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Kristina Kurazova ZUSAMMENFASSUNG DER DEUTSCHEN STAATENBERICHTSPRÜFUNG VOR DEM UN-FACHAUSSCHUSS Vortrag im Rahmen der Veranstaltung des Landesbehindertenbeauftragten.

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Präsentation zum Thema: "Kristina Kurazova ZUSAMMENFASSUNG DER DEUTSCHEN STAATENBERICHTSPRÜFUNG VOR DEM UN-FACHAUSSCHUSS Vortrag im Rahmen der Veranstaltung des Landesbehindertenbeauftragten."—  Präsentation transkript:

1 Kristina Kurazova ZUSAMMENFASSUNG DER DEUTSCHEN STAATENBERICHTSPRÜFUNG VOR DEM UN-FACHAUSSCHUSS Vortrag im Rahmen der Veranstaltung des Landesbehindertenbeauftragten der Freien Hansestadt Bremen „Die Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention auf Bundes- und Landesebene – Was kommt nach der deutschen Staatenberichtsprüfung vor dem UN-Fachausschuss in Genf?“ 20. Juli 2015 in Bremen

2  Art. 34 UN-BRK (Ausschuss für die Rechte von Menschen mit Behinderungen)  18 Sachverständige  Vorsitzende des Ausschusses: Prof. Dr. Maria Soledad Cisernas Reyes  Vizevorsitzende des Ausschusses: Prof. Dr. Theresia Degener, LL.M. (Berkeley) UN-BEHINDERTENRECHTSAUSSCHUSS – ZUSAMMENSETZUNG

3  Staatenberichtsprüfung  Allgemeine Bemerkungen  Individualbeschwerdeverfahren  Untersuchungsverfahren UN-BEHINDERTENRECHTSAUSSCHUSS – AUFGABEN

4  Art. 35 UN-BRK (Berichte der Vertragsstaaten)  Erstbericht/Folgeberichte  Art. 36 UN-BRK (Prüfung der Berichte) STAATENBERICHTSPRÜFUNG – ÜBERBLICK

5 1.Vorlage des ersten Staatenberichts durch die Bundesrepublik Deutschland 2.Fragenliste 3.Ergänzung der Informationen durch die Bundesrepublik Deutschland auf Grundlage der Fragenliste 4.Konstruktiver Dialog mit der Bundesrepublik Deutschland 5.Verabschiedung der Abschließenden Bemerkungen 6.Informationen über die Umsetzung der Folgemaßnahmen STAATENBERICHTSPRÜFUNG – BUNDESREPUBLIK DEUTSCHLAND

6  Arbeit (Art. 27 UN-BRK) – Ziffer 50 der Abschließenden Bemerkungen  Betreuung (Art. 12 UN-BRK) – Ziffer 26  Psychiatrie (Art. 14, Art. 15 und Art. 17 UN-BRK) – Ziffern 30, 34, 38  Wahlrechtsausschluss (Art. 29 UN-BRK) – Ziffer 54  Wohnen (Art. 19 UN-BRK) – Ziffer 42  Bildung (Art. 24 UN-BRK) – Ziffer 46 ABSCHLIEßENDE BEMERKUNGEN – EINE AUSWAHL

7  Wirksamen Gewaltschutz für Frauen und Mädchen mit Behinderungen gewährleisten  Unabhängige Stelle/unabhängige Stellen zur Untersuchung von Gewalt und Missbrauch an Menschen mit Behinderungen in- und außerhalb von Einrichtungen schaffen oder bestimmen  Unabhängige Bearbeitung von Beschwerden in Einrichtungen sicherstellen ABSCHLIEßENDE BEMERKUNGEN - FOLGEMAßNAHMEN

8  Art. 12 UN-BRK (Gleiche Anerkennung vor dem Recht)  Art. 9 UN-BRK (Zugänglichkeit)  Art. 6 UN-BRK (Frauen mit Behinderungen)  Art. 24 UN-BRK (Bildung)  Art. 19 UN-BRK (Unabhängige Lebensführung und Einbeziehung in die Gemeinschaft) ABSCHLIEßENDE BEMERKUNGEN IM LICHTE DER ALLGEMEINEN BEMERKUNGEN

9 „I could not have a clear appreciation of the human rights of persons with disabilities in the state party without the input from non-State actors. And for that I am very grateful.” Diane Kingston


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