1.Beteiligungswerkstatt zur Ökologischen Gewässerentwicklung Erpe/Neuenhagener Mühlenfließ 1. Beteiligungswerkstatt Erpe/Neuenhagener Mühlenfließ Matthias.

Präsentation zum Thema: "1.Beteiligungswerkstatt zur Ökologischen Gewässerentwicklung Erpe/Neuenhagener Mühlenfließ 1. Beteiligungswerkstatt Erpe/Neuenhagener Mühlenfließ Matthias."—  Präsentation transkript:

1 1.Beteiligungswerkstatt zur Ökologischen Gewässerentwicklung Erpe/Neuenhagener Mühlenfließ 1. Beteiligungswerkstatt Erpe/Neuenhagener Mühlenfließ Matthias Rehfeld-Klein Senatsv. für Gesundheit, Umwelt und Verbraucherschutz Berlin

2 Gliederung: - Veranlassung - Planungsziele und -prozess - Bedeutung der Beteiligungswerkstätten im Planungsprozess Veranlassung 1. Beteiligungswerkstatt Erpe/Neuenhagener Mühlenfließ

3 Frei fließende Flüsse haben einen hohen ökologischen Wert. Die Durchgängigkeit der Flüsse für wandernde Fische muss wiederhergestellt werden. Für den Natur und Hochwasserschutz sollen natürliche Auen reaktiviert und Flusstäler, wo immer möglich, renaturiert werden. Zitat aus: WACHSTUM. BILDUNG. ZUSAMMENHALT. DER KOALITIONSVERTRAG ZWISCHEN CDU, CSU UND FDP. 17. Legislaturperiode Veranlassung Gesellschaftlicher Konsens 1. Beteiligungswerkstatt Erpe/Neuenhagener Mühlenfließ

4 Der vorsorgende Hochwasserschutz ist Teil der Strategie zur Bewältigung des Klimawandels. Dazu werden weitere Retentionsflächen in den Flussgebieten eingerichtet…….. Eine bundesländer- und grenzübergreifende Flusspolitik ist notwendig. Ein neuer Umgang mit der Ressource Wasser ist erforderlich……. Eine landschaftsbezogene nachhaltige Bewirtschaftung des Landeswasserhaushaltes soll gesichert werden. Zitat aus: GEMEINSINN UND ERNEUERUNG: EIN BRANDENBURG FÜR ALLE. Koalitionsvertrag zwischen SPD Brandenburg und Die Linke Brandenburg für die 5. Wahlperiode des Brandenburger Landtages Veranlassung Gesellschaftlicher Konsens 1. Beteiligungswerkstatt Erpe/Neuenhagener Mühlenfließ

5 Gesellschaftlicher Konsens Die europäische Wasserrahmenrichtlinie wird konsequent umgesetzt. Zitat aus: Koalitionsvereinbarung zwischen der SPD (Landesverband Berlin) und der Linkspartei.PDS (Die Linke.) Landesverband Berlin für die Legislaturperiode 2006-2011 Veranlassung 1. Beteiligungswerkstatt Erpe/Neuenhagener Mühlenfließ

6 Europäische Wasserrahmenrichtlinie Der nachhaltige Schutz und Verbesserung der Gewässer ist eine zentrale Zukunftsaufgabe in der europäischen Umweltpolitik Alle Gewässer unterliegen der EG-WRRL, große, kleine, künstliche, naturnahe und geschädigte Es sind verbindliche Maßnahmenpläne zum Schutz der Gewässer aufzustellen Veranlassung 1. Beteiligungswerkstatt Erpe/Neuenhagener Mühlenfließ

7 Hochwasserschutz Vorbeugender Hochwasserschutz gewinnt an Bedeutung (Fluten, Klimawandel) Bei der Gewässerunterhaltung ist der Erhaltung der Leistungs- und Funktionsfähigkeit des Naturhaushalts Rechnung zu tragen; Bild und Erholungswert der Gewässerlandschaft sind zu berücksichtigen (WHG) Hochwassermanagement ist eine länderübergreifende Aufgabe Im Berliner Erpetal liegen Überschemmungs- gebiete mit beachtlichen Schadenspotenzialen Veranlassung 1. Beteiligungswerkstatt Erpe/Neuenhagener Mühlenfließ

8 Planungsziele und Planungsprozess Schlüsselfragen Wie hoch ist die Bereitschaft der Gesellschaft, den Flüssen wieder mehr Raum zu geben? Können die unterschiedlichsten Interessen der Nutzer von Gewässern und des Talraumes mit der ökologischen Gestaltung unter ein Hut gebracht werden? Wie weit geht die Kompromissbereitschaft bei Nutzungskonflikten? 1. Beteiligungswerkstatt Erpe/Neuenhagener Mühlenfließ

9 Naturnahe Gewässerstrukturen … … brauchen Platz! 1. Beteiligungswerkstatt Erpe/Neuenhagener Mühlenfließ Planungsziele und Planungsprozess

10 Integrative Gewässerentwicklungskonzepte für Teileinzugsgebiete PankeTegeler Fließ Spree 2014 bis 2016 WuhleErpe 1. Beteiligungswerkstatt Erpe/Neuenhagener Mühlenfließ Planungsziele und Planungsprozess

11 Integrative Gewässerentwicklungskonzepte für Teileinzugsgebiete Neuenhagener Mühlenfließ /Erpe Sachstand: - Gesamtkonzept (LUGV) liegt vor - Berliner Anteil grob mit geplant - Erste Maßnahmen in BB in Umsetzung - Abschnitt zwischen Kläranlage und Mündung muss planerisch vertieft werden - Planungszeitraum bis Ende 2011 - Weiterer Umsetzungsprozess noch offen 1. Beteiligungswerkstatt Erpe/Neuenhagener Mühlenfließ Planungsziele und Planungsprozess

12 Interessierte Öffentlichkeit Organisierte Öffentlichkeit (z.B. Naturschutzverbände) Anlieger, Betroffene Informationsforen Beteiligungswerkstätten Steuerungsgruppe Informieren Beteiligen Bezirksamt Treptow- Köpenick Berliner Forsten Berliner Wasserbetriebe Oberste Naturschutzbehörde Berlins Gewässerunterhaltung der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung Wasserbehörden Berlin/Brandenburg Landesumweltamt Brandenburg Gemeinde Mühlenbecker Land FischereiamtUmweltminsterium Brandenburg Planungsprinzip (GEK): 1. Beteiligungswerkstatt Erpe/Neuenhagener Mühlenfließ Planungsziele und Planungsprozess

13 Wozu Werkstätten: Informieren – Beteiligen Vorstellen des Konzeptes (Rohling-nicht durchgeplant) Diskussion des Konzeptes in seinen Varianten Wir erhoffen uns: lokale Gebietskenntnisse Ortskenntnisse zu weiteren Defiziten weitere Maßnahmenvorschläge/Anregungen für den Planungsprozess Förderung der Akzeptanz 1. Beteiligungswerkstatt Erpe/Neuenhagener Mühlenfließ Wozu Werkstätten

14 Wir registrieren und respektieren: Kritik am Konzept Ängste und Befürchtungen lokale, bisher nicht erkannte relevante Restriktionen Wir werten aus es gibt zu allen Vorschlägen/Einwendungen ein Feedback ( Internet, Aushang in BA oder Gemeinden, nächste Werkstatt) 1. Beteiligungswerkstatt Erpe/Neuenhagener Mühlenfließ Wozu Werkstätten

15 Planungsprozess ist Zielorientiert: Verbesserung der Gewässerökologie Sicherung und Verbesserung des Hochwasserschutzes Verbesserung des Landschaftsbildes und der Erholungsfunktion Unterstützung weiterer Ziele des Naturschutzes Abwägungsprozess dient dem Interessensausgleich - 1. Beteiligungswerkstatt Erpe/Neuenhagener Mühlenfließ Planungsziele und Planungsprozess

16 Harte Faktoren in der Bewertung der Planvarianten (Auswahl): ökologische Effekte der Maßnahmen Effektivität der Maßnahmen zur Verbesserung und Sicherung des Hochwasserschutzes Erhalt und Förderung der Nutzungsmöglichkeiten des Talraumes und der Ufer für die Erholung gesundheitliche Risiken In der Konzeptphase zunächst nachrangige Faktoren Eigentumsverhältnisse Kosten der Maßnahmen ??? - 1. Beteiligungswerkstatt Erpe/Neuenhagener Mühlenfließ Planungsziele und Planungsprozess

17 Faktoren, die im Abwägungsprozess von untergeordneter Bedeutung sind diffuse, nicht begründbare Ängste Geringfügige negative Auswirkungen, die in keinem Verhältnis zum gesellschaftlichen Nutzen stehen Ländergrenzen sachfremde Forderungen 1. Beteiligungswerkstatt Erpe/Neuenhagener Mühlenfließ Planungsziele und Planungsprozess

18 - Positive Arbeitshypothese für den Planungsprozess Erpe : Gewässerökologische Maßnahmen können bei ortsangepasster Optimierung einen aktiven Beitrag für den Hochwasserschutz leisten. das Landschaftsbild verbessern. die Attraktivität des Talraumes für die Erholungsnutzung erhöhen 1. Beteiligungswerkstatt Erpe/Neuenhagener Mühlenfließ Planungsziele und Planungsprozess

19 Vielen Dank für die Aufmerksamkeit 1. Beteiligungswerkstatt Erpe/Neuenhagener Mühlenfließ Planungsziele und Planungsprozess