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Die Flick-Affäre und ihr PUA (1983-1986) – Eine Einführung 1 Universität Duisburg-Essen Institut für Politikwissenschaft Wintersemester 2006 / 2007 Nico.

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1 Die Flick-Affäre und ihr PUA ( ) – Eine Einführung 1 Universität Duisburg-Essen Institut für Politikwissenschaft Wintersemester 2006 / 2007 Nico Grasselt, Dipl.-Soz.-Wiss. Proseminar Untersuchungsausschüsse im Parlamentarismus der Bundesrepublik Deutschland Referat: Daniel John

2 Die Flick-Affäre und ihr PUA ( ) – Eine Einführung 2 Die illegalen Parteispenden Der Parteispendenskandal Erste Indizien 1975 – Klaus Förster und die EU der CDU Interesse an Aufklärung? Die Vereine der FDP Der Sitz der katholischen Steyler Missionare in Sankt Augustin, Flick und höhere Mathematik

3 Die Flick-Affäre und ihr PUA ( ) – Eine Einführung 3 Die zwei Ebenen 10 minus 2 macht 13

4 Die Flick-Affäre und ihr PUA ( ) – Eine Einführung 4 Die gekaufte Republik Steuerbefreiung auf Gewinn von Daimler-Aktienpaket nach § 6b EStG und § 4 AuslInvG 1976 (Verkauf 1975) Die wg.-Liste (1981 entdeckt). Auszug 1975: Ka. wg. Brand , Ka. wg. Kohl ü. v. B , Ka. wg. Dr. Friderichs , Ka. wg. Scheel Ermittlungsverfahren gegen Flick, von Brauchitsch, Graf Lambsdorff (BM) und Friderichs (BM a.D.) wegen Vorteilsnahme/-gewährung.

5 Die Flick-Affäre und ihr PUA ( ) – Eine Einführung 5 Aufklärung oder Inszenierung im PUA? Besonderheit: nur eine nicht in den Skandal involvierte Partei im PUA (Bündnis 90/DIE GRÜNEN – vertreten durch Otto Schily) Viele Ungereimtheiten: Gedächtnislücken, Geheimhaltung von Akten, nicht abgeschlossene Beweisaufnahme und Zeugenbefragung Keine konkreten Konsequenzen aus dem PUA, allerdings anheizen der Medien durch gegenseitige Schuldzuweisung und Enttarnung durch Untätigkeit

6 Die Flick-Affäre und ihr PUA ( ) – Eine Einführung 6 Über die Rolle der Medien Keine Skandalisierung bis 1981 (mehr als 6 Jahre nach Entdeckung der EU-Machenschaften) Neue Rhein Zeitung berichtet im Dezember erstmals über den Verdacht der Korruption. Spiegel und Stern folgen kurz darauf und spekulieren über Strafverfahren. Skandalisierung: In einem riesigen öffentlichen Spektakel gegenseitiger Schuldzuweisungen versuchten Politiker aller Parteien den möglichst größten Nutzen aus dem Skandal zu ziehen.

7 Die Flick-Affäre und ihr PUA ( ) – Eine Einführung 7 Konsequenzen der Affäre – Graff Lambsdorff tritt als BWM zurück, nachdem Anklage wegen Steuerhinterziehung und Bestechlichkeit zugelassen wird – Hans Friderichs (mittlerweile Vorstandssprecher Dresdener Bank) tritt zurück – Rainer Barzel (Präsident BT) tritt zurück, nachdem bekannt wird, dass er 1,7 Mio. DM von Flick erhalten hat (Beratervertrag)

8 Die Flick-Affäre und ihr PUA ( ) – Eine Einführung 8 Konsequenzen der Affäre Gerichtsurteil: Flick-Manager von Brauchitsch erhält wegen Steuerhinterziehung zwei Jahre Gefängnis, die gegen Zahlung von Mark auf drei Jahre zur Bewährung ausgesetzt werden. Lambsdorff und Friedrichs werden ebenfalls wegen Steuerhinterziehung zu Geldstrafen von Mark bzw Mark verurteilt. Vom Verdacht der Korrumpierbarkeit werden sie mangels Beweisen freigesprochen.

9 Die Flick-Affäre und ihr PUA ( ) – Eine Einführung 9 Konsequenzen der Affäre Parteispendegesetz wurde ebenso wie die Meldepflicht der Abgeordneten bezüglich der Nebeneinkünfte verschärft Weigerung des BMWi gegenüber dem PUA Akten zugänglich zu machen führte zu Urteil vom BVerfG, welches die Rechte der PUA stärkten. Das Ansehen der Politik wurde massiv erschüttert, die Öffentlichkeit wurde gleichzeitig für die komplexen Verbindungen zwischen Industrie und Politik sensibilisiert.

10 Die Flick-Affäre und ihr PUA ( ) – Eine Einführung 10 Chronologie der Flick-Affäre: passau.de/politik/_ss05/wanninger/medien_skandale/Seminarunterlagen_2 9_4_05.pdf ( ). Heine, Claudia (2005): Parteipolemik oder Sachaufklärung?, in: Das Parlament. Nr. 17., unter parlament.de/2005/17/ThemaderWoche/001.html ( ) Kepplinger, Hans Mathias (2001): Die Kunst der Skandalisierung und die Illusion der Wahrheit, München. Ramge, Thomas (2004): Die Flicks. Eine deutsche Familiengeschichte über Geld, Macht und Politik, Frankfurt/Main. Schüler, Hans (1986): Hindernisse bei der Wahrheitsfindung, in: Die Zeit. Nr. 11., unter: ( ) Literatur und Quellen


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