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Bodenschutz In einer Handvoll Erde... www.flaechenverbrauch.de.

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Präsentation zum Thema: "Bodenschutz In einer Handvoll Erde... www.flaechenverbrauch.de."—  Präsentation transkript:

1 Bodenschutz In einer Handvoll Erde...

2 2„Sektorale Planung I“ - TU Berlin - ISR - SoSe 2007 Bodenschutz „In einer Handvoll Erde mehr Lebewesen als...Menschen auf der Erde.“ Hermann Schaufler MdL, Minister für Umwetl und Verkehr Baden-Württemberg, wuerttemberg.de/bofaweb/berichte/rb1/boden0001.html#Heading20_ Die Neubildung eines Zentimeters Boden dauert 200 bis 300 Jahre. Ungeliebte Bodenschätze Flugzeugbenzin dicht unter der Erdoberfläche: allein bei Jüterbog 1,6 Mio. Liter seit 1998 gefördert, reichste Lagerstätten am Rande der russischen Flugplätze und unter den zehn Großtanklagern: ganze Tanklastwagen einfach ins Erdreich entleert, weniger Trainingsflüge als geplant: Tanklastzugfahrer wollten nicht mit voller Ladung zurück und öffneten Schläuche am Rand der Rollbahn (Tsp )

3 3„Sektorale Planung I“ - TU Berlin - ISR - SoSe 2007 Bodenschutz Umweltmedien (Wasser, Luft und Boden) als kostenlose Deponie: 1979, 6.9.: achtjähriger 'Junge stirbt an Vergiftung in Hamburg, nachdem Berührung mit Chemikalien, die auf ehemaligem Gelände der Fa. Stoltzenberg gelagert waren. 1984, 29.5.: Fernsehmagazin Monitor berichtet von Kindesmissbildungen im Osten Hamburgs durch Dioxin : Die Firma Boehringer muss Werk in Hamburg schließen, weil sie einem Gerichtsurteil zufolge zuviel Dioxin ausstößt. 1991, 16.4.: In Westdeutschland werden Spiel- und Sportplätze gesperrt, weil dort in den 50er und 60er Jahren mit Dioxin belastete Schlacke eingebaut worden war. 1992, Mai: Greenpeace entdeckt deutschen Giftmüll auf illegalen Deponien in Rumänien 1996, 1.6.: Giftunfall in Schönebeck

4 4„Sektorale Planung I“ - TU Berlin - ISR - SoSe 2007 Bodenschutz Bodenschutz in der Planung Bodenverunreinigungen Bundesbodenschutzgesetz Bodenschutzgesetze der Länder

5 5„Sektorale Planung I“ - TU Berlin - ISR - SoSe 2007 Bodenschutz in der Raumplanung BauGB: § 1 Abs. 5 Bei der Aufstellung der Bauleitpläne sind insbesondere zu berücksichtigen 1. die allgemeinen Anforderungen an gesunde Wohn- und Arbeitsverhältnisse und die Sicherheit der Wohn- und Arbeitsbevölkerung, 7. gemäß § 1a die Belange des Umweltschutzes,... des Bodens§ 1a § 1a Umweltschützende Belange in der Abwägung (1) Mit Grund und Boden soll sparsam und schonend umgegangen werden, dabei sind Bodenversiegelungen auf das notwendige Maß zu begrenzen. § 5 Inhalt des Flächennutzungsplans (2) Im Flächennutzungsplan können insbesondere dargestellt werden: 10. die Flächen für Maßnahmen zum Schutz, zur Pflege und zur Entwicklung von Boden... (3) Im Flächennutzungsplan sollen gekennzeichnet werden: 3. für bauliche Nutzungen vorgesehene Flächen, deren Böden erheblich mit umweltgefährdenden Stoffen belastet sind. § 9 Inhalt des Bebauungsplans (1) Im Bebauungsplan können aus städtebaulichen Gründen festgesetzt werden: 20. die Flächen oder Maßnahmen zum Schutz, zur Pflege und zur Entwicklung von Boden, (5) Im Bebauungsplan sollen gekennzeichnet werden: 3. Flächen, deren Böden erheblich mit umweltgefährdenden Stoffen belastet sind.

6 6„Sektorale Planung I“ - TU Berlin - ISR - SoSe 2007 Bodenschutz in der Raumplanung ROG: § 2 Abs. 2 Nr. 8...Die Naturgüter, insbesondere Wasser und Boden, sind sparsam und schonend in Anspruch zu nehmen; Grundwasservorkommen sind zu schützen...Bei dauerhaft nicht mehr genutzten Flächen soll der Boden in seiner Leistungsfähigkeit erhalten oder wiederhergestellt werden. BImSchG: § 50 Planung (Trennungsgebot: Schutzbedürftige Nutzungen von störenden trennen), Bei raumbedeutsamen Planungen und Maßnahmen sind die für eine bestimmte Nutzung vorgesehenen Flächen einander so zuzuordnen, dass schädliche Umwelteinwirkungen und von schweren Unfällen im Sinne des Artikels 3 Nr. 5 der Richtlinie 96/82/EG in Betriebsbereichen hervorgerufene Auswirkungen auf die ausschließlich oder überwiegend dem Wohnen dienenden Gebiete sowie auf sonstige schutzbedürftige Gebiete so weit wie möglich vermieden werden. Bei raumbedeutsamen Planungen und Maßnahmen in Gebieten, in denen die in Rechtsverordnungen nach § 48a Abs. 1 festgelegten Immissionsgrenzwerte nicht überschritten werden, ist bei der Abwägung der betroffenen Belange die Erhaltung der bestmöglichen Luftqualität als Belang zu berücksichtigen.Artikels 3§ 48a Abs. 1

7 7„Sektorale Planung I“ - TU Berlin - ISR - SoSe 2007 Bodenverunreinigungen Bergbau: Schwermetalle: Blei, Zink, Uran; Braunkohle Industrie: Altindustrie, Stahl, Chemie, Gaswerke, Gerbereien, Chem. Reinigung Militärflächen: Munition, Öl, Benzin Abfallanlagen, Grundstücke von Abfallunternehmen, Deponien (Auswaschung) Klärschlamm, Rieselfelder Tankstellen Dünger Wurftaubenschießanlagen (Blei) Bild:

8 8„Sektorale Planung I“ - TU Berlin - ISR - SoSe 2007 Altlasten - Zahlen undesamt.de/altlast/ web1/deutsch/1_6.h tm

9 9„Sektorale Planung I“ - TU Berlin - ISR - SoSe 2007 Altlasten - Zahlen

10 10„Sektorale Planung I“ - TU Berlin - ISR - SoSe 2007 Aufgaben des Bodenschutzes ur.brandenbur g.de/a/a_bode na.htm

11 11„Sektorale Planung I“ - TU Berlin - ISR - SoSe 2007 Bundesbodenschutzgesetz Früher: Gebrauch von Umweltmedien zur Entsorgung: Luft, Wasser, Boden Heute: Verursacherprinzip bei Altlasten: Verursacher, Rechtsnachfolger, Eigentümer, Besitzer (Nutzer) Pflichterfüllung bei Sanierung: Schutzbedürfnis entsprechend planungsrechtlicher Festsetzung oder Prägung mit voraussehbarer Entwicklung beachtet. Problem Umnutzung: Gesunde Wohn- und Arbeitsverhältnisse, Schadensersatzanspruch bei Überplanung ohne Kenntlichmachung im B-Plan

12 12„Sektorale Planung I“ - TU Berlin - ISR - SoSe 2007 Bodensanierung Ziel: Bodenbelastung beheben oder mildern Verhinderung einer Schadstoffaufnahme durch Kulturpflanzen, Grundwasserkontamination Schädigung von Pflanzenbewuchs u. Bodenorganismen Maßnahmen: Schadstoffe aus Boden entfernen im Boden eliminieren immobilisieren verdünnen (Remobilisierung)

13 13„Sektorale Planung I“ - TU Berlin - ISR - SoSe 2007 Bundesbodenschutzgesetz 1999: Jüngstes Umweltgesetz schließt Lücke: neben Wasser und Luft auch Boden als 3. Umweltmedium unmittelbar durch Bundesgesetz geschützt: Nachhaltige Sicherung oder Wiederherstellung der Funktionen des Bodens durch Gefahrenabwehr, Sanierung Vorsorge.

14 14„Sektorale Planung I“ - TU Berlin - ISR - SoSe 2007 Bundesbodenschutzgesetz § 4 Abs. 3 BBodSchG Pflichten des Eigentümers/Verursachers Dekontamination (Beseitigung, Verminderung) Sicherung (Verhinderung von Ausbreitung) Schutz – und Nutzungsbeschränkung Entsiegelung vornehmen (zur Wiederherstellung der Leistungsfähigkeit des Bodens, Entsiegelungsverordnung nach § 5) Kontrolle § 8 BBodSchG RVO zu Prüfwerten und Maßnahmewerten Bei Anhaltspunkten behördliche Prüfung, bei Überschreiten der Prüfwerte Feststellung der Altlasten

15 15„Sektorale Planung I“ - TU Berlin - ISR - SoSe 2007 Bundesbodenschutzgesetz Gefährdungsabschätzung (auf Anordnung durch Sachverständige) im Auftrag der Nutzer Sanierungsplanung durch Verursacher (auf Anordnung durch Sachverständige) (mit Betroffenenbeteiligung Nachbarschaft, Sanierungsuntersuchungen, derzeitige und zukünftige Nutzung) Sanierungsplan (Sanierungsziel, Maßnahme, Zeithorizont) optional Sanierungsvertrag (Ausführung des Plans durch Dritte) bei ungenügender privater Sanierungsplanung oder weiträumiger Ausdehnung mit vielen Verpflichteten (Koordinierungsbedarf) Sanierungsplanung durch Behörde Verbindlicherklärung von Sanierungsplänen durch Behörden möglich

16 16„Sektorale Planung I“ - TU Berlin - ISR - SoSe 2007 Bundesbodenschutzgesetz Altlasten (§ 2 BBodSchG - Begriffe): 1. stillgelegte Abfallbeseitigungsanlagen, Grundstücke, auf denen Abfälle behandelt (Altablagerungen), und 2. Grundstücke, auf denen mit umweltgefährdenden Stoffen umgegangen worden ist, ausgenommen Atomanlagen (Altstandorte), durch die schädliche Bodenveränderungen oder sonstige Gefahren für den einzelnen oder die Allgemeinheit hervorgerufen werden. Altlastverdächtige Fläche: Altablagerungen und Altstandorte, bei denen der Verdacht schädlicher Bodenveränderungen oder sonstiger Gefahren für den einzelnen oder die Allgemeinheit besteht.

17 17„Sektorale Planung I“ - TU Berlin - ISR - SoSe 2007 Sanierungsuntersuchung BBodSchV Anhang 3 Sanierungsuntersuchungen, Prüfung: schadstoff-, boden-, material- und standortspezifische Eignung der Verfahren technische Durchführbarkeit erforderlicher Zeitaufwand Wirksamkeit im Hinblick auf das Sanierungsziel Kostenschätzung sowie das Verhältnis von Kosten und Wirksamkeit Auswirkungen auf die Betroffenen im Sinne von § 12 Satz 1 des Bundes-Bodenschutzgesetzes und auf die Umwelt Erfordernis von Zulassungen Entstehung, Verwertung und Beseitigung von Abfällen, Arbeitsschutz Wirkungsdauer der Maßnahmen und deren Überwachungsmöglichkeiten, Erfordernisse der Nachsorge und Nachbesserungsmöglichkeiten

18 18„Sektorale Planung I“ - TU Berlin - ISR - SoSe 2007 Sanierungsplan, BBodSchV Anhang 3 1. Darstellung der Ausgangslage 2. Textliche und zeichnerische Darstellung der durchzuführenden Maßnahmen und Nachweis ihrer Eignung 3. Darstellung der Eigenkontrollmaßnahmen zur Überprüfung der sachgerechten Ausführung und Wirksamkeit der vorgesehenen Maßnahmen 4. Darstellung der Eigenkontrollmaßnahmen im Rahmen der Nachsorge einschließlich der Überwachung 5. Darstellung des Zeitplans und der Kosten.

19 19„Sektorale Planung I“ - TU Berlin - ISR - SoSe 2007 Altlasten Bearbeitung von Verdachtsflächen/ schädlichen Bodenveränderungen und altlastverdächtigen Flächen/Altlasten: Erfassung und orientierende Untersuchung fallen in die Zuständigkeit der Behörde. Detailuntersuchung hat der Störer durchzuführen. Bewertung dieser abschließenden Gefährdungsabschätzung führt entweder zu Maßnahmen der Gefahrenabwehr, für Altlasten zur Sanierungsuntersuchung und Sanierungsplanung oder zum Ausräumen des Verdachts. Abschließende Bewertung erfolgt durch zuständige Behörde, ebenso Entscheidung über Verbindlichkeit des Sanierungsplanes für Altlasten. Maßnahmen zur Gefahrenabwehr leistet der Verpflichtete. Die Durchführung von Maßnahmen durch Verpflichtete unterliegt allgemeiner behördlicher Überwachung (BBodSchG § 15).

20 20„Sektorale Planung I“ - TU Berlin - ISR - SoSe 2007 Altlasten - Hessen Stufe 1: Erfassung Möglichst vollständige Erfassung aller Altflächen. Erkundung beschränkt sich auf Identifikation der Altflächen und erfordert nur begrenzte Anzahl einfacher Daten. Für Altstandorte werden vorzugsweise kommunale Gewerberegister verwendet. Stufe 2: Einzelfallrecherche und Orientierende Untersuchung Ermittlung altlastenverdächtiger Flächen Ermittlung des Handlungsbedarfs Frühzeitiges Ausscheiden von unverdächtigen Flächen Zwei Teilschritten: Stufe 2a: Einzelfallrecherche, Stufe 2b: Orientierende Untersuchung Stufe 3: Detailuntersuchung Ermittlung der Altlasten Erhebung quantitativ bewertbarer Parameter Bewertung des Gefährdungspotentials Für Nachweis wesentlicher Beeinträchtigung der Allgemeinheit werden vorliegende Informationen durch detaillierte technische Erkundungen vertieft. Stufe 4: Sanierungsplanung Festlegung der Sanierungsziele Festlegung geeigneter Sanierungsverfahren Festlegung des erforderlichen Umfangs der Maßnahmen Abschätzung der Sanierungskosten Auswirkung der Maßnahmen auf die Umwelt in Stufe 4 formulierte Ziele setzen vor allem planerische Tätigkeiten voraus. Einzelne technische Maßnahmen dienen der Absicherung oder Ergänzung. Stufe 5: Sanierung Aufhebung der festgestellten Altlasten Flächenrevitalisierung durch Sanierung oder Sicherung Vermeidung einer Beeinträchtigung der Allgemeinheit bei Durchführung der Sanierung / Sicherung.

21 21„Sektorale Planung I“ - TU Berlin - ISR - SoSe 2007 Altlasten Gefährdungsabschätzung und Gefahrenabwehr von Verdachtsflächen und schädlichen Bodenveränderungen sowie altlastverdächtigen Flächen und Altlasten Untersuchungs- und Bewertungsschritte Wirkungspfade Boden - Mensch (Bewertung nutzungsabhängig) Boden - Nutzpflanze (Bewertung nutzungsabhängig) Boden – Grundwasser (Bewertung nutzungsunabhängig)

22 22„Sektorale Planung I“ - TU Berlin - ISR - SoSe 2007 Wenn Sanierung zu teuer wird... Natural Attenuation „Qualifiziertes Nichtstun“ – BMBF Forschungsprojekt KORA: Natürliche Abbau- und Rückhalteprozesse untersuchen und befördern (Anlass: hohe Sanierungskosten und begrenzte Haushaltsmittel) attenuation.de/content.php?pageId=2015&lang=de attenuation.de/content.php?pageId=2015&lang=de

23 23„Sektorale Planung I“ - TU Berlin - ISR - SoSe 2007 Landesgesetze NRW: § 12 LBodSchG Bodenschutzgebiet (RVO) Schutz oder Sanierung des Bodens Abwehr von Gefahren für die menschliche Gesundheit Gefahren für natürliche Bodenfunktionen Funktionen des Bodens als Archiv der Natur- und Kulturgeschichte räumliche Abgrenzung, wesentlicher Zweck, erforderliche Verbote, Sanierungs-, Schutz- und Beschränkungsmaßnahmen

24 24„Sektorale Planung I“ - TU Berlin - ISR - SoSe 2007 Landesgesetze Nds: § 4 NBodSchG Bodenplanungsgebiet (RVO durch Untere Bodenschutzbehörde) kann vorschreiben, dass 1. Boden auf Dauer oder bestimmte Zeit nicht oder nur eingeschr ä nkt genutzt werden darf, 2. bestimmte Stoffe nicht eingesetzt werden d ü rfen, 3. Boden abgedeckt oder bepflanzt werden muss, 4. ausgehobenes oder abgeschobenes Bodenmaterial nicht oder nur in bestimmter Weise verwendet oder abgelagert werden darf oder 5. der Grundst ü ckseigent ü mer oder der Inhaber der tats ä chlichen Gewalt ü ber ein Grundst ü ck im Einzelnen bezeichnete Ma ß nahmen zur Beseitigung oder Verminderung von sch ä dlichen Bodenver ä nderungen zu dulden oder durchzuf ü hren hat, soweit nicht der Verursacher herangezogen werden kann. Vgl. Bodenschutzgesetz Baden-W ü rttemberg

25 25„Sektorale Planung I“ - TU Berlin - ISR - SoSe 2007 Aufgabenträger Landkreis (Land)Kreise als untere Bodenschutzbehörden schädliche Bodenveränderungen erfassen (§ 5 LBodSchG NRW), Bodenbelastungskataster führen Grundstücke auf Altlasten untersuchen (Amtsermittlung, § 9 Abs. 1 BBodSchG) Anordnungen zur Altlastensanierung treffen (§§ 9, 10 BBodSchG).


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