Die Präsentation wird geladen. Bitte warten

Die Präsentation wird geladen. Bitte warten

Amt für LandwirtschaftGP Niederamt, Vorstandsitzung 9.12.2009 Güterregulierung Breitenbach-Büsserach Gründung einer Flurgenossenschaft Orientierungsversammlung.

Ähnliche Präsentationen


Präsentation zum Thema: "Amt für LandwirtschaftGP Niederamt, Vorstandsitzung 9.12.2009 Güterregulierung Breitenbach-Büsserach Gründung einer Flurgenossenschaft Orientierungsversammlung."—  Präsentation transkript:

1 Amt für LandwirtschaftGP Niederamt, Vorstandsitzung Güterregulierung Breitenbach-Büsserach Gründung einer Flurgenossenschaft Orientierungsversammlung Breitenbach,

2 Amt für LandwirtschaftGP Niederamt, Vorstandsitzung Werner Wehrli Amt für Landwirtschaft Orientierungsversammlung Breitenbach,

3 Amt für LandwirtschaftOrientierungsversammlung Breitenbach, Güterregulierung Breitenbach-Büsserach Leistungsauftrag für die Landwirtschaft Mit dem Verfassungsartikel von 1996 wurde der Leistungsauftrag der Landwirtschaft in der Bundesverfassung verankert (Art. 103): –Sichere Versorgung der Bevölkerung –Erhaltung natürliche Lebensgrundlage und Pflege der Kulturlandschaft –Dezentrale Besiedelung

4 Amt für LandwirtschaftOrientierungsversammlung Breitenbach, Güterregulierung Breitenbach-Büsserach Rechtsgrundlagen für Strukturverbesserungen in der Landwirtschaft Bund Bundesverfassung (Art. 103) ZGB (Art. 703) Bundesgesetz über die Landwirtschaft Strukturverbesserungsverordnung Kanton Einführungsgesetz zum ZGB Landwirtschaftsgesetz des Kantons Solothurn Bodenverbesserungsverordnung Flurgenossenschaft Statuten

5 Amt für LandwirtschaftOrientierungsversammlung Breitenbach, Güterregulierung Breitenbach-Büsserach ZGB Art Können Bodenverbesserungen, wie... Weganlagen, Güter- zusammenlegungen und dergleichen nur durch ein gemein- schaftliches Unternehmen ausgeführt werden, und hat die Mehrheit der beteiligten Grundeigentümer, denen zugleich mehr als die Hälfte des beteiligten Bodens gehört, dem Unter- nehmen zugestimmt, so sind die übrigen Grundeigentümer zum Beitritt verpflichtet. Die an der Beschlussfassung nicht mitwirkenden Eigentümer gelten als zustimmend. Der Beitritt ist im Grundbuch anzumerken.

6 Amt für LandwirtschaftOrientierungsversammlung Breitenbach, Güterregulierung Breitenbach-Büsserach ZGB Art Die Kantone ordnen das Verfahren. Sie haben insbesondere für Güterzusammenlegungen eine einlässliche Ordnung zu treffen. 3Die kantonale Gesetzgebung kann die Durchführung solcher Bodenverbesserungen noch weiter erleichtern und die entsprechenden Vorschriften auf Baugebiete und Gebiete mit dauernden Bodenverschiebungen anwendbar erklären.

7 Amt für LandwirtschaftOrientierungsversammlung Breitenbach, Güterregulierung Breitenbach-Büsserach Bodenverbesserungsverordnung § 32 2Die Gründung ist beschlossen, wenn mindestens ein Drittel der beteiligten Grundeigentümerinnen und Grundeigentümer, denen mehr als die Hälfte des einbezogenen Bodens gehört, zustimmt. (§ 268 EG ZGB) 3Die bei der Gründungsversammlung nicht erscheinenden oder nicht stimmenden Grundeigentümer gelten als zustimmend. Sie sind darauf aufmerksam zu machen.

8 Amt für LandwirtschaftGP Niederamt, Vorstandsitzung Besten Dank für Ihre Aufmerksamkeit Orientierungsversammlung Breitenbach,


Herunterladen ppt "Amt für LandwirtschaftGP Niederamt, Vorstandsitzung 9.12.2009 Güterregulierung Breitenbach-Büsserach Gründung einer Flurgenossenschaft Orientierungsversammlung."

Ähnliche Präsentationen


Google-Anzeigen