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Workshop Finanzwissenschaft Georg Kreis: Ist übermorgen noch gut, was vorgestern gut war? Der schweizerische Föderalismus aus historischer Sicht Leila.

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1 Workshop Finanzwissenschaft Georg Kreis: Ist übermorgen noch gut, was vorgestern gut war? Der schweizerische Föderalismus aus historischer Sicht Leila Postner Stefan Hämmerle Lehrbeauftragte: Dr. Kersten Kellermann

2 Inhaltsübersicht Begriffserklärung Geschichte Kantone Vorteile des Kantonalen Föderalismus Abbau oder Ausbau ? Kantonsfusionen Vorteile einer Gebietsreform Probleme einer Gebietsreform Föderalismus als Minderheitenschutz? Schlussfolgerung/ Fazit Einladung zur Diskussion 2 Außenwirtschaft & Finanzwirtschaft

3 Föderalismus Föderalismus ist ein Ordnungsgrundsatz für den Aufbau der Gesellschaft und größerer politischer Einheiten. selbstständige (autonome) kleinere Gemeinschaften schließen sich zu größeren Ordnungen zusammen, ohne ihre Eigenständigkeit und Verschiedenheit zu beseitigen. Vielfalt in der Einheit. (Vgl. Pernthaler, Peter (1984): Föderalismus und Bundesstaat. 24 Grundsätze, Innsbruck: Institut für Föderalismusforschung ) Staatliche Gewalt ist aufgeteilt zwischen verschiedenen Ebenen 3 Außenwirtschaft & Finanzwirtschaft

4 Historie des schweizerischen Föderalismus Vor 1798 war die Schweiz während hunderten von Jahren ein lockerer Bund von Staaten. Hauptsächlich Verteidigungsbündnis mit einer Tagsatzung unter rotierendem Vorsitz Eidgenossenschaft 1798: Einmarsch Napoleons Helvetische Verfassung schaffte Einheitsstaat und degradierte Kantone zu Gliedstaaten Neue Verfassung von 1803 Mediationsakte Es braucht verschiedene Regierungen in einem so unterschiedlichen Land (Napoleon) 1848: Schaffung des Bundesstaats: einheitlicher Staat unter Achtung der Kantone und deren Staatlichkeit Fundamente noch heute vorhanden 1874: Stärkung der Bundeskompetenzen 1999: Totalrevision ohne wesentliche Verschiebungen der Zuständigkeiten zwischen Bund und Kantonen 4 Außenwirtschaft & Finanzwirtschaft

5 Schweizer Föderalismus 5 Außenwirtschaft & Finanzwirtschaft Art. 3 Bundesverfassung: Die Kantone sind souverän, soweit ihre Souveränität nicht durch die Bundesverfassung beschränkt ist; sie üben alle Rechte aus, die nicht dem Bund übertragen sind. Jeder der 26 Kantone hat eine eigene Verfassung und eigene gesetzgebende, vollziehende und rechtsprechende Behörden. 20 Kantone haben volle, 6 eine geteilte Ständestimme im Ständerat Die Kantone können auch ihren Gemeinden eine gewisse Autonomie gewähren.

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7 Vorteile des kantonalen Föderalismus Der kantonale Föderalismus darf nicht nur als Erschwernis für Innovationen verstanden werden: Föderalismus enthält die Chance, in einem beschränkten Territorium wie in einem Versuchslabor Lösungen zu testen und Erfahrungen zu sammeln. Kanton geht voraus, der Bund folgt nach. Wettbewerbsgemeinschaft: Wer hat die günstigsten Steuerbedingungen, wer die besseren Schulen? 7 Außenwirtschaft & Finanzwirtschaft

8 Abbau / Ausbau des Föderalismus Immer mehr Kompetenzen gehen von den Kantonen an den Bund: o starke Vereinheitlichung im Rechtswesen o Ruf nach einem gesamtschweizerischen Wirtschaftsraum (vgl. EU) Andererseits lässt die jüngere Geschichte eher einen Trend zum Ausbau erkennen: o 1979 entstand der Kanton Jura nach Abspaltung vom Kanton Bern o Gründung der Konferenz der Kantonsregierungen als neues Gremium zur Interessensvertretung 8 Außenwirtschaft & Finanzwirtschaft

9 Kantonsfusionen Immer wieder Versuche, historisch gewachsene Gebilde zu Großeinheiten zu verschmelzen Espace Mittelland: koordiniert die wirtschaftliche Zusammenarbeit der Kantone (Bern, Solothurn, Freiburg, Neuenburg) – ähnlich der EU Diskussion um einen Großkanton Zentralschweiz bzw. um die Schaffung der Kantone Ost- und Nordwestschweiz 1999 teilt das Bundesamt für Statistik die Schweiz in 7 Großregionen ein 9 Außenwirtschaft & Finanzwirtschaft

10 Wichtige Kantonsfusionsversuche Zusammenschluss positiv aber schier unmöglich 1997 (Waadt und Genf) -> 2002 mit 80% Nein-Stimmen abgelehnt 1999 umfassende Gebietsreform zur Schaffung eines Kantons Nordwestschweiz -> Klare absagen

11 Vorteile einer Gebietsreform Wirtschaftlichkeit/Effizienz: betriebswirtschaftliche Mindestgrößen (Polizei, Spital-, und Schulwesen usw.); vermeiden von ruinösen Konkurrenzkämpfen Soziale Gerechtigkeit: Steuerharmonisierung, Disparitäten zw. Stadt & Land abbauen Demokratische Mitbestimmung: Mitbestimmungsbereich erweitern; Stärkung des Föderalismus: Stärkung der Gliedstaaten Minderheitenschutz: pol. Kleingruppen haben in größeren Wahlkreisen bessere Chancen in Parlamenten vertreten zu sein Umweltschutz an sich eine großräumige Angelegenheit Statistische Aussagekraft: bessere Vergleichsgrößen (bereits jetzt 7 Großregionen) 11 Außenwirtschaft & Finanzwirtschaft

12 Probleme einer Gebietsreform Oftmals emotionale Barrieren – Kantone sind historische Einheiten Unterschiede der Verwaltungsstrukturen Kantonale Eigenheiten Probleme der Zusammensetzung: Welche Kantone sollen eine Einheit bilden? Kantönligeist Strukturprobleme durch Partnerschaftsverträge lösen (bei Beibehaltung der jetzigen Territorien) 12 Außenwirtschaft & Finanzwirtschaft

13 Föderalismus als Minderheitenschutz? These: Minderheiten können Interessen (Konfession, Sprache, …) besser vertreten Diese These hat sich grundlegend verändert: Neue Minderheiten ohne politische Rechte Bevölkerungsverdichtung in Ballungsräumen führt zu einer Differenz der Stimmkraft: z.B. Stimmkraft von Zürchern zählt weniger, als die der Appenzeller Problem des Ständemehrs: Möglichkeit, dass das Volk mehrheitlich Ja sagt, aber kein Ständemehr zustande kommt 13 Außenwirtschaft & Finanzwirtschaft

14 Schlussfolgerungen 14 Außenwirtschaft & Finanzwirtschaft Der Kleinstaat Schweiz ist in (historisch gewachsene) 26 weitere Kleinstaaten unterteilt Unter Umständen sehr kostspielig: Eigenständige kantonale Verwaltung für eine geringe Bevölkerungsanzahl (Extremfall: Einwohner im Kanton Appenzell Innerrhoden) Wachstumsprobleme in der Schweiz & weltweiter Trend zu grossräumigen politischen und wirtschaftlichen Strukturen Handlungsbedarf o Reform der föderalen Struktur der Schweiz föderale Struktur, Bürgernähe und innerföderaler Wettbewerb als eine Stärke der Schweiz

15 Fazit Immer mehr Kooperation der Kantone untereinander Möglichkeit der Zusammenarbeit ohne territoriale Veränderungen Kein Zusammenschluss aller Kantone aber Zusammenschluss von kleineren

16 16 Außenwirtschaft & Finanzwirtschaft Quellenverzeichnis Pernthaler, Peter (1984): Föderalismus und Bundesstaat. 24 Grundsätze (S.3), Innsbruck: Institut für Föderalismusforschung Nohlen, Dieter: Lexikon der Politikwissenschaft. Theorien Methoden Begriffe Bundesamt für Raumplanung (1999): Die sieben Grossregionen der Schweiz. Die Schweiz im europäischen Regionalsystem, ationale/02/blank/medienmitteilungen.Document pdf (Stand: ). ationale/02/blank/medienmitteilungen.Document pdf Wikipedia (2007): Föderalismus in der Schweiz, (Stand: ).

17 Noch Fragen? Einladung zur Diskussion

18 Vielen Dank für eure Aufmerksamkeit!


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