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Herzlich Willkommen! Die ganze Nacht gearbeitet und trotzdem Minusstunden! Neue Arbeitszeiten dank AZG! 131. Kongress der Deutschen Gesellschaft für Chirurgie.

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Präsentation zum Thema: "Herzlich Willkommen! Die ganze Nacht gearbeitet und trotzdem Minusstunden! Neue Arbeitszeiten dank AZG! 131. Kongress der Deutschen Gesellschaft für Chirurgie."—  Präsentation transkript:

1 Herzlich Willkommen! Die ganze Nacht gearbeitet und trotzdem Minusstunden! Neue Arbeitszeiten dank AZG! 131. Kongress der Deutschen Gesellschaft für Chirurgie 25. – 28. März 2014 in Berlin

2 Arbeitszeitgesetz (AZG) in der Fassung vom I.Sinn und Zweck des Gesetzes II.Regelungen III.Kontrolle und Umsetzung in der Praxis Neue Arbeitszeiten dank AZG!

3 § 1 AZG 1.Gesundheitsschutz der Arbeitnehmer Höchstgrenzen Arbeitszeit Mindestdauer Ruhepausen 2.Rahmenbedingungen flexible Arbeitszeiten 3.Sonntag und Feiertage als Tage der Arbeitsruhe geschützt I. Sinn und Zweck des Gesetzes

4 1.Definitionen ArbeitszeitZeit, die zwischen Beginn und Ende der Arbeit liegt ohne Ruhepausen, § 2 Abs. 1 AZG Arbeitsbereitschaftebenso wie Bereitschaftszeit = Arbeitszeit Besonderheit: Rufbereitschaft Zeit, in der Arbeitnehmer zur Arbeit tatsächlich herangezogen wird = Arbeitszeit II. Regelungen

5 2.Grundsatz und Ausnahme Acht-Stunden-Tag, § 3 AZGdanach Ruhezeit elf Stunden, § 5 AZG Merke: Niemand darf länger als sechs Stunden ohne Ruhezeit arbeiten Verlängerung auf Zehn-Stunden-Tag möglich bei: Krankenhäusern, Pflegeeinrichtungen, Gaststätten, Verkehrsbetrieben, Rundfunk, Landwirtschaft, Tierhaltung II. Regelungen

6 3.Flexibilität Ruhezeit: Verkürzung auf zehn Stunden möglich, § 5 AZG aber: Verlängerung innerhalb vier Wochen auf 12 Stunden Arbeitszeit: Verlängerung auf zehn Stunden möglich, § 3 AZG aber: Verlängerung muss innerhalb sechs Monaten auf durchschnittlich acht Stunden werktäglich ausgeglichen werden Neue Arbeitszeiten dank AZG!

7 4.Nachtarbeit besonderer Schutz, § 6 Abs. 1 AZG (menschengerechte Gestaltung) grundsätzlich acht Stunden vor Beginn Gesundheitscheck, danach alle drei Jahre Verlängerung auf zehn Stunden möglich, wenn abweichend von § 3 AZG innerhalb von einem Kalendermonat oder vier Wochen im Durchschnitt acht Stunden nicht überschritten werden II. Regelungen

8 4.Nachtarbeit Umsetzung auf Tagesarbeitszeitplatz möglich, wenn Gefährdung der Gesundheit, § 6 Abs. 4 a) AZG Kind unter zwölf Jahren im Haushalt, § 6 Abs. 4 b) AZG schwerpflegebedürftige Angehörige, § 6 Abs. 4 c) AZG sofern keine dringenden betrieblichen Erfordernisse entgegenstehen; evtl. Anhörung Betriebs- oder Personalrat II. Regelungen

9 5.Spielraum der Sozialpartner abweichende Regelungen (Tarifvertrag, Dienst- oder Betriebsvereinbarung) Verlängerung bei Arbeitsbereitschaft oder Bereitschaftsdienst ohne Ausgleich möglich schriftliche Zustimmung (Widerruf innerhalb sechs Monaten möglich) bei Verlängerung der Arbeitszeit auf 12 Stunden, dann unmittelbar danach Ruhezeit von elf Stunden II. Regelungen

10 6.Besondere Regelungen für besondere Situationen Aufteilung der Ruhepausen auf Kurzpausen unter 15 Minuten Kürzung um zwei Stunden, wenn Art der Arbeit es erfordert und innerhalb festgelegten Zeitraumes ausgeglichen wird Festlegung des Beginns zwischen und Uhr Anpassung der Ruhezeit an Besonderheiten dieser Dienste II. Regelungen Schichtbetriebe Ruhezeit Nachtarbeit Rufbereitschaft

11 7.Besonderheiten der Rufbereitschaft, § 5 Abs. 3 AZG Unterbrechung der Ruhezeit durch Einsatz ist möglich aber: Einsatz nicht länger als die Hälfte der Ruhezeit II. Regelungen

12 8.Abweichende Regelungen Notfälle, Unfälle, Katastrophen (Influenza, Schneekatastrophe, Patienten in Gefahr, Umwelteinflüsse) unvorhersehbare Dinge Forschung und Lehre Vor- und Abschlussarbeiten können nicht aufgeschoben werden Behandlung und Pflege von Menschen Behandlung und Pflege von Tieren II. Regelungen

13 9.Sonntagsarbeit, § 10 AZG Grundsatz: Sonntags nie! Ausnahme: z.B. Krankenhäuser, Rettungswesen, Gastronomie mind. 15 Sonntage im Jahr frei Ersatzruhetag an Werktag innerhalb von zwei Wochen II. Regelungen Vertraglicher Spielraum: Beispiel: mind. zehn freie Sonntage im Jahr in Krankenhäusern, Verringerung der Ersatzruhetage Vertraglicher Spielraum: Beispiel: mind. zehn freie Sonntage im Jahr in Krankenhäusern, Verringerung der Ersatzruhetage

14 Aushang des Gesetzes, Tarifverträge, Dienst- oder Betriebsvereinbarungen an Schwarzem Brett Aufzeichnung des Ausgleichs, Verzeichnis der Zustimmungen bei Verzicht auf Ausgleich, Aufbewahrungspflicht (zwei Jahre) III. Kontrolle und Umsetzung in der Praxis Publikation Dokumentation

15 AufsichtsbehördenVorlage derbei Bedarf der LänderArbeitszeitnachweiseBesichtigung der (Gewerbeaufsichtsamt,auf AnfrageArbeitsstätte Arbeitsschutzamt) III. Kontrolle und Umsetzung in der Praxis Kontrolle

16 bei Ordnungswidrigkeit Bußgeld bis zu , § 22 AZG bei Verletzung der Strafvorschriften Freiheitsstrafe bis zu einem Jahr, § 23 AZG III. Kontrolle und Umsetzung in der Praxis Sanktionen

17 Wann entstehen Minusstunden? fehlerhafte Dokumentation Ausgleich nicht korrekt angerechnet Verlängerung der Arbeitszeit nicht korrekt dokumentiert Dienst bei Rufbereitschaft nicht korrekt dokumentiert III. Kontrolle und Umsetzung in der Praxis

18 Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit! Heinrich-Heine-Allee Düsseldorf Tel Fax Mail: Internet:


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