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Das trägerübergreifende Persönliche Budget für mehr selbstbestimmte Teilhabe von Menschen mit Behinderungen - 1 -

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Präsentation zum Thema: "Das trägerübergreifende Persönliche Budget für mehr selbstbestimmte Teilhabe von Menschen mit Behinderungen - 1 -"—  Präsentation transkript:

1 Das trägerübergreifende Persönliche Budget für mehr selbstbestimmte Teilhabe von Menschen mit Behinderungen - 1 -

2 Wandel des Selbstverständnisses behinderter Menschen è Paradigmenwechsel è Vom Objekt der Versorgung zum Menschen in einem selbstbestimmten Alltag è Statt fremdbestimmter Fürsorge – Teilhabe und Selbstbestimmung - 2 -

3 Neuntes Buch Sozialgesetzbuch (SGB IX) è Stärkung der individuellen Rechtsposition Ausbau der Wunsch- und Wahlrechte - auch unter Beachtung des Grundsatzes ambulant vor stationär - Leistungen wie aus einer Hand è Servicestellen è Persönliche Budgets - 3 -

4 Ziele Persönlicher Budgets è soll Leistungsberechtigten ermöglichen ein möglichst selbstbestimmtes Leben in eigener Verantwortung è klassisches Leistungsdreieck wird aufgelöst è behinderter Mensch wird zum Käufer, Kunden oder Arbeitgeber - 4 -

5 Persönliches Budget seit Juli 2004 Verwaltungsverfahren durch Budgetverordnung geregelt è für Teilhabeleistungen è möglich auch für zusätzlich erforderliche Leistungen der Kranken- und Pflegekassen Pflegeleistungen der Unfallversicherung und Hilfe zur Pflege der Sozialhilfe für alltägliche und regelmäßig wiederkehrende Bedarfe - 5 -

6 Leistungsform des Persönlichen Budgets è steht allen behinderten Menschen offen, unabhängig von Art und Schwere der Behinderung è Geschäftsfähigkeit nach § 14 BGB grundsätzlich nicht erforderlich - 6 -

7 Persönliches Budget è Antragstellung erforderlich è Freiwilligkeit des Anspruchs - 7 -

8 Ausführung Persönlicher Budgets è nach Maßgabe des individuell festgestellten Bedarfs è auf der Grundlage der nach § 10 Abs. 1 SGB IX getroffenen Feststellungen è mit erforderlicher Beratung und Unterstützung - 8 -

9 8 Modellregionen Bayern (München, Mittelfranken) Berlin (Friedrichshain, Kreuzberg) Hessen (Groß-Gerau, Marburg-Biedenkopf) Nordrhein-Westfalen (Düsseldorf, Bielefeld ) Rheinland-Pfalz (Trier-Saarburg) Sachsen-Anhalt (Magdeburg u. umliegende Landkreise) Schleswig-Holstein (Segeberg, Schleswig-Flensburg) Thüringen (Gera) - 9 -

10 Persönliches Budget - Erprobung è Juli 2004 bis Dezember 2007 pflichtgemäßes Ermessen bundesweit Erprobung wissenschaftlich begleitet und ausgewertet Modellregionen è ab 2008 Rechtsanspruch

11 Wissenschaftliche Begleitforschung è bundesweit: Erhebung der Bereitschaft zur Inanspruchnahme Persönlicher Budgets è in den Modellregionen differenzierte Erhebungen Beratung und Unterstützung Fortbildung Informations-, Erfahrungs-, Meinungsaustausch è beauftragt:Uni Tübingen è beteiligt: Uni Dortmund und Fachhochschule Reutlingen

12 Ergebnisse der wissenschaft- lichen Begleitforschung è zum Stichtag 14. Mai 2007 gab es 494 bewilligte und dokumentierte Persönliche Budgets in den Modellregionen è es gab 353 bewilligte und dokumentierte Persönliche Budgets außerhalb der Modellregionen è insgesamt flossen somit 847 Persönliche Budgets in die Wissenschaftliche Auswertung ein -12-

13 Ergebnisse der wissenschaft- lichen Begleitforschung è 54 %: männlich è 46 %: weiblich è 42 %: Menschen mit psychischer Erkrankung, 31 %: Menschen mit kognitiver Behinderung, 19 %: Menschen mit einer Körperbehinderung è 2/3 der Menschen sind schwerbehindert

14 Ergebnisse der wissenschaft- lichen Begleitforschung è 26 % Hauptschulabschluss è 17 % mittleren Bildungsabschluss è 23 % Förderschulabschluss è 10 % Abitur oder Fachhochschulreife è 77 % leben in einer Privatwohnung (die meisten allein) è 29 % arbeitslos è 28 % Werkstatt für behinderte Menschen

15 Ergebnisse der wissenschaft- lichen Begleitforschung è Bearbeitungsdauer der Anträge durchschnittlich drei Monate è Mehrheit der bewilligten Leistungen bezog sich auf nur eine Leistungsart (66 %) è durchschnittlich Budgethöhe: - monatlich Euro (50 % unter-/oberhalb von 557 Euro)

16 Hauptanwendungsbereich Eingliederungshilfe in der Sozialhilfe è ambulante Eingliederungshilfen im häuslichen Bereich è Leistungen zur Teilhabe am Leben in der Gemeinschaft è Leistungen zur Mobilität è Schulassistenz/Schulbegleitung è Leistungen zur medizinischen Rehabilitation è Hilfe zur Pflege è Hilfe zum Besuch einer Hochschule è Familienunterstützende Dienste è Sonstige Einzelleistungen

17 Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben è z.B. Streckung auf dreijährige Umschulung durch den Rentenversicherungsträger è schwer behinderte Personen, die grundsätzlich Leistungen der Werkstatt für behinderte Menschen bedürfen è Unterstützte Beschäftigung - Schaffung eines neuen Fördertatbestandes

18 Steuerrechtliche Einordnung è betreutes Wohnen von Umsatzsteuer befreit è Bundesministerium der Finanzen prüft weitere Steuerbefreiungen für Persönliche Budgets im Rahmen des Einkommens- steuerrechts und Umsatzsteuergesetzes. Gesetz zur Stärkung des bürgerschaftlichen Engagement

19 Bericht der Bundesregierung è 20. Dezember 2006 Bundeskabinett hat den Bericht der Bundesregierung über die Ausführung der Leistungen des Persönlichen Budgets nach § 17 SGB IX beschlossen è grundsätzlich reichen die bestehenden gesetzlichen Regelungen aus, um Persönliche Budgets in Anspruch zu nehmen è Öffentlichkeitsarbeit soll verstärkt werden

20 Öffentlichkeitsarbeit è Flyer, Broschüren, Plakate, Anzeigenkampagne è Bundesfachtagungen für Mitarbeiter von Servicestellen, Integrationsfachdiensten, Integrationsämtern, gesetzliche Betreuer/ -innen und deren/dessen Verbände è Regionale Fachtagungen è Abschlussveranstaltung der wissenschaftlichen Begleitforschung è Programm zur Strukturverstärkung und Verbreitung von Persönlichen Budgets

21 Dank è Vielen Dank für ihre Aufmerksamkeit


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