MPI Innovation und Wettbewerb 12. Juli 2014 Markenrecht – Fragen an die Ökonomen Prof. Dr. Martin Senftleben Freie Universität Amsterdam Bird & Bird, Den.

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1 MPI Innovation und Wettbewerb 12. Juli 2014 Markenrecht – Fragen an die Ökonomen Prof. Dr. Martin Senftleben Freie Universität Amsterdam Bird & Bird, Den Haag

2 Alfa und Omega Markeneintragung –Wettbewerb der Ämter –nachhaltiges Wirtschaften mit begrenztem Zeichenreservoir Markenschutz –Basisschutz gegen Verwechslungsgefahr –erweiterter Schutz bekannter Marken

3 Eintragung

4 Nationale Markenämter

5 Regionales Markenamt

6 Europäisches Markenamt

7 zu breite Waren- und Dienstleistungs- verzeichnisse (auch nach IP Translator) zu weit reichende territoriale Ausdehnung (auch nach Onel/Omel) Wettbewerb der Ämterdienste

8 ‘Wie groß ist die Gefahr, den Raum für neue Marktteilnehmer zu sehr zu verengen?’ Markenregister

9 Schutzfähige Zeichen

10 Verkehrsdurchsetzung (-) (+) Einflussfaktoren

11 Farben und Formen

12 Formmarken in der Regel erst durch Benutzung unterscheidungskräftig Ausnahmen denkbar ‘…a simple departure from the norm or customs of the sector is not sufficient to render inapplicable the ground for refusal given in Article 3(1)(b) of the Directive. In contrast, a trade mark which significantly departs from the norm or customs of the sector […] is not devoid of distinctive character.’ (Rn. 49) EuGH, 12.02.04, C-218/01, Henkel

13 ‘Überlässt das Markenrecht den Rechtserwerb in zu großem Umfang den Investitionsentscheidungen einzelner Unternehmen?’ Verkehrsdurchsetzung

14 Kulturelles Erbe

15 ungerechtfertigte Ausnutzung vorbestehender Assoziationen? Verwandlung kulturellen Brachlands in blühende Landschaften? Beurteilungsmaßstäbe

16 ‘Markenrechte an gemeinfreien Werken – Gewinn oder Verlust für das Gemeinwesen?’ Raubbau oder Neubelebung?

17 Verwechslungsgefahr

18 Suchkostenmantra

19 ‘Ist die Beendigung markenrechtlichen Schutzes in beschränktem Umfang vertretbar?’ Begrenzte Schutzdauer undenkbar?

20 Verkehrsdurchsetzung (-) (+) Ketzerei?

21 Verminderung der Markttransparenz breitere Nutzung freiwerdender Zeichen Abwägungsfaktoren

22 Enges Anwendungsgebiet

23 Weites Anwendungsgebiet

24 Bekanntheitsschutz

25 Identifikation Unterscheidungs- kraft Schutz gegen Verwechslung Kommunikation Bekanntheit/ guter Name Schutz gegen Verwässerung Exklusivrecht an der Marke Aufbau eines Markenimage Werbung Qualität Erhöhter Schutzbedarf?

26 Verwässerung (-) (+) Investitionsschutz

27 Unterscheidungskraft beeinträchtigen Wertschätzung beeinträchtigen Unterscheidungskraft/Wertschätzung in unlauterer Weise ausnutzen Ausprägungen

28 Sogwirkung der bekannten Marke

29 ‘Ist markenrechtelicher Schutz als zusätzlicher Ansporn überhaupt erforderlich?’ Anreizgedanke

30 Bereitstellung öffentlicher Güter

31 ‘Führt ein besonderes Markenimage zu irrationalen Kaufentscheidungen?’ Beeinflussung des Verbrauchers

32 ‘Fördert der Schutz bekannter Marken den Wettbewerb auf Märkten mit im Grunde identischem Produktangebot?’ Konkurrenz auf Imageniveau

33 Ende. Vielen Dank! Veröffentlichungen finden Sie auf www.ssrn.com. Kontakt: m.r.f.senftleben@vu.nl