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ATTAC-Stuttgart St.Best1 attac Stuttgart Was ist ATTAC? Was will ATTAC? Wie arbeitet ATTAC? www.attac- netzwerk.de/stuttgart. Zusammengefasst und ergänzt.

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1 ATTAC-Stuttgart St.Best1 attac Stuttgart Was ist ATTAC? Was will ATTAC? Wie arbeitet ATTAC? netzwerk.de/stuttgart. Zusammengefasst und ergänzt von Stephan Best Michael Müller, ATTAC Stuttgart Stuttgart, Oktober 2002

2 ATTAC-Stuttgart St.Best2 Global

3 ATTAC-Stuttgart St.Best3 Globalisierung ( GATS/WTO-Prozess) – wohin? Im Grunde wird er nicht aufhören, bevor Ausländer endlich beginnen, wie Amerikaner zu denken, wie Amerikaner zu handeln und - am wichtigsten - wie Amerikaner einzukaufen. ( Hochrangiger US-WTO Funktionär Zit. Nach: Maude Barlow über GATS, The Last Frontier) zu investieren, wo und wie sie wollen, zu produzieren,was sie wollen, zu kaufen und zu verkaufen, was sie wollen, und dabei möglichst keine Rücksicht mehr nehmen zu müssen auf nationale Regierungen und deren Gesetze zum Schutz von Arbeits-, Sozial- und Umweltgesetzen. (Percy Barnevik, der Chef von Asea Brown Bovery (ABB), in: Mies 2001). Wir testen das System. Wie tief können die Löhne fallen, wie hoch kann die Arbeitslosenquote steigen, ehe das System bricht. Ich glaube, dass die Menschen sich immer mehr zurückziehen... Ich bin überzeugt, dass der Mensch in der Regel erst dann die Notwendigkeit einsieht, Dinge zu ändern, wenn er in eine Krise gerät. (Spiegel 40/96, S. 16) Nach Franz J. HINKELAMMERT Wieviel Markt hält der Mensch noch aus? S. 230 H.

4 ATTAC-Stuttgart St.Best4 WTO WTO Aufgaben heute: Struktur der Abkommen WTO GATT 94 Güter GATS Dienstleistungen TRIPS Geistiges Eigentum Multilaterale Abkommen bindend für alle 144 WTO-Mitgliedsstaaten Plurilaterale Abkommen bindend nur für die unterzeichnenden Mitgliedsstaaten z.B.: Agreement on Government Procurement Agreement on Trade in Civil Aircraft Quelle: Hummer, W./Weiss, F.: Vom GATT 47 zur WTO 94, 1997, ISBN , S. 429

5 ATTAC-Stuttgart St.Best5 GATS GATS Gegenstand Quelle: European Commission-133 Committee: GATS Request from the EC and its Member States (nicht offiziell veröffentlicht) Professional services (z.B.:Pflegedienste, Krankenhäuser) Business services (z.B.: Notariate, Stadtplanung, TÜV) Courier and postal services Telecommunication services Construction and related engineering services (z.B. Bauaufsicht) Distribution services Environmental services (z.B.:Wasserversorung, Kläranlagen) Financial services (z.B.: Versicherungen, Steuerberatung) Tourism and travel related services (z.B.: Fremdenverkehrsamt) Transport services (z.B.: ÖPNV) Energy services (z.B.:Strom, Gas)

6 ATTAC-Stuttgart St.Best6 Kreditaufnahme 100 Mio. Baht (THB) Umtausch zum Kurs 100 THB = 4 USD => 4 Mio. USD Kredit über 100 Mio Baht wird mit 2 Mio. Dollar zurückgezahlt Profit: 2 Mio USD (abzüglich Zinsen u. Gebühren) Thailändischer Baht abwertungsverdächtig Globale Finanzwirtschaft Beispiel Devisenspekulation Thailändischer Baht wird 50% abgewertet 4 Mio 2 Mio d.h. der Kredit über 100 Mio Baht kostet jetzt umgerechnet nur noch 2 Mio USD 1. Schritt: Kreditaufnahme in abwertungsverdächtige r Währung 2. Schritt: Umtausch der geliehenen Fremdwährung in Dollar 3. Schritt: Fremdwährung wird abgewertet 4. Schritt: Rücktausch bzw. Rückzahlung des Kredits 100 Mio

7 ATTAC-Stuttgart St.Best7 Globalisierung? Investiert wird nur in USA, EU, Japan! Quelle: Zwischenbericht der Enquete-Kommission Globalisierung und Weltwirtschaft - Herausforderungen und Antworten, des Deutschen Bundestages, Berlin,

8 ATTAC-Stuttgart St.Best8 Demokratische Kontrolle? Wer setzt sich durch auf dem Weltmarkt? Aus: Global Lernen

9 ATTAC-Stuttgart St.Best9 Indices des Weltungleichgewichts Wohlstand für alle aus dem Reichtum weniger? Im Jahr 2000 mußten 1,2 Mrd. Menschen von weniger als 1 US-$ pro Tag leben, 3 Mrd. Menschen < 2 Dollar/Tag

10 ATTAC-Stuttgart St.Best10

11 ATTAC-Stuttgart St.Best11 Entschleunigung Quantitative Reduktion è Sand in the wheels Tobin Tax Steuer Devisenumsatzsteuer = Tobin Tax Globale Finanzwirtschaft Grundidee von James Tobins Finanztransaktion z.B. Devisenspekulation

12 ATTAC-Stuttgart St.Best12 Politik Leere Staatskassen! - Warum? UnternehmenArbeitnehmer

13 ATTAC-Stuttgart St.Best13 ÖL-Verflechtungen Condolezza Rice Apparently the current chief foreign policy advisor to President George W. Bush prophetically stated, "One day, Ill be in that house." Dick Cheney Vorstand in 90ern Condolezza Rice Aufsichtsrat Über ein Jahrzehnt Chef der Gasgesellschaft Vice Handelsminister

14 ATTAC-Stuttgart St.Best14 Vortrag im Erdölmuseum Wietze, 10. März Das Erdöl im 21. Jahrhundert - Mangel oder Überfluß? P. Kehrer, Bundesanstalt für Geowissenschaften und... htm

15 ATTAC-Stuttgart St.Best15 Länder der Energiereserven dgas_21.pdf

16 ATTAC-Stuttgart St.Best16 Mittlerer Osten Pipelines

17 ATTAC-Stuttgart St.Best17 US-Ölimporte

18 ATTAC-Stuttgart St.Best18 Alternative Pipelines

19 ATTAC-Stuttgart St.Best19 Kosovo und Huliburton Die Investitionssumme beträgt 1,13 Milliarden US-Dollar. (25) Die Trasse führt vom Schwarzmeerhafen Burgas durch Bulgarien und Mazedonien, unweit der Grenze zum Kosovo bis Vlorë an der albanischen Adria. Mit ihrer Kapazität ( bbl/d) wird die Pipeline den laufenden Durst von 20 Millionen europäischen Autos stillen können. Der Durchfluß an Rohöl pro Monat in Preisen vom Februar 2001 wird einen Wert von 600 Millionen Dollar haben. Quelle: Karte entnommen dem Aufsatz "Blood for Oil, Drugs for Arms" bei Truth in Media von Bob Djurdjevic vom 10. April Bob Djurdjevic

20 ATTAC-Stuttgart St.Best20 Geopolitik und strategische Pipeline Linien Wettbewerber: Russland, China, Türkei, Iran, Pakistan, Saudiarabien (pot. failing states) Konkurrenz mit fr./belg. Ölmulti Total-Fina-Elf (ENI), Installation US- freundlicher Regierungen (Vgl. Aserbeidschan) Joint Ventures mit BP- AMOCO (60%Anteile AIOC) und Chevron umgehen des Hafens Noworossisk (Schw. Meer) Seidenstraßenstrategie = Miliarisierung des eurasischen Korridors, Freihandelszone US-Militärbasen (Usbekistan)

21 ATTAC-Stuttgart St.Best21 Geopolitik und `Kampf gegen den Terror

22 ATTAC-Stuttgart St.Best22 Lokal Verkauft !....unser Stuttgarter Wasser wurde am ohne Not an die EnBW, eine Aktiengesellschaft verkauft... das sollten alle BürgerInnen wissen !

23 ATTAC-Stuttgart St.Best23 Privatisierung aller Lebensbereiche? z.B. Wasser in Stuttgart oder auf Amtsdeutsch: ,94 EUR "Dem Abschluß eines notariellen Vertrags zwischen der Stuttgarter Versorgungs- und Verkehrsgesell-schaft mbH (SVV) und der Energie Baden-Württemberg AG (EnBW) über den Verkauf des Geschäftsanteils der SVV am Stammkapital der Technischen Werke der Stadt Stuttgart GmbH (TWS) an die EnBW zum Kaufpreis von ,94 EUR ( ,27 DM) wird zugestimmt. Quelle: Protokoll Gemeinderat der Landeshauptstad Stuttgart, Niederschrifts-Nr. 16, TOP: 2, Verhandlung Drucksache: 15/2002, GZ: Sitzungstermin: , Sitzungsart: öffentlich; Antrag bei 4 Gegenstimmen angenommen. verkauft seine Wasserrechte an

24 ATTAC-Stuttgart St.Best24 Das ist noch mehr drin... Es gibt ja diverse Veröffentlichungen mit Schätzungen und Spekulationen, die davon ausgehen, dass weltweit z.B. mit der Trinkwasserversorgung über 1 Billion Dollar erzielt werden könnten. Im Gesundheitswesen rechnet man mit ca. 2 Billionen Dollar und im Bildungsbereich sogar mit bis zu 3,5 Billionen Dollar. Schon allein die national beschränkte Riester-Rente hat ja 35 Milliarden DM auf den Finanzmärkten freigesetzt zugunsten der kommerziellen Versicherungskonzerne. Es ist also zu ahnen, welche Begehrlichkeiten dahinterstecken, nunmehr auch den breitgefächerten kommunalen und regionalen Dienstleistungssektor noch zusätzlich für den Kapitalmarkt zu erobern. Beitrag von Wilhelm Neurohr, Stadt-und Regionalplaner und Personalratsvorsitzender in Recklinghausen*, gehalten im Forum 3, Stuttgart, Freitag, 12. April 2002.

25 ATTAC-Stuttgart St.Best25 Querstrukturen von ATTAC-Stuttgart

26 ATTAC-Stuttgart St.Best26 ATTAC-D Strukturen Stand: Oktober 2002 >160 Regionalgruppen


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