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Schul- und Beamtenrecht 1 H. Fredrich. I. Grundsätze der Lehrerkonferenzen II. Übersicht über die Lehrerkonferenzen III. Gesamtlehrerkonferenz IV. Schulkonferenz.

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1 Schul- und Beamtenrecht 1 H. Fredrich

2 I. Grundsätze der Lehrerkonferenzen II. Übersicht über die Lehrerkonferenzen III. Gesamtlehrerkonferenz IV. Schulkonferenz SchG §44 – 47, 56; Konferenz VO; Elternbeirats VO; Schulkonferenzordnung; LBG § 79 Schul- und Beamtenrecht 2 H. Fredrich

3 1. Allgemeines  Der Vorsitzende lädt schriftlich unter Angabe des Termins, des Ortes und der Tagesordnung ein.  Konferenz muss innerhalb von 7 Unterrichtstagen einberufen werden, wenn 1/4 der Stimmberechtigten dies verlangt.  Einladung: 6 Unterrichtstage vorher ( außer in dringenden, begründbaren Fällen)  Konferenzen sind i.d.R. außerhalb der Unterrichtszeit der Schüler abzuhalten. Alle Konferenzen sind nicht öffentlich und unterliegen der Verschwiegenheitspflicht. Schul- und Beamtenrecht 3 H. Fredrich

4 2. Beschlüsse & Protokoll  Beschlussfähigkeit: mindestens die Hälfte der Stimmberechtigten ( Teilnahmepflichtigen ) ist anwesend.  einfache Mehrheit (sofern im Einzelfall durch Vorschrift keine andere Bestimmung vorgesehen ist).  Beratung und Beschlüsse erfolgen unter Beachtung der Rechts- und Verwaltungsvorschriften und unter Beachtung der Aufgaben und Zuständigkeiten anderer Konferenzen.  Keine personalen oder sozialen Angelegenheiten der Lehrer  Gefasste Beschlüsse sind für Schulleitung und alle Lehrkräfte bindend.  Bei schulrechtlichen Bedenken der Schulleitung  Entscheidung der Schulaufsicht  Protokoll – mit Unterschrift des Vorsitzenden & des Protokollführers  Das Protokoll ist zu den Schulakten zu nehmen. Schul- und Beamtenrecht 4 H. Fredrich

5 3. Dienstbesprechung  Eine Dienstbesprechung kann vom Schulleiter angeordnet werden.  Innerhalb einer Dienstbesprechung können keine Beschlüsse gefasst werden.  Sie dient i.d.R. zur Information des Kollegiums über aktuelle Sachverhalte.  Für Dienstbesprechungen gilt die Konferenzordnung nicht. Schul- und Beamtenrecht 5 H. Fredrich

6 1. Arbeitsphase Schul- und Beamtenrecht 6 H. Fredrich

7 1. Arbeitsphase Schul- und Beamtenrecht 7 H. Fredrich Vorsitz Teilnahmepflicht Teilnahmerecht Teilnahmemöglichkeit Sitzungen Aufgaben (allgemein) Gesamtlehrerkonferenz Fachkonferenz Klassenkonferenz

8 Aufgaben Zu den Angelegenheiten von wesentlicher Bedeutung für die Schule gehören insbesondere: 1. Allgemeine Fragen der Erziehung und des Unterrichts an der Schule; 2. Fragen der Fortbildung der Lehrer sowie Maßnahmen, die ihre Zusammenarbeit fördern und der gegenseitigen Unterstützung der Lehrer dienen; 3. Erlass der Schul- und Hausordnung sowie der Pausenordnung; 4. allgemeine Fragen der Klassenarbeiten und Hausaufgaben; 5. Empfehlungen für einheitliche Maßstäbe bei Notengebung und Versetzung; 6. einheitliche Durchführung der Rechts- und Verwaltungsvorschriften an der Schule; Schul- und Beamtenrecht 8 H. Fredrich

9 Aufgaben 7. Verwendung der der Schule zur Verfügung gestellten Haushaltsmittel im Rahmen ihrer Zweckbestimmung; 8. Stellungnahmen zur a) Ausstattung und Einrichtung der Schule sowie zu Baumaßnahmen gegenüber dem Schulträger, b) Einrichtung oder Beendigung eines Schulversuchs, c) Änderung der Schulart, der Schulform oder des Schultyps sowie der dauernden Teilung oder Zusammenlegung und der Erweiterung oder Aufhebung der Schule; 9. allgemeine Empfehlungen für die Verteilung der Lehraufträge und sonstiger dienstlicher Aufgaben, für die Aufstellung der Stunden- und Aufsichtspläne sowie für die Anordnung von Vertretungen, unbeschadet § 41 Abs. 1 SchG; Schul- und Beamtenrecht 9 H. Fredrich

10 Aufgaben 10. Aufstellung der Grundsätze über die Durchführung von besonderen Schulveranstaltungen, die die gesamte Schule berühren (z.B. Schulfeste); 11. Aufstellung der Grundsätze über die Durchführung von außerunterrichtlichen Veranstaltungen (z.B. Klassenfahrten); 12. Zusammenarbeit mit den Erziehungsberechtigten und den für die Berufserziehung der Schüler Mitverantwortlichen im Rahmen der Schule; 13. Beratung des Schulleiters bei der Zusammenarbeit mit dem Schulträger, den Religionsgemeinschaften, den Berufsausbildungsstätten sowie sonstigen außerschulischen Institutionen mit Erziehungsauftrag; Schul- und Beamtenrecht 10 H. Fredrich

11 Aufgaben 14. Geschäftsordnungen für die Lehrerkonferenzen der Schule; 15. Wahl der Vertreter der Lehrer in der Schulkonferenz; dabei sind wählbar alle in der Gesamtlehrerkonferenz stimmberechtigten Lehrer 16. Vorschläge für die Festsetzung der beweglichen Ferientage; 17. sonstige Angelegenheiten, die der Gesamtlehrerkonferenz auf Grund von Rechts- oder Verwaltungsvorschriften übertragen sind. Schul- und Beamtenrecht 11 H. Fredrich

12 1. Definition und Befugnisse Die Schulkonferenz ist das gemeinsame Beratungs- und Beschlussorgan aller am Schulleben Beteiligten. Ihre Aufgaben, Befugnisse und Zusammensetzung sind in § 47 SchG geregelt. Die Schulkonferenz hat…. Entscheidungsrecht, Anhörungsrecht und Mitbestimmungsrecht; außerdem Schlichtung von Meinungsverschiedenheiten (Abs 1), Anregung und Empfehlungen an SL und Konferenzen (Abs 2) Schul- und Beamtenrecht 12 H. Fredrich

13 2. Zusammensetzung Besetzung der Schulkonferenz bei 14 Lehrerstellen und mehr: Schul- und Beamtenrecht 13 H. Fredrich SL + 6 Lehrer; EBV + 2 Eltern; Schülerspr. + 2 Schüler SL + 3 Lehrer; EBV + 3 Eltern; Schülerspr. + 3 Schüler SchK Lehrer Sch Spr Schüler EBV Eltern SL

14 2. Einberufung Mind. 1 mal pro Halbjahr Wenn 1/3 der Mitglieder oder die Elterngruppe es verlangt Einladungsfrist 1 Woche (dringenden Fällen 1 Tag) Einberufung unter Angabe von Ort, Zeit, Tagesordnung (Abstimmung mit dem Stellvertreter, wer? Schul- und Beamtenrecht 14 H. Fredrich

15 3.Verfahren bei Beschlüssen: SchG § 47,7 : Beschlüsse nach Abs. 3 sind bindend für SL/GLK. Wenn SL Beschlüsse für rechtswidrig hält, SchK zweites Mal beraten und beschließen; dann muss SL Entscheidung der Schulaufsichtsbehörde einholen. SchK § 47,8: Wenn SchK Zustimmung bei Angelegenheiten nach Abs 5 verweigert und die GLK erneut daran festhält, muss SL Entscheidung der Schulaufsichtsbehörde einholen. Schul- und Beamtenrecht 15 H. Fredrich

16 4. Besetzung von Schulleiterstellen o Mitwirkung der SchK, o weitere Eltern statt Schüler o Informationsrecht der SchK o Recht, Besetzungsvorschläge zu machen o bei verschiedenen Besetzungen entscheidet oberste Schulbehörde Schul- und Beamtenrecht 16 H. Fredrich

17 Eine Konferenz ist eine Sitzung, bei der viele hineingehen und wenig herauskommt Werner Fink Schul- und Beamtenrecht 17 H. Fredrich


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