FAKULTÄT FÜR INTERNATIONALE BEZIEHUNGEN

Präsentation zum Thema: "FAKULTÄT FÜR INTERNATIONALE BEZIEHUNGEN"—  Präsentation transkript:

1 FAKULTÄT FÜR INTERNATIONALE BEZIEHUNGEN
BELARUSSISCHE STAATLICHE UNIVERSITÄT FAKULTÄT FÜR INTERNATIONALE BEZIEHUNGEN Internationale Zusammenarbeit bei der Bekämpfung des illegalen Drogenhandels Referentin: Byrachewskaja Anastasija Studiengang: ZW 9. Semester Minsk, 2012

2 Das Ziel der Arbeit: Die Erforschung des internationalen rechtlichen Rahmens, sowie der Tätigkeit der internationalen Hauptorganisationen auf dem Gebiet der Bekämpfung des illegalen Drogenhandels. Diese Verträge bilden die Grundlage der Gesetzgebung in vielen Ländern und sind das Ergebnis des aktiven Kampf gegen den Drogenhandel. Außerdem, prüfte ich in der Arbeit einige praktische Momente des Kampfes mit dem illegalen Drogenhandel in der EU und Belarus, das sich insgemein aufgrund der Zusammenarbeit mit den entsprechenden Organe anderer Länder und den internationalen Organisationen verwirklicht.

3 Inhalt Kapitel 1. Internationaler Rechtsrahmen zur Bekämpfung des Drogenhandels Kapitel 2. Internationale Zusammenarbeit: Hauptorgane für die Bekämpfung des grenzüberschreitenden Drogenhandels 2.1. Zusammenarbeit im Rahmen der Vereinten Nationen 2.2. Interpol und Europol 2.3. Drogenbekämpfung in der Europäischen Union 2.4. Drogenbekämpfung in Republik Belarus

4 Schriftennachweis http://www.admin.ch/ch/d/sr/c0_812_121_0.html
1. Einheits-Übereinkommen von 1961 über die Betäubungsmittel, abgeschlossen am 30. März 1961. 2. Наркотики: социальные, медицинские и правовые аспекты / Авт.-сост.: И.Н. Кузнецов, С.К. Купрейчик. – Мн.: Новое знание, – 400 с. 3. ООН. Доклад международного комитета по контролю над наркотиками (МККН) за 2010 год. 4. Терроризм. Незаконный оборот наркотиков. Коррупция. Организованная преступность (Авт.-сост.: А.М. Клим, А.М. Подгруша). – Мн.: Харвест, – 752 с. 5. Büro für Drogenkontrolle und Verbrechensbekämpfung der Vereinten Nationen. (Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung) Bei der Verfassung dieser Arbeit verwendete ich sowie literarische, als auch die Internet-Quellen. Besonders wollte ich die Folgenden erwähnen:

5 Schritte der Prohibition im 20 Jahrhundert
1838 erster Opiumkrieg zwischen China und England England handelt mit indischen Opium 1868 Apotheken- und Giftgesetz Opium und später Morphiumverkauf darf nur von Apotheken verkauft werden 1909 Opiumkonferenz in Shanghai um den englischen Opiumhandel zu begrenzen und Opiate nur zu medizinischen Zwecken einzusetzen 1912 Haager Opiumabkommen erstes Internationales Abkommen, das Opiate und Kokain nur zu medizinischen Zwecken erlaubt 1925 Genfer Betäubungsmittelabkommen zur Kontrolle auch für Cannabis, die den Internationalen Suchtstoffkontrollrat (INCB) eingerichtet hat 1961 Einheitsübereinkommen (UN Single Convention) Wichtigstes internationales Abkommen und Grundlage für nationale Gesetzgebung; berücksichtigt frühere Übereinkommen 1971 Übereinkommen über psychotrope Stoffe Erweiterung internationaler Kontrollen auf synthetische Stoffe wie Amphetamine und LSD 1972 Zusatzprotokoll Regelung der Mißbrauchsbekämpfung 1988 Wiener Übereinkommen bessere Internationale Zusammenarbeit zur Bekämpfung des illegalen Handels In allen Ländern der Erde ist der Umgang mit Drogen kriminalisiert. Dabei beruhen die nationalen Drogengesetze wie z.B. das Betäubungsmittelgesetz (BtmG) in Deutschland auf internationalen Verträgen und Abkommen zur Bekämpfung der Drogen. Im Wesentlichen basieren sie auf dem Einheitsabkommen von 1961, dem Zusatzabkommen über psychotrope Substanzen von 1971 und dem Wiener Abkommen von Aber die Geschichte der Prohibition ist so alt wie die Geschichte der Drogen (Abbildung 1). Die internationale Kontrolle über Betäubungsmittel begann mit der ersten Internationalen Opiumkonferenz im Jahr 1912, die die Herstellung, den Im- und Export sowie den Vertrieb von Morphin, Kokain und deren Salzen regelte. Das Wiener Übereinkommen 1988 sieht Maßnahmen zur internationalen Zusammenarbeit zwischen Zoll, Polizei und Justizbehörden vor und gibt diesen Organen die juristische Führung für das Verbot der illegalen Drogenhandel, der Verhaftung der Drogenhändler, den Entzug ihrer illegalen Einkünfte. Zum ersten Mal in der weltweiten Praxis in Artikel 11 des Übereinkommens wurde der Begriff der "kontrollierten Lieferung" eingeführt.

6 das Wiener Übereinkommen 1971 das Einheits-Übereinkommen 1961
das Übereinkommen der UN 1988 184 Staaten das Wiener Übereinkommen 1971 183 Staaten das Einheits-Übereinkommen 1961 Einheitssystem: jedes folgende Übereinkommen basiert auf den Bestimmungen des vorstehenden, ergänzt, erweitert und verstärkt es. Also, zurzeit gibt es drei wichtige internationale Konventionen: das Einheits-Übereinkommen 1961 (184 Staaten), das Wiener Übereinkommen 1971 (183 Staaten) und das Übereinkommen der UN gegen den unerlaubten Verkehr mit Suchtstoffen und psychotropen Substanzen, abgeschlossen 1988 (184 Staaten). Dieser Abkommen bilden das Einheitssystem, jede folgende Konvention basiert auf den Bestimmungen der vorstehenden, ergänzt, erweitert und verstärkt sie. Die Ratifizierung dieser Konventionen bedeutet die Bereitschaft der Regierungen der nationalen Staaten, die Verwirklichung der internationalen Normen auf diesem Gebiet auf dem nationalen Niveau zu unterstützen. Dennoch wollen einige Staaten nicht ihren vertraglichen Verpflichtungen, legen sie nicht die notwendigen Informationen für internationale Kontrollorgane vor.

7 Zusammenarbeit im Rahmen der UNO:
Die Suchtstoffkommission der Vereinten Nationen (CND) UNO-Programm für die internationale Drogenbekämpfung (UNDCP) Das Büro der Vereinten Nationen für Drogen- und Verbrechens-bekämpfung (UNODC) 1. bemüht sich darum, den Gebrauch von Drogen für medizinische und wissenschaftliche Zwecke einzuschränken, mit dem Ziel, ihre Abzweigung für unzulässige Verwendungszwecke zu verhindern. 2. Die 3 Säulen : technische Kooperationsprojekte wegweisende Arbeit bei der Ratifizierung von internationalen Verträgen Forschung und analytische Tätigkeiten. 3. bemüht sich darum, den Gebrauch von Drogen für medizinische und wissenschaftliche Zwecke einzuschränken, mit dem Ziel, ihre Abzweigung für unzulässige Verwendungszwecke zu verhindern. +UNO-Programm: unterstützt außerdem Programme, die den Bauern dabei behilflich sind, sich aus ihrer wirtschaftlichen Abhängigkeit vom unerlaubten Drogenanbau zu befreien. Der Internationale Suchtstoffkontrollrat

8 Interpol und Europol 60 % Anfragen beziehen sich auf Drogen; 80 % Nachrichten betreffen Europa eine gesteigerte und effizientere als Interpol, doch aber regionale Organisation Die Gemeinsamkeiten von Interpol und Europol sind in der Organisation und in den Statuten erkennbar. Informationen über Drogenhandel erfassen, analysieren und Ermittlungen aufgrund dieser Analyse einleiten oder sogar durchführen

9 EU-Drogenpolitik Evaluierung von Drogen-situation
Reduzierung von Angebot und Nachfrage internationale Zusammen-arbeit Daten-kommunikation und Informations-austausch Evaluierung von Drogen-situation Das europäische Modell kann beschrieben werden als ein pragmatisches Abwägen zwischen den Zielen der Drogennachfragereduzierung und der Angebotsreduzierung, das sowohl die Bedeutung der Menschenrechte als auch der öffentlichen Sicherheit berücksichtigt. EU-Drogenpolitik beruht auf: …. Berücksichtigung der Menschenrechte als auch der öffentlichen Sicherheit

10 Belarus 22. Mai 2002 Gesetz "Über Suchtstoffe, psychotropen Substanzen und Vorprodukten". grundlegender Rechtsakt die Liste der Medikamente, die staatlicher Kontrolle in der Republik Belarus unterliegen. Strafgesetzbuch der RB, Kapitel 29 "Straftaten gegen die öffentliche Gesundheit" Verantwortung für die Haftung für Drogendelikte. Am 22. Mai 2002 in der Republik Belarus wurde ein Gesetz "Über Suchtstoffe, psychotropen Substanzen und Vorprodukten" verabschiedet. Das Gesetz ist ein grundlegender Rechtsakt bei der Bekämpfung mit illegalem Handel von Suchtstoffen, psychotropen Substanzen und Vorprodukten und er bildet ein System der staatlichen Kontrolle in diesem Bereich. In Übereinstimmung mit dem staatlichen Programm wurde im 2003 die Liste der Medikamente, die staatlicher Kontrolle in der Republik Belarus unterliegen, verabschiedet. Das Strafgesetzbuch der Republik Belarus erstellt in Kapitel 29 "Straftaten gegen die öffentliche Gesundheit" in Übereinstimmung mit der UN-Konvention 1988 Verantwortung für die Haftung für Drogendelikte. Es ist bemerkenswert, dass die Zollbehörden der Nachbarstaaten Wandel in der internationalen Transitbereich des Drogenhandels gekennzeichnet haben – besonders geht die Lieferung von Heroin und Kokain durch die Ukraine, Polen und den baltischen Ländern und das Gebiet der Republik Belarus vermeidet. * Das Staatliche Zollkomitee gemeinsam mit russischen und kasachischen Kollegen implementiert eine komplexe koordinierte Maßnahmen gegen den Schmuggel von Betäubungsmitteln und psychotropen Stoffen im Rahmen der Zollunion zu bekämpfen.

11 Zusammenfassung UNODC: „Wachstum der illegalen Drogenwirtschaft
langfristig einzudämmen.“[10] Insgesamt funktioniert das internationale System der Drogenkontrolle ungleichmäßig: befriedigend in traditionellen Aspekten, nicht so erfolgreich - in anderen, die vor allem mit den neuesten Methoden und Trends im illegalen Drogenhandel verbunden sind. Mögliche Lösung: Überholung! Maßnahmen in der Sphäre der Prophylaxe und der Unterbindung von Finanzierung der Drogenkriminalität. Diese Stabilisierung ist gefährdet durch das Entstehen neuer Drogenmärkte. Insgesamt funktioniert das internationale System der Drogenkontrolle ungleichmäßig: befriedigend in einigen Aspekten, die in der Regel am meisten traditionell sind, und nicht so erfolgreich in anderen, die vor allem mit den neuesten Methoden und Trends im illegalen Drogenhandel verbunden sind. Es geschieht, weil das Drogenbusiness viel dynamischer ist, als sehr komplizierte und sperrige zwischenstaatliche konventionale Strukturen. Eine Antwort soll die Stütze in der internationalen Strategie zur Bekämpfung des Drogenhandels nicht auf die Aktionen sein, die eine Reaktion auf alle neuen Methoden in der Sphäre der Drogenverbrechen sind (als solche Aktionen immer zu spät), aber auf die Maßnahmen, die auf das Überholung berechnet sind, erfassend vor allem die Sphäre der Prophylaxe und die Finanzsphäre dieser Tätigkeit, d.h. die Gebiete, die die Ursachen, die Stimuli und die Gründe der Entwicklung des Drogenbusiness berühren.