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Kindeswohl und Kindeswille Sorgerecht, Umgangsrecht und Aufenthaltsbestimmungsrecht.

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Präsentation zum Thema: "Kindeswohl und Kindeswille Sorgerecht, Umgangsrecht und Aufenthaltsbestimmungsrecht."—  Präsentation transkript:

1 Kindeswohl und Kindeswille Sorgerecht, Umgangsrecht und Aufenthaltsbestimmungsrecht

2 1. Kindeswohl und Kindeswille 1.1. Kindeswohl Definitionsproblematik des Kindeswohls  der Schutz von Kindern und Jugendlichen ist ein zentrales Regelungsanliegen des Familienrechts und des Kinder- und Jugendhilferechts  der Begriff des „Kindeswohls“ ist darin verankert  der Schutz von Kindern und Jugendlichen ist ein zentrales Regelungsanliegen des Familienrechts und des Kinder- und Jugendhilferechts  der Begriff des „Kindeswohls“ ist darin verankert

3 Es gibt verschiedene Definitionsansätze: juristisch, moralpsychologisch, wissenschaftstheoretisch Es gibt verschiedene Definitionsansätze: juristisch, moralpsychologisch, wissenschaftstheoretisch juristisch  Kindeswohl als unbestimmter Rechtsbegriff juristisch  Kindeswohl als unbestimmter Rechtsbegriff moralpsychologisch  ein Instrument der Rechtfertigung von Gesetzgebungs- und Rechtsanwendungsakten moralpsychologisch  ein Instrument der Rechtfertigung von Gesetzgebungs- und Rechtsanwendungsakten wissenschaftstheoretisch  Definitionskatastrophe wissenschaftstheoretisch  Definitionskatastrophe

4 Gründe für die Definitionsproblematik: Gründe für die Definitionsproblematik: keine maßgebende Definition im rechtlichen Regelwerk keine maßgebende Definition im rechtlichen Regelwerk Instrument und Kriterium zur Auslegung von Kindesinteressen Instrument und Kriterium zur Auslegung von Kindesinteressen mehrere Gebrauchskontexte mehrere Gebrauchskontexte Kindeswohl= Rechtsbegriff und muss im Interesse der Rechtssicherheit bleiben Kindeswohl= Rechtsbegriff und muss im Interesse der Rechtssicherheit bleiben Kompetenzüberschreitung Kompetenzüberschreitung ist ein Konstrukt, d.h. im familiengerichtlichen Verfahren ist die richterliche Meinung ausschlaggebend  da höchste Position in der Machthierarchie  spiegelt nicht zwingend die Wirklichkeit ab ist ein Konstrukt, d.h. im familiengerichtlichen Verfahren ist die richterliche Meinung ausschlaggebend  da höchste Position in der Machthierarchie  spiegelt nicht zwingend die Wirklichkeit ab

5  Definitionsansatz: Unter familienrechtspychologischem Aspekt ist als Kindeswohl die für die Persönlichkeitsentfaltung eines Kindes oder Jugendlichen günstige Relation zwischen seiner Bedürfnislage und seinen Lebensbedingungen zu verstehen.  Definitionsansatz: Unter familienrechtspychologischem Aspekt ist als Kindeswohl die für die Persönlichkeitsentfaltung eines Kindes oder Jugendlichen günstige Relation zwischen seiner Bedürfnislage und seinen Lebensbedingungen zu verstehen. Bedürfnisse= Entwicklungserfordernisse Bedürfnisse= Entwicklungserfordernisse „günstig“= Lebensbedingungen, die die Befriedigung der Bedürfnisse des Kindes/ Jugendliches ermöglichen „günstig“= Lebensbedingungen, die die Befriedigung der Bedürfnisse des Kindes/ Jugendliches ermöglichen

6 1.3.Kindeswille In den meisten Fällen entspricht es dem Willen des Kindes beide Eltern zu behalten  vor allem wenn sichere Bindungen zu beiden Elternteilen bestehen In den meisten Fällen entspricht es dem Willen des Kindes beide Eltern zu behalten  vor allem wenn sichere Bindungen zu beiden Elternteilen bestehen In Trennungsangelegenheiten richtet sich der Wille des Kindes erfahrungsgemäß vor allem auf die Verbesserung des familiären Klimas und die Beendigung von elterlichem Streit. In Trennungsangelegenheiten richtet sich der Wille des Kindes erfahrungsgemäß vor allem auf die Verbesserung des familiären Klimas und die Beendigung von elterlichem Streit. Grundüberlegung dabei ist, dass es am ehesten dem Willen des Kindes entspricht, wenn der Konflikt zwischen den Eltern gemindert wird. Grundüberlegung dabei ist, dass es am ehesten dem Willen des Kindes entspricht, wenn der Konflikt zwischen den Eltern gemindert wird. Eine passende und psychologisch fachgerechte Beurteilung des Kindeswillens entscheidet maßgeblich darüber, ob dem Schutz des Kindes mit der nötigen Sorgfalt nachgekommen wird. Eine passende und psychologisch fachgerechte Beurteilung des Kindeswillens entscheidet maßgeblich darüber, ob dem Schutz des Kindes mit der nötigen Sorgfalt nachgekommen wird. Ein Kernelement des Kindeswohls ist dabei die Achtung vor der Persönlichkeit des Kindes. Ein Kernelement des Kindeswohls ist dabei die Achtung vor der Persönlichkeit des Kindes.

7 1.3.1.Der Kindeswille im Recht Kriterien zur Beachtlichkeit des Kindeswillens: Kriterien zur Beachtlichkeit des Kindeswillens: Alter oder Reife es Kindes Alter oder Reife es Kindes Zielorientierung Zielorientierung Autonomie Autonomie Stabilität Stabilität Intensität Intensität Diskrepanz von Kindeswohl und Kindeswille Diskrepanz von Kindeswohl und Kindeswille Frage nach einem induzierten Kindeswillen Frage nach einem induzierten Kindeswillen

8 Induzierter Kindeswille Beeinflussung von Kindern bzw. ihres Willens und ihrer Einstellungen Beeinflussung von Kindern bzw. ihres Willens und ihrer Einstellungen Unterscheidung zwischen indirekter und direkter Induzierung Unterscheidung zwischen indirekter und direkter Induzierung indirekte I.: Gewähren oder Versprechen von Vorteilen, wie Geschenken oder Zuwendungen indirekte I.: Gewähren oder Versprechen von Vorteilen, wie Geschenken oder Zuwendungen direkte I.: Verändern von Einstellungen oder Willensinhalten von Kindern in Bezug auf bestimmte Personen direkte I.: Verändern von Einstellungen oder Willensinhalten von Kindern in Bezug auf bestimmte Personen

9 häufige Inhalte sind Furcht, Ablehnung oder Feindseligkeit häufige Inhalte sind Furcht, Ablehnung oder Feindseligkeit Induzierung kann offen (verbale Verdächtigungen des Konfliktpartners, anklagende oder abwertende Bemerkungen über ihn vor dem Kind) oder verdeckt (nonverbalem Verhalten, also in Mimik oder Gestik, durch Liebesentzug bei induktionsfernem Verhalten oder mehr Zuwendung bei induktionsgetreuem Verhalten) sein Induzierung kann offen (verbale Verdächtigungen des Konfliktpartners, anklagende oder abwertende Bemerkungen über ihn vor dem Kind) oder verdeckt (nonverbalem Verhalten, also in Mimik oder Gestik, durch Liebesentzug bei induktionsfernem Verhalten oder mehr Zuwendung bei induktionsgetreuem Verhalten) sein

10 Auffälligkeiten im Gespräch mit Kindern: Auffälligkeiten im Gespräch mit Kindern: der induzierende Elternteil wird häufig nur positiv und der andere nur negativ beschrieben der induzierende Elternteil wird häufig nur positiv und der andere nur negativ beschrieben der negativ belastete Elternteil kann sich in den Augen des Kindes nicht verbessern der negativ belastete Elternteil kann sich in den Augen des Kindes nicht verbessern bei der Frage nach Begründungen für die Ablehnung werden keine angemessenen sprachlichen Mittel verwendet, sondern die Formulierungen des induzierenden Elternteils bei der Frage nach Begründungen für die Ablehnung werden keine angemessenen sprachlichen Mittel verwendet, sondern die Formulierungen des induzierenden Elternteils

11 Kindeswohl und Kindeswille Es gibt kein Kindeswohl gegen den Kindeswillen Es gibt kein Kindeswohl gegen den Kindeswillen Die Umsetzung des Kindeswillens kann dem Kindeswohl schaden

12 nach Dettenborn (2007) gilt: „ Soviel Akzeptierung des Kindeswillens wie möglich, soviel staatlich reglementierender Eingriff wie nötig, um das Kindeswohl zu sichern.“ nach Dettenborn (2007) gilt: „ Soviel Akzeptierung des Kindeswillens wie möglich, soviel staatlich reglementierender Eingriff wie nötig, um das Kindeswohl zu sichern.“ Die Prüfung des Schutzbedarfs hat zwei Seiten: mögliche Gefährdungsfolgen prüfen, wenn dem Willen stattgegeben wird mögliche Gefährdungsfolgen prüfen, wenn dem Willen stattgegeben wird mögliche Gefährdungsfolgen prüfen, wenn dem Willen nicht nachgegeben wird z.B. Resignation, Hilflosigkeit, Labilisierung des Selbstwertgefühls mögliche Gefährdungsfolgen prüfen, wenn dem Willen nicht nachgegeben wird z.B. Resignation, Hilflosigkeit, Labilisierung des Selbstwertgefühls

13  der Wille des Kindes ist zwar grundsätzlich zu berücksichtigen, es sei denn, es ist mit dem Wohl des Kindes nicht mehr vereinbar  der Wille des Kindes ist zwar grundsätzlich zu berücksichtigen, es sei denn, es ist mit dem Wohl des Kindes nicht mehr vereinbar in diesem Zusammenhang sind zwei Sachlagen zu prüfen, der selbstgefährdete Kindeswille und der induzierte Kindeswille in diesem Zusammenhang sind zwei Sachlagen zu prüfen, der selbstgefährdete Kindeswille und der induzierte Kindeswille

14 3. Die elterliche Sorge 3.1.Abstammungsrecht Eltern eines Kindes sind Mutter und Vater im rechtlichen Sinne Eltern eines Kindes sind Mutter und Vater im rechtlichen Sinne §1591 BGB besagt, dass die Mutter eines Kindes die Frau ist die es geboren hat §1591 BGB besagt, dass die Mutter eines Kindes die Frau ist die es geboren hat

15 Nach §1592 BGB bestehen drei Möglichkeiten wie die Vaterschaft rechtliche zu Stande kommen kann: Nach §1592 BGB bestehen drei Möglichkeiten wie die Vaterschaft rechtliche zu Stande kommen kann: Die Vaterschaft kann kraft Gesetz bestehen, sie kann von einem Mann anerkannt werden oder sie kann gerichtlich festgestellt werden. Die Vaterschaft kann kraft Gesetz bestehen, sie kann von einem Mann anerkannt werden oder sie kann gerichtlich festgestellt werden. biologische und rechtliche Vaterschaft müssen nicht übereinstimmen biologische und rechtliche Vaterschaft müssen nicht übereinstimmen Für Eltern die nicht miteinander verheiratet sind besteht die Möglichkeit im Zuge einer Sorgeerklärung zu erklären, dass beide Elternteile eine gemeinsame elterliche Sorge wünschen. Für Eltern die nicht miteinander verheiratet sind besteht die Möglichkeit im Zuge einer Sorgeerklärung zu erklären, dass beide Elternteile eine gemeinsame elterliche Sorge wünschen.

16 3.2.Die elterliche Sorge Die Eltern haben die Pflicht und das Recht, für das minderjährige Kind zu sorgen (elterliche Sorge). Die Eltern haben die Pflicht und das Recht, für das minderjährige Kind zu sorgen (elterliche Sorge). Die elterliche Sorge umfasst die Sorge für die Person des Kindes (Personensorge) und das Vermögen des Kindes (Vermögenssorge). Die elterliche Sorge umfasst die Sorge für die Person des Kindes (Personensorge) und das Vermögen des Kindes (Vermögenssorge).

17 Leben die Eltern getrennt und haben die gemeinsame Sorge inne so erleichtert der § 1687 BGB die Erziehungstätigkeit des Elternteils, bei dem sich das Kind gewöhnlich aufhält Leben die Eltern getrennt und haben die gemeinsame Sorge inne so erleichtert der § 1687 BGB die Erziehungstätigkeit des Elternteils, bei dem sich das Kind gewöhnlich aufhält  Dieser kann dann Angelegenheiten des alltäglichen Lebens und der tatsächlichen Betreuung des Kindes auch ohne die ständige Absprache mit dem anderen Elternteils entscheiden.  Dieser kann dann Angelegenheiten des alltäglichen Lebens und der tatsächlichen Betreuung des Kindes auch ohne die ständige Absprache mit dem anderen Elternteils entscheiden.

18 Bei Angelegenheiten von erheblicher Bedeutung für das Kind, beispielsweise eine schwere Operation oder die Wahl der weiterführenden Schule ist das Einvernehmen beider Elternteile nötig. Bei Angelegenheiten von erheblicher Bedeutung für das Kind, beispielsweise eine schwere Operation oder die Wahl der weiterführenden Schule ist das Einvernehmen beider Elternteile nötig. Um den Schutz von Minderjährigen zu gewährleisten und das staatliche Wächteramt aus Art. 6 Abs. 2 GG umzusetzen, räumt § 1666 BGB dem Staat Eingriffsrechte in die elterliche Sorge ein  bezieht sich auf Fälle, in denen das körperliche, seelische oder geistige Wohl des Kindes oder sein Vermögen durch die missbräuchliche Ausübung der elterlichen Sorge, durch Vernachlässigung des Kindes oder durch das Verhalten eines Dritten gefährdet ist Um den Schutz von Minderjährigen zu gewährleisten und das staatliche Wächteramt aus Art. 6 Abs. 2 GG umzusetzen, räumt § 1666 BGB dem Staat Eingriffsrechte in die elterliche Sorge ein  bezieht sich auf Fälle, in denen das körperliche, seelische oder geistige Wohl des Kindes oder sein Vermögen durch die missbräuchliche Ausübung der elterlichen Sorge, durch Vernachlässigung des Kindes oder durch das Verhalten eines Dritten gefährdet ist

19 4. Umgangsrecht 4.1.Allgemein Begriff des Familienrechts Begriff des Familienrechts beschreibt Umgang eines minderjährigen Kindes mit seinen Eltern bzw. umgekehrt beschreibt Umgang eines minderjährigen Kindes mit seinen Eltern bzw. umgekehrt ist in Deutschland im Zusammenhang mit der elterlichen Sorge im BGB geregelt ist in Deutschland im Zusammenhang mit der elterlichen Sorge im BGB geregelt Durchsetzung erfolgt durch ein Verfahren der freiwilligen Gerichtsbarkeit vor dem Familiengericht Durchsetzung erfolgt durch ein Verfahren der freiwilligen Gerichtsbarkeit vor dem Familiengericht

20 4.2.Umgang zwischen Kind und Eltern praktische Bedeutung: praktische Bedeutung: - wenn Eltern getrennt leben - wenn Eltern getrennt leben - wenn das Kind weder bei Mutter noch Vater lebt - wenn das Kind weder bei Mutter noch Vater lebt Kind braucht zur ungestörten Entwicklung regelmäßigen Umgang mit beiden Elternteilen Kind braucht zur ungestörten Entwicklung regelmäßigen Umgang mit beiden Elternteilen  konkrete Normierung in § 1684 Abs. 1 BGB: Das Kind hat das Recht auf Umgang mit jedem Elternteil; jeder Elternteil ist zum Umgang mit dem Kind verpflichtet und berechtigt.  konkrete Normierung in § 1684 Abs. 1 BGB: Das Kind hat das Recht auf Umgang mit jedem Elternteil; jeder Elternteil ist zum Umgang mit dem Kind verpflichtet und berechtigt.

21 bei einer Trennung, muss ein Umgangsrecht ermöglicht werden (für Elternteil bei dem sich das Kind nicht für gewöhnlich Aufhält) bei einer Trennung, muss ein Umgangsrecht ermöglicht werden (für Elternteil bei dem sich das Kind nicht für gewöhnlich Aufhält) bei Uneinigkeit, findet eine Regelung durch das Familiengericht statt bei Uneinigkeit, findet eine Regelung durch das Familiengericht statt  Regelung je nach Einzellfall zu entscheiden  Findung der konkreten Umgangsregelung ist über das Kindeswohl festzustellen (bei extremen Fällen auch Verweigerung z.B. Misshandlung)  Regelung je nach Einzellfall zu entscheiden  Findung der konkreten Umgangsregelung ist über das Kindeswohl festzustellen (bei extremen Fällen auch Verweigerung z.B. Misshandlung)

22 5. Aufenthaltsbestimmungsrecht Teilbereich der Personensorge Teilbereich der Personensorge bedeutend bei Bestimmung des Wohnsitzes oder des gewöhnlichen Aufenthalts eines Minderjährigen, der unter elterlicher Sorge oder unter Vormundschaft steht bedeutend bei Bestimmung des Wohnsitzes oder des gewöhnlichen Aufenthalts eines Minderjährigen, der unter elterlicher Sorge oder unter Vormundschaft steht enger Zusammenhang zwischen Aufenthaltsbestimmungsrecht und der Entscheidungsbefugnis der getrennt lebenden Eltern enger Zusammenhang zwischen Aufenthaltsbestimmungsrecht und der Entscheidungsbefugnis der getrennt lebenden Eltern

23 Aufenthaltbestimmungsberechtigter darf alle Angelegenheiten des täglichen Lebens allein entscheiden Aufenthaltbestimmungsberechtigter darf alle Angelegenheiten des täglichen Lebens allein entscheiden Schulalltag Schulalltag Anmeldung in Sportvereinen Anmeldung in Sportvereinen Umgang mit Freunden Umgang mit Freunden gewöhnliche medizinische Versorgung gewöhnliche medizinische Versorgung

24 Entscheidungsbefugnis des Umgangs- berechtigten Entscheidungsbefugnis des Umgangs- berechtigten Ernährung Ernährung Bettzeiten Bettzeiten Arztbesuche im Akutfall  wenn anderer Elternteil nicht erreicht werden kann Arztbesuche im Akutfall  wenn anderer Elternteil nicht erreicht werden kann

25 gemeinsames Sorgerecht bei Regelung die erhebliche Bedeutung für das Kind haben gemeinsames Sorgerecht bei Regelung die erhebliche Bedeutung für das Kind haben Schulwechsel Schulwechsel Taufe Taufe schwere medizinische Eingriffe schwere medizinische Eingriffe  grundsätzlich gewährleistet das die Eltern bei schwerwiegenden Entscheidungen gemeinsam treffen

26 Literatur: Literatur: Dettenborn, H. 2007: Kindeswohl und Kindeswille, Psychologische und rechtliche Aspekte. Dettenborn, H. 2007: Kindeswohl und Kindeswille, Psychologische und rechtliche Aspekte. Ernst Reinhardt Verlag München/Basel Ernst Reinhardt Verlag München/Basel Dettenborn,H./Walter,E. 2002: Familienrechtspsychologie. Ernst Reinhardt Verlag München/Basel Dettenborn,H./Walter,E. 2002: Familienrechtspsychologie. Ernst Reinhardt Verlag München/Basel Ecarius, J. (Hrsg.) 2007: Handbuch Familie. VS Verlag für Sozialwissenschaften Wiesbaden Ecarius, J. (Hrsg.) 2007: Handbuch Familie. VS Verlag für Sozialwissenschaften Wiesbaden Kämpfer, H.-D. 2008: Recht und Verwaltung in der sozialpädagogischen Theorie und Praxis. Bildungsverlag EINS GmbH Troisdorf Kämpfer, H.-D. 2008: Recht und Verwaltung in der sozialpädagogischen Theorie und Praxis. Bildungsverlag EINS GmbH Troisdorf Klosinski, G./ Günter, M./ Karle, M. (Hrsg.) 2001: Scheiden tut weh. Zur Situation von Kindern in auseinanderbrechenden Familien Tübingen Klosinski, G./ Günter, M./ Karle, M. (Hrsg.) 2001: Scheiden tut weh. Zur Situation von Kindern in auseinanderbrechenden Familien Tübingen

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