganz wesentlich beteiligt die Herren F. Müntefering, Wolfgang Clement und F.-W. Steinmeier Die Mitglieder der Hartz IV Kommission dienten nur als Mittel zum Zweck © ljbaumann.de /

21 Wer gehörte noch zu den Putschisten Die Mitglieder der SPD-Fraktion im Bundestag Der Juniorpartner in der Regierung, DIE GRÜNEN Die Mitglieder der Fraktion DIE GRÜNEN im Bundestag Die Mitglieder der Fraktionen von CDU und FDP im Bundestag © ljbaumann.de /

22 Der Putsch beginnt! Anstatt die Arbeitslosigkeit, den Mangel an Arbeitsplätzen, die Strukturprobleme zu bekämpfen wurden nun fortan die Arbeitslosen mit den perfidesten Mitteln bekämpft. © ljbaumann.de /

23 Was passierte bei dem Putsch? Alle bis dahin sozialstaatlich und gesellschaftlich gültigen Vorstellungen und Werte im Zusammenhang mit Arbeit und Beschäftigung wurden auf den Kopf gestellt. © ljbaumann.de /

24 Die Folgen des Putsches Von nun an waren die Arbeitslosen selbst an ihrer Arbeitslosigkeit Schuld und nicht etwa die Politik, die Wirtschaft, die Gesellschaft oder die fehlenden Arbeitsplätze! © ljbaumann.de /

25 Zwischenfrage … Mit welchem Recht, werden Menschen von der Politik und Gesellschaft zunächst arbeitslos und im weiteren Verlauf chancenlos gemacht und letztendlich von ihr würdelos behandelt? © ljbaumann.de /

26 Die Lügen von Hartz IV … Warum macht man Menschen erst arm nimmt ihnen das Gesparte weg nimmt ihnen ihre Altersvorsorge weg lässt sie ihr Auto verkaufen wenn dieses einen Wert von wenigen Tsd. EUR übersteigt © ljbaumann.de /

27 Die Lügen von Hartz IV … verweist sie in viel zu kleine Wohnungen? Dies erweckt nicht den Eindruck, als würde der Gesetzgeber an sein vorgegebenes Ziel einer raschen Vermittlung in Arbeit selbst glauben! © ljbaumann.de /

28 Die Lügen von Hartz IV Vielmehr erwecken die Maßnahmen den Eindruck als hätte der Gesetzgeber mehr die Endlösung, nämlich das dauerhafte Fernhalten der Arbeitslosen vom Arbeitsmarkt, im Fokus gehabt. © ljbaumann.de /

29 Rechtsbruch per Gesetz … … oder nur Einfallsreichtum des Jobcenters? Ausschnitt aus einer Rechtfolgenbelehrung einer Eingliederungsvereinbarung FÜR WEITERE INFOS... ljbauman.de/oase-e-v.html - Die Nachweise hierzu werden in Kürze auf der Webseite für die Öffentlichkeit bereitgestellt. © ljbaumann.de /

30 Was sagen die Kritiker von Hartz IV? FÜR WEITERE INFOS... iv-interview-mit-prof-dr-christoph-butterwegge/ © ljbaumann.de /

31 Was sagen die Kritiker von Hartz IV? FÜR WEITERE INFOS... © ljbaumann.de /

32 Was sagen die Kritiker von Hartz IV? © ljbaumann.de / FÜR WEITERE INFOS...

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40 Was sagen die Kritiker von Hartz IV? © ljbaumann.de / FÜR WEITERE INFOS... bundesdeutscher-sozialpolitik-paritaetischer-zieht-bilanz-anlaesslich- zehn-jahren-hartz/

41 Was sagen die Kritiker von Hartz IV? © ljbaumann.de / FÜR WEITERE INFOS... 8xm2b5~cm.asp

42 Was sagen die Kritiker von Hartz IV? © ljbaumann.de / FÜR WEITERE INFOS...

43 Was sagen die Kritiker von Hartz IV? © ljbaumann.de / FÜR WEITERE INFOS... staatlich-reglementierter-billiglohnmarkt

44 Was sagen die Kritiker von Hartz IV? © ljbaumann.de / FÜR WEITERE INFOS... system-der-hartzherzigkeit html

45 Was sagen die Kritiker von Hartz IV? © ljbaumann.de / FÜR WEITERE INFOS... und-fairness-bei-grundsicherung-noetig-9256.htm

46 Beispiel: Entrechtung Einseitige – vom allgemeinen Verwaltungsverfahrensrecht abweichende - Fristverkürzung zur Überprüfung ihrer Bescheide für ALG II Bezieher auf nur ein Jahr. Bis zum Januar 2011 waren es fünf Jahre. Die Jobcenter haben weiterhin das Rückforderungsrecht über 5 Jahre. © ljbaumann.de /

47 Weitergehende Entrechtung … Die Bundesregierung plant faktisch die Abschaffung der Beratungs- und Prozesskostenhilfe (Referenten- / Entwurf der BReg.) © ljbaumann.de / FÜR WEITERE INFOS... faktisch-keine-prozesskostenhilfe-mehr php

48 Entrechtung Die Einführung einer Bagatellgrenze bei der Inanspruchnahme der Beratungs- oder Prozesskostenhilfe kommt einer Aufforderung zum Rechtsbruch durch die Jobcenter gleich! © ljbaumann.de /

49 Entrechtung Der durch Hartz IV erfolgte Anschlag auf die Arbeitslosen, ist gleichermaßen ein Anschlag auf die in Abhängigkeit arbeitende Bevölkerung! © ljbaumann.de /

50 Zitat von Rosa Luxemburg … Die politische Freiheit hat das Volk nicht vor sozialer Ungerechtigkeit bewahrt. © ljbaumann.de /

51 Mehr von Rosa Luxemburg … Das einzige Gewaltmittel, das zum Sieg führen wird, ist die politische Aufklärung im alltäglichen Kampf. © ljbaumann.de /

52 Schlussworte Interesse Solidarität Vernetzung Herstellung von Öffentlichkeit Politische Aufklärung Gemeinsame Aktionen © ljbaumann.de /

53 Alles hat ein Ende … … so auch mein Vortrag D A N K E für das Interesse und die geduldige Aufmerksamkeit! © ljbaumann.de /

54 Ein Hinweis in eigener Sache © ljbaumann.de / www. ljbaumann.de

55 Die Scharfmacher © ljbaumann.de /


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