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Berliner Rotes Kreuz Landeskonventionsbeauftragter Prof. Dr. Manfred Mohr Neues vom Humanitären Völkerrecht Die Zeichenfrage Landesausschuss, 23. April.

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1 Berliner Rotes Kreuz Landeskonventionsbeauftragter Prof. Dr. Manfred Mohr Neues vom Humanitären Völkerrecht Die Zeichenfrage Landesausschuss, 23. April 2007

2 Prof. Dr. Manfred Mohr Folie 2 Die Zeichenfrage Die Zeichenfrage - allgemein Corporate identity und Durchsetzungsproblematik Wahrzeichen: Schutzzeichen und Kennzeichen Andere Zeichen und Signale Ausführungsbestimmungen zur Verwendung (int.) Zivilkrankenhäuser Einhaltungswillen und Vorbereitungsmaßnahmen Missbrauchskontrolle

3 Prof. Dr. Manfred Mohr Folie 3 Die Zeichenfrage Kennzeichnung im Zivilschutz Internationales Zivilschutzzeichen gemäß ZP 1, Art. 66 IV Internationaler Schutzausweis gemäß ZP I, Art. 66 III

4 Prof. Dr. Manfred Mohr Folie 4 Die Zeichenfrage Sonstige Schutzzeichen Kennzeichen für den Schutz von Kulturgut Anlagen und Einrichtungen, die gefährliche Kräfte enthalten PGPW PW = prisoner of war

5 Prof. Dr. Manfred Mohr Folie 5 Die Zeichenfrage Der Rote Kristall - zusätzliches Schutzzeichen für die Internationale Rotkreuz- und Rothalbmondbewegung Bekräftigung und Ergänzung des schützenden Werts und universellen Charakters der Schutzzeichen Neutrales Symbol Frei von religiöser, ethnischer, rassischer, regionaler oder politischer Bedeutung Gleicher Status wie Rotes Kreuz und Roter Halbmond

6 Prof. Dr. Manfred Mohr Folie 6 Die Zeichenfrage Hintergrund Rotes Kreuz und Roter Halbmond: oft als religiös behaftete Symbole missverstanden Einige Nationale Gesellschaften bevorzugen die Verwendung anderer Zeichen, u. a.: Eritrea: gemeinsame Verwendung von Rotem Kreuz und Rotem Halbmond Internationale Föderation erlaubt dies nicht Israel: Roter Davidstern kein offiziell anerkanntes Schutzzeichen Offizielle Anerkennung und Aufnahmen in die Internationale Rotkreuz- und Rothalbmondbewegung bisher nicht möglich

7 Prof. Dr. Manfred Mohr Folie 7 Die Zeichenfrage Hintergrund Schutz für Helfer und Zivilbevölkerung und Sicherstellung der Hilfe: Bekräftigung des Grundsatzes der (religiösen) Neutralität Akzeptanz bei Zivilbevölkerung und bewaffneten Akteuren Verhindern, dass Helfer als religiös voreingenommen gesehen werden Eindeutige Abgrenzung von Militärs und politischen Gruppen hoher Wiedererkennungswert des Schutzsymbols Anschläge auf Einrichtungen der Internationalen Rotkreuz- und Rothalbmondbewegung verhindern Stichwort: Irak Oktober 2003

8 Prof. Dr. Manfred Mohr Folie 8 Die Zeichenfrage Historische Entwicklung 2002: Vorschlag zur Einführung eines zusätzlichen, als neutral wahrgenommenen Emblems Dezember 2005: Verabschiedung des III. Zusatzprotokolls in Genf Juni 2006: (29.) Internationale Konferenz Rotkreuz- und Rothalbmondbewegung: Änderung der Statuten Anschließend: Anerkennung und Aufnahme der Israelischen Nationalen Gesellschaft und des Palästinensischen Roten Halbmonds 14. Januar 2007: Inkrafttreten 13 Ratifik. (incl. USA); 71 Unterz. (keine arab.)

9 Prof. Dr. Manfred Mohr Folie 9 Die Zeichenfrage Verwendung Gebiete, in denen Rotes Kreuz und/oder Roter Halbmond nicht verwendet werden können Gesellschaften, deren nationale Zeichen international nicht anerkannt werden, z. B. Israel IKRK, Internationale Föderation und nationale Gesellschaften nutzen bisherige Wahrzeichen Roter Kristall unter außergewöhnlichen Umständen und zur Erleichterung ihrer Arbeit einsetzbar Für Streitkräfte vorübergehende Verwendung (jeweils) anderer Schutzzeichen sofern dadurch Schutzerhöhung DRK führt auf nationaler Ebene weiter das Rote Kreuz als Zeichen DRK bezieht neues Schutzzeichen in Verbreitungsarbeit ein

10 Prof. Dr. Manfred Mohr Folie 10 Die Zeichenfrage Verwendung und Bewertung Nationale Zeichen können inkorporiert werden: (Kennzeichen / nur eigenes Staatsgebiet!) Tragfähiger Kompromiss zwischen Grundsätzen der Einheit und Universalität – Zeicheninflation? Wegbereitung für die Anerkennung und Aufnahme der Israelischen und Palästinensischen Nationalen Gesellschaft

11 Prof. Dr. Manfred Mohr Folie 11 Die Zeichenfrage Impuls für die Verbreitungsarbeit Anlass und Einstieg für Verbreitungsarbeit Kreiskonventionsbeauftragte und AK Humanitäres Völkerrecht Verbreitungsarbeit modern und Qualifizierungsproblem JRK und Schulen – Outface - Humanitäre Schule und EHL Referendartagungen und das Ressourcenproblem


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