23.6.2006 | Folie 1 Ermöglicht das novellierte Immissionsschutzgesetz- Luft (IG-L) eine effektive Luftreinhaltepolitik? Die thematische Strategie Luft.

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1 23.6.2006 | Folie 1 Ermöglicht das novellierte Immissionsschutzgesetz- Luft (IG-L) eine effektive Luftreinhaltepolitik? Die thematische Strategie Luft der EU – Kommission und die geplante EU- Rahmen-Richtlinie Luft - Relevanz für Österreich 23.6.2006 Mag. Dr. Jürgen Schneider Leiter der Abt. f. Lufthygiene

2 23.6.2006 | Folie 2 Inhalt Derzeitige rechtliche Situation in der EU, Anforderungen der RL 96/62/EG Das CAFE-Programm der EK Revision der Luftgüte-RL Kommissionsvorschlag Aktueller Stand der Verhandlungen

3 23.6.2006 | Folie 3 Rechtliche Lage Rechtliche Situation in der EU

4 23.6.2006 | Folie 4 96/62/EG über die Beurteilung und Kontrolle der Luftqualität „Grenzwert" ist einen Wert […] der innerhalb eines bestimmten Zeitraums erreicht werden muss und danach nicht überschritten werden darf „Luft" ist die Luft der Troposphäre mit Ausnahme der Luft an Arbeitsplätzen Rechtliche Situation in der EU

5 23.6.2006 | Folie 5 96/62/EG über die Beurteilung und Kontrolle der Luftqualität Bei Überschreitung der Summe aus GW und MoT - > Programme und Pläne, um sicherzustellen, dass GW zum festgelegten Zeitpunkt eingehalten wird Bericht an EK innerhalb von 2 Jahren Ab Einhaltungszeitpunkt (PM10: 1.1.2005): Aktionspläne bei Gefahr de Überschreitung Keine Vorgaben über Genehmigungen 4 Tochterrichtlinien zur RRL Rechtliche Situation in der EU

6 23.6.2006 | Folie 6 1999/30/EG über Grenzwerte für Schwefeldioxid, Stickstiffdioxid und Stickstiffoxide, Partikel und Blei in der Luft Jahresmittelwert: 40 µg/m³ Tagesmittelwert: 50 µg/m 3, 35 Überschreitungen sind zulässig RL war bis Mitte 2001 umzusetzen, die PM10- Grenzwerte waren ab 1.1.2005 einzuhalten Rechtliche Situation in der EU

7 23.6.2006 | Folie 7 Die Thematische Strategie Luft Weiterentwicklung der EU-Gesetzgebung

8 23.6.2006 | Folie 8 Die Thematische Strategie Luft Weiterentwicklung der EU-Gesetzgebung 6th EAP- Decision of Council & EP of July 2002: ‘achieving levels of air quality that do not give rise to significant negative impacts on and risks to human health and the environment’; (Art 7.1. of 6th EAP) Integrierter Ansatz; Konsistenz mit der Politik anderer Umweltbereiche; Synergien anstreben/nutzen; “Better Regulation” Unterstützt durch sorgfältige Folgenabschätzung; Neuer Vorschlag zur Vereinfachung der Luftqualitätsgesetzgebung

9 23.6.2006 | Folie 9 Ergebnisse von CAFE Einwirkungen von PM auf Morbidität und Mortalität sind erwiesen; kein sicherer Schwellenwert, lineare CR-Funktion (Quelle: WHO) PM: erheblicher Anteil grenzüberschreitender Belastung Ozon: Sowohl die Effekte auf die menschliche Gesundheit als auch auf Ökosysteme und landwirtschaftliche Produktion sind hoch, der Anteil grenzüberschreitender Belastung ist dominierend Weiterentwicklung der EU- Gesetzgebung

10 23.6.2006 | Folie 10 Gesundheitsauswirkungen 2000 in Ö (Quelle: EK) Weiterentwicklung der EU-Gesetzgebung SchadstoffGesundheitseffekteEinheit Ozon Medikamente wegen Atemwegs- erkrankungen (5 und 14 Jahre) Personentage500.000 Symptome der kleinen und kleinsten Atemwege (Kinder) Personentage2.300.000 Akute SterblichkeitVorzeitige Todesfälle 440 Feinstaub (PM2,5) Tage mit eingeschränkter Aktivität (15-64 Jahre) Personentage5.700.000 Symptome der kleinen und kleinsten Atemwege (Kinder) Personentage3.100.000 Sterblichkeit aufgrund chronischer Exposition Vorzeitige Todesfälle 5.500

11 23.6.2006 | Folie 11 Weiterentwicklung der EU-Gesetzgebung

12 23.6.2006 | Folie 12 Weiterentwicklung der EU-Gesetzgebung Entwicklung eines Baseline-Szenarios: Aktivitäten (Bevölkerung, Energie, Industrie, Verkehr, LW,..) Emissionen (SO2, NOx, NMVOC, NH3, PM) Immissionen Effekte Welche weiterführenden Maßnahmen sind technisch möglich und kosteneffektiv, um uns den Zielen näher zu bringen?

13 23.6.2006 | Folie 13 Die Thematische Strategie Luft Weiterentwicklung der EU-Gesetzgebung Verminderung der Lebenserwartung durch PM in Monaten – 2000, 2020 in einem Business as usual scenario und bei Umsetzung aller technisch möglichen Maßnahmen

14 23.6.2006 | Folie 14 Weiterentwicklung der EU-Gesetzgebung

15 23.6.2006 | Folie 15 Die Thematische Strategie Luft Weiterentwicklung der EU-Gesetzgebung Luftverschmutzung ist grenzübergreifend Emissionen in einem Mitgliedstaat beeinflussen Gesundheit und Umwelt in anderen Mitgliedstaaten: EG-weiter Ansatz notwendig! Emissionen fallen weiterhin Gesetzliche Maßnahmen wirken (Ausnahme: Ammoniak) Dennoch, in 2020 (EG-weit) Frühzeitige Todesfälle durch Feinstaub: 270,000 Verlust der statistischen mittleren Lebenserwartung: 5 Monate Signifikante Umweltschäden bleiben bestehen Unterschiedliche Probleme bleiben in unterschiedlichen Teilen der EG erhalten Bei der Umsetzung weiterer kosteneffiziente Maßnahmen liegen die Nutzen weit über den zusätzlichen Kosten

16 23.6.2006 | Folie 16 Gemeinschaftsmaßnahmen Luftqualitätsstandards – Revision der RL KfZ-Emissionsstandards – EURO5 und EURO VI Revision der NEC-RL Review und etwaige Revision der IVU-Richtlinien Schiffsemissionen (SO2 und NOx) Energieeinsparung in Gebäuden Produktstandards für Heizungen Kraftstoffqualität Öffentliche Beschaffung Weiterentwicklung der EU-Gesetzgebung

17 23.6.2006 | Folie 17 Schlussfolgerungen des Rates zur Thematischen Strategie Die Strategie wird begrüßt und anerkannt, dass die auf neusten wissenschaftlichen Daten basiert Die EK wird aufgefordert, Vorschläge für ambitionierte Maßnahmen auf Gemeinschaftsebene vorzulegen Weiterentwicklung der EU-Gesetzgebung

18 23.6.2006 | Folie 18 Revision der Luftgüte-RL Weiterentwicklung der EU-Gesetzgebung

19 23.6.2006 | Folie 19 Kommissionsvorschlag Umweltpolitische Ziele für PM2,5 Zweifacher Ansatz: 1.Konzentrationsobergrenze zur Vermeidung übermäßiger Risiken, von 2010 an überall einzuhalten Jahresmittelwert: 25 µg/m 3

20 23.6.2006 | Folie 20 Kommissionsvorschlag Umweltpolitische Ziele für PM2,5

21 23.6.2006 | Folie 21 Kommissionsvorschlag Umweltpolitische Ziele für PM2,5 Zweifacher Ansatz: 1.Expositionsminderungsziel (zwischen 2010 und 2020) - Ziel: Reduzierung der allgem. Exposition im urbanen Hintergrund um 20% - Expositionsindikator: Konzentration gemessen an urbanen Hintergrundstationen, über 3 Jahre und alle Standorte gemittelt - Überprüfung innerhalb von 5 Jahren mit dem Ziel der Einführung rechtlich verbindlicher Grenzwerte

22 23.6.2006 | Folie 22 Kommissionsvorschlag

23 23.6.2006 | Folie 23 Kommissionsvorschlag Verlängerung der Fristen zur Einhaltung der Grenzwerte Bei Einhaltungsproblemen auf Grund von standortspezifischer Ausbreitungsbedingungen, ungünstiger klimatischer Bedingungen oder grenzüberschreitender Einträge Fristerstreckung um bis zu fünf Jahre Luftreinhalteplan wurde angefertigt und berichtet

24 23.6.2006 | Folie 24 Aktueller Stand im Rat Herausrechnung von natürlichen Quellen und wiederaufgewirbeltem Straßenstaub Einhaltung der Grenzwerte nicht an allen Standorten "(etwa nicht auf Fahrbahnen von Straßen)„ Zusätzliche Anforderungen an die PM2.5-Messung sind moderat Review-Artikel fokussiert auf PM2.5

25 23.6.2006 | Folie 25 Aktueller Stand im Rat Kompromisspaket è Einhaltung des Grenzwerts für PM2.5: Erst ab 2015 è Einschleifregelung beim Expositionsreduktionsziel è Übergangsfristen für PM10 etwas verlängert

26 23.6.2006 | Folie 26 Derzeitiger Stand Ausblick 7. Juni:COREPER 21. Juni: EP-Ausschussabstimmung 27. Juni: Ministerrat – gemeinsame Ausrichtung? September: EP - Plenum