Recherchestrategien Recherche und Beratung

Präsentation zum Thema: "Recherchestrategien Recherche und Beratung"—  Präsentation transkript:

1 Recherchestrategien Recherche und Beratung
Henrik Schreiber Technologiepark Heidelberg Im Neuenheimer Feld Heidelberg Tel: Fax:

2 Recherche und Beratung
Henrik Schreiber Dipl. Chemiker, seit ca. 10 Jahren als Rechercheur tätig. Seit 2005 als selbständiger Rechercheur für Unternehmen und Patentanwälte Recherche zu wissenschaftlichen und ökonomischen Fragestellungen: Patentrecherchen zum Stand der Technik, Einspruchsmaterial Literaturrecherchen Informationen zu Unternehmen und Märkten

3 Themenübersicht Werkzeuge Stichwortrecherche Klassenrecherche
Anmelderrecherche Zitatrecherche Strategien Blockbildung Konzentrisch arbeiten

4 Werkzeuge der Patentrecherche
Für die Patentrecherche stehen folgende Werkzeuge zur Verfügung: Stichworte Patentklassifikationen Anmelder/Erfinder Patentnummern Sonderklassifikationen

5 Stichwortrecherche Links- / Rechtstrunkierung gezielt einsetzen. Patselect bietet: ? Links- oder Rechtstrunkierung mit beliebig vielen Zeichen # Links- oder Rechtstrunkierung mit einer maximalen Anzahl an Zeichen ! Platzhalter für genau ein Zeichen Schreibweise im englischen/amerikanischen oft uneinheitlich: nonwoven <-> non woven unwoven <-> un woven Tippfehler oder falsch benutzte Worte mit einkalkulieren absorption <-> adsorption

6 Klassenrecherche Vorteile: Zugriff auf Altbestände Durch IPC 8
mehr Klassen pro Dokument größere Treffermengen Nachindexierung Zugriff auf verschiedene Sprachen

7 Klassenrecherchen Klassenrecherche reicht als alleiniges Werkzeug aus für abgeschlossene und eindeutige Bereiche: Recherche: Fingerring mit Federmechanismus zur variablen Weitenanpassung A44C 9/00 Fingeringe A44C 9/02 . verstellbar Nur als ein Werkzeug bei mehrdeutig klassifizierten Produkten/Anwendungen Bsp: Filter aus mehreren Lagen Vliestoff B32 B : Schichtwerkstoffe (Art der Schichten) B01 D : Trennen (Funktion des Materials) D04 H : Vliesstoff (Herstellung der Schichten)

8 Klassenrecherche DEKLA und ECLA
Verfeinerte und tiefergehende Version der IPC Erstellung durch DPMA und EPO als Werkzeug für die Prüfer IPC ca Einträge DEKLA ca Einträge ECLA ca Einträge Berücksichtigung neuer Entwicklungen oder Aufteilung bei großen Klassen

9 Kombination Stichworte / IPC
Beispiel Solarzellen auf Schuhen Stichworte A IPC B IPC A Stichworte B Stichworte A Stichworte B IPC A IPC B

10 Anmelderrecherche - Welche Historie hat das Unternehmen
Übernahmen, Teilverkäufe - Konzernstrukturen Muttergesellschaft, Tochtergesellschaften Unternehmenspräsentation Firmenprofile (Creditreform, Bürgel) - US Anmeldungen erfolgen oft ohne Nennung des Anmelders - Schreibfehler bei Umlauten in US- Schriften (Kärcher - Karcher) - DE- Gerauchsmuster haben keine Erfindernennung

11 Zitatrecherche Als Entgegen- Prüfberichte haltung Zitate im Text
Patent Zitierungen ermöglichen sehr einfachen Zugang zu weiteren relevanten Dokumenten. Dabei sind sowohl Prüfzitate als auch Eigenzitate des Anmelders interessant. Zudem geben Zitate Hinweise auf sehr alten Stand der Technik, der sonst oft schwer recherchierbar ist.

12 Zitatrecherche Dokumente in denen A genannt wird Dokumente in denen B genannt wird Zitatrecherchen können in mehreren Zyklen ablaufen, bis sich keine weiteren relevanten Dokumente mehr finden. Ausgangspatent A Neues Ausgangspatent B Dokumente die in A im Recherchebericht oder Text genannt werden Dokumente die in A im Recherchebericht oder Text genannt werden

13 Zitatrecherche Zitatrecherche bei Einspruchsrecherchen Kein Stand der
Technik: Patent B Relevantes Prioritätsdatum Stand der Technik Patent A Stand der Technik Patent C

14 Zitatrecherche Quellen für Zitierungen:
- Espacenet („Liste der Anführungen“, „zitierte Dokumente“) - USPTO nur US-Dokumente (Bsp.: ref/ ) Depatisnet Ikofax Modus Feld /ct Espacenet “View list of citing documents” Weitere Quellen: Inpadocdb, Patbase, DPCI Neben den Zitaten die von den Datenbanken erfasst werden, finden sich oftmals Treffer im Text der Patente. Daher zur vollständigen Zitatrecherche ist eine Recherche im Volltext notwendig:

15 Zitatrecherche Beispiel: Elekrostatisches Spinnen
Grundlagenpatent aus dem Jahr 1930 von Anton Formhals US USPTO: Zitatsuche Dokumente Volltextsuche Issued + Aplications ! 48 Dokumente Depatisnet: Zitatsuche Dokumente Volltextsuche Dokumente Espacenet: Zitatsuche Dokumente Patbase: Zitatsuche Dokumente

16 Strategien Blockbildung Unterteilen des Gesamtgebietes in brauchbare
Portionen Beim wahrscheinlichsten beginnen dann immer gröber werden

17 Strategien Konzentrisch arbeiten Erste Schnellsuche mit Stichworten
Erweiterung um sinnvolle IPC Klassen und weitere Stichworte Zitatrecherche auf relevante Dokumente Minderrelevante IPC Klassen in Kombination mit STichworten

18 Strategien Beispiel Blockbildung: Asbestfreie Reibbeläge
IPC Klassen sind sehr grob -> große Treffermengen -> Dekla Klassen bieten eine sinnvolle Eingrenzung