Die Präsentation wird geladen. Bitte warten

Die Präsentation wird geladen. Bitte warten

Thomas Herrmann Datenschutz 99 27.09.99 1 3.2 IT & Innere Sicherheit - Überblick - Hintergründe & Strategien Informationssysteme der Polizei Derzeitige.

Ähnliche Präsentationen


Präsentation zum Thema: "Thomas Herrmann Datenschutz 99 27.09.99 1 3.2 IT & Innere Sicherheit - Überblick - Hintergründe & Strategien Informationssysteme der Polizei Derzeitige."—  Präsentation transkript:

1 Thomas Herrmann Datenschutz IT & Innere Sicherheit - Überblick - Hintergründe & Strategien Informationssysteme der Polizei Derzeitige Möglichkeiten auf gesetzlicher Grundlage Literatur: Brozio, V. & Wilhelm, R. (1995): Innere Sicherheit. In: Friedrich, Jürgen; Herrmann, Thomas; Peschke, Max; Rolf, Arno (Hrsg.) (1995): Informatik und Gesellschaft. Heidelberg, Spektrum Akademischer Verlag. S Vahle, Jürgen (1996): Zum Stand der polizeilichen Datenverarbeitung DuD 5/1996. S Rublack, Susanne (1999): INPOL-neu aus datenschutzrechtlicher Sicht. DuD 99/8, S

2 Thomas Herrmann Datenschutz IT und Innere Sicherheit - Hintergründe - Mordrate in New York gesunken wegen neuer Polizeimethoden CA gibt mehr für Gefängnisse als für die Bildung aus ca. 1. Mio. nicht Gemeldete in Großstädten wie Berlin, Paris,... Organisierte Kriminalität wird zu einem staat- lichen Macht- faktor Mutlangen Blockade: 850 Festgenommene, alle ED-behandelt, Bild an vier Stellen von jedem Festge- nommenen. Immer mehr Schüler auf dem Schulweg nicht mehr sicher.

3 Thomas Herrmann Datenschutz Informationstechnik und Innere Sicherheit IT unterstützt zwei Trends: –Prävention: Man versucht, die Tat zu vermeiden, indem man vorausschaut Basis: Antizipation mittels Datensammlung (Vergleich: Qualitätssicherung) –Globalisierung: Vernetzung der Fahndung und Recherchemöglichkeiten Problemhintergrund: –Kriminalität internationalisiert sich im Zuge wirtschaftlicher Globalisierung –Polizeien agieren regional und national (aufgrund der Rechtsstruktur)

4 Thomas Herrmann Datenschutz Allgegenwärtig sein Polizeiaufgaben & -strategien Eine Tat liegt vor Repressive Maßnahmen Priorisierung Verdachtsab- klärung Täter identifi- zieren und verfolgen Täter verhaften auskunftswillig Strafmaß mildern Bestrafung (zwecks Abschreckung) jedes Vergehen verfolgen Täter über Umfeld aushorchen Gefahr im Verzug Präventiv Verdachts- generierung Vorbeugen: Handlungsspielraum einschränken Angehörige beeinflussen Risikogruppen, Störer potentielle Täter identifizieren Gefahr abschätzen Tatvermeidung

5 Thomas Herrmann Datenschutz Freiheit vs. Sicherheit Verselbständigung des Sicherheits- apparates Einschränkung der Handlungs- freiheit Ruf nach mehr Freiheit Freiheit gewähren mehr Kriminalität ermöglicht Einschränkung des Handlungs- spielraumes Sicherheit fordern Sicherheits- maßnahmen etablieren Ausweitung des Handlungsspiel- raumes

6 Thomas Herrmann Datenschutz IT und Potentiale eines totalen Sicherheitssystems Chip-basierte Identifizierung jeder Person Jederzeitige Ortung ermöglichen Begegnungen mit Objekten und Personen registrieren Geld- und Warenflüsse dokumentieren Vergangenheit jederzeit darlegbar machen mobiler Strafvollzug

7 Thomas Herrmann Datenschutz Rollen im Sicherheitsgefüge BKA Länder- Polizei Justiz Gericht Staats- anwalt Nachrichten- dienst LfV BfV BND MAD internationale Stellen Begleit- person Kontakt- person Angehörige Täter- umfeld Bürger Anzeige- erstatter Täter potentielle Täter Verdächtige

8 Thomas Herrmann Datenschutz Entwicklung polizeilicher Informations- systeme Automatisierung der Personen- und Sachfahndung Wildwuchs von Dateien in den einzelnen Ländern 81 & 90Verabschiedung von Grundsätzen durch die Innenminister (Bund & Länder) Seit ca. 98InPol neu und Europol im Aufbau Problem: Daten zu einer Person können sich in vielen Dateien niederschlagen. Die Spur der Verbreitung von Daten ist nur schwer nachzuvollziehen.

9 Thomas Herrmann Datenschutz Inpol-aktuell - Systeme zur Auskunft Personen- fahndungs- datei - zur Festnahme Ausgeschriebene - Aus- & Einreise verbote Sachfahn- dungsdatei (gestohlene Sachen) Kriminalakte Kriminal- akten nachweis KAN Daktyloskopie Haftdatei Erkennungs- dienstdatei (wo liegen erkennungs- dienstliche Kenntnisse vor)

10 Thomas Herrmann Datenschutz Inpol - Recherche Arbeitsdateien Sachbereiche PIOS Inpol.aktuell - Systeme zur Recherche Personen; Verdächtige, Zeugen, Opfer, (...) Institutionen: Vereine, Sekten, (...) Objekte: Häuser, Wohnungen, (...) Sachen: Waffen, Kfz (...) Ereignisse: Fälle, (...) APOK (organisierte Kriminalität) APIS (innere Sicherheit) APR (Rauschgift) APLV (Landesverrat) APW (Waffen) SPUDOK temporäre Spuren- dokumentation

11 Thomas Herrmann Datenschutz Informationsströme der Sachbearbeitetenden Polizeidienststellen Wohnsitz Polizei- behörde Paß- und Personal- ausweis- behörde Grenz- polizei BGS etc. LKA (INPOL- Land) BKA INPOL- Bund) Interpol Zentrale Ausländ. Nationale Zentral- büros Nachgeordnete ausländ. Polizei- dienststellen Sozial- verwaltung VDR/Einzel- behörde BB für Stasi- unterl. Ausländ. Partner- dienste MAD Ausländ. Partner- dienste BfV Gericht ZKA INZOLL AZR Melde- behörde Staats- anwalt- schaft §163 StPO Sachbearbeitende Dienststelle der Polizei LfV S/S (künftig) EURO- POL (künftig) BND ZevisBZR Staatsschutzsachen bei militär. Bzg. bei ausl. Bzg. Anfragen: K = Konventionell S = Suchvermerk A = Online

12 Thomas Herrmann Datenschutz Inpol - neu Ziel: Vermeidung von Mehrfacherfassung von Personen- und Falldaten Problem: über logische Verknüpfungen wird eine selektive oder umfassende Datenausgabe zu einer Person abrufbar. Zweckbindung und Erforderlichkeit

13 Thomas Herrmann Datenschutz Inpol - neu Inpol – neu (2) Grundinformation; KAN + Fallkurzauskunft Erkennungsdienst, Haftdaten, Personen- beschreibung Personen- und Sachfahndung Fall; Zuverlässigkeit: { gesichert, ungesichert } Verbindlichkeit: { muß, Regel, kann } Sonderbereich; { temporär, dauerhaft } organisierte Kriminalität Geldwäsche innere Sicherheit

14 Thomas Herrmann Datenschutz Europol Informations- system Straftäter und Straf- verdächtige Index- system (Verweis auf nationale Ermittlungen) Analyse- dateien (frühzeitiges Erkennen; Verbindung harter mit weichen Daten) Einsatz, wenn es vermutlich um Fälle geht, die mehr als einen Mitgliedsstaat betreffen

15 Thomas Herrmann Datenschutz Datenarten Formalisierte Grunddaten (Name, Adresse, etc.) mit festen Feldervorgaben Fundstellen => Hinweise auf Karteien und andere Informationsquellen Verknüpfungshinweise (bzgl. anderer automatisch zugänglicher Dateien) Freitextfelder: "bewaffnet, gewalttätig, Ausbrecher, Ansteckungsgefahr, geistesschwach, entmündigt, Freitodgefahr, Prostituierte, Land/ Stadtstreicher, häufig wechselnder Aufenthaltsort

16 Thomas Herrmann Datenschutz Verfahrensregeln Dateien sind zu kennzeichnen: –Zweck –Speicherinhalt –Eingabeberechtigte –Abfrageberechtigte –Verteilungsmechanismus Auskunft ist möglich, aber nur, wenn sie den Sicherheitsbelangen nicht entgegensteht.

17 Thomas Herrmann Datenschutz Vorbeugende Datensammlung Führung einer Kriminalakte zur Personen –die eine Straftat begangen haben –unter Verdacht stehen –mutmaßlich straffällig werden –Kontakt- oder Begleitpersonen oder Auskunftspersonen bzgl. des mutmaßlichen Straftäters sind Via Inpol ist der Kriminalaktennachweis (KAN) zugänglich, der aussagt, ob eine Kriminalakte vorliegt + Hinweise Möglichkeit der Beobachtenden Fahndung (Bewegungsprofil, Begleitpersonen, mitgeführte Sachen) lokale Dateien/ Karteien über Problemgruppen (Säufer, Stricher, etc.)

18 Thomas Herrmann Datenschutz Rechtliche Grundlage: Datenerhebung (1) (s. #1229, #4863) Befragung von jedem (Sach + Personaldaten) erlaubt, wenn aufgabenbezogene Gründe vorliegen (ansonsten keine Verpflichtung zur Vorlage des Ausweises oder zu weiteren Auskünften) Zweck der Befragung ist zu benennen! Es sei denn, Gefahr im Verzuge oder Geheimhaltungspflicht ist gegeben. Besondere Mittel der Datenerhebung –für konkrete Gefahrenabwehr –bei Annahme, daß jemand Straftaten begehen will.

19 Thomas Herrmann Datenschutz Rechtliche Grundlage: Datenerhebung (2) Dies gilt für Betroffene & Kontaktpersonen. Dazu gehört: –Ausforschung der Wohnung –Verdeckte Ermittler –Einsatz sog. Vertrauenspersonen –(Abhören und sonstige verdeckte Datenerhebung) Falls Verfahrensvorschriften bei der Erhebung mißachtet werden, gilt ein Verwertungsgebot !!!

20 Thomas Herrmann Datenschutz Datenverarbeitung auf gesetzlicher Grundlage (1) Datenabgleich ist erlaubt (StPO), (z.B. mit Fahndungsdatei bei Verkehrskontrolle) Rasterfahndung ist zulässig! (bekannter Täter wird in Dateien gesucht, bekannte Eigenschaften werden gesucht, alle Treffer werden abgespeichert) Schleppnetzfahndung Speicherung bei Personenkontrollen zu allen Personen. Wenn Tatsachen die Annahme rechtfertigen, daß die Auswertung zur Ergreifung oder Aufklärung führt.

21 Thomas Herrmann Datenschutz Datenverarbeitung auf gesetzlicher Grundlage (2) Gewonnene Daten im Rahmen eines Strafverfolgungsverfahrens können zum Zweck der Gefahrenabwehr gespeichert bleiben (10 Jahre und länger) Beobachtetende Fahndung: Rückmeldung an die ausschreibende Stelle Übermittlung an andere öffentliche Stellen (z.B. Konzessionsbehörden) oder private Stellen (z.B. Rüstungsindustrie)

22 Thomas Herrmann Datenschutz Thesen (1) T1: Datensammlung auf Vorrat zu unbestimmten Zwecken führt systematisch dazu, daß ihr Entstehungszusammenhang nicht mehr nachzuvollziehen ist falsche Interpretation T2: Die Verarbeitung von Daten muß grundsätzlich der Abwehr einer einzelnen, konkreten Gefahr oder der Aufklärung eines konkreten Verbrechens dienen

23 Thomas Herrmann Datenschutz Thesen (2) T3: Polizei wäre ohne Datenschutz im Kampf gegen Drogen und organisierte Kriminalität erfolgreicher T4: Eine gleichzeitige Maximierung von Freiheit und innerer Sicherheit ist nicht möglich T5: Die Grundprämisse - jeder Umgang mit noch so trivialen pers.-bez. Daten ist ein grundrechtsrelevanter Eingriff - führt zu Generalklauseln für Ausnahmen (z.B. Observationsnorm) und zu einer Praxis, die verfahrenstechnische Fehler durch Routine vermeiden wird.


Herunterladen ppt "Thomas Herrmann Datenschutz 99 27.09.99 1 3.2 IT & Innere Sicherheit - Überblick - Hintergründe & Strategien Informationssysteme der Polizei Derzeitige."

Ähnliche Präsentationen


Google-Anzeigen