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Offener Workshop Bürgerbeteiligung bei leeren Kassen? – Möglichkeit und Begrenzung politischer Partizipation in Kommunen Dr. Kai Masser Universität Trier.

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Präsentation zum Thema: "Offener Workshop Bürgerbeteiligung bei leeren Kassen? – Möglichkeit und Begrenzung politischer Partizipation in Kommunen Dr. Kai Masser Universität Trier."—  Präsentation transkript:

1 Offener Workshop Bürgerbeteiligung bei leeren Kassen? – Möglichkeit und Begrenzung politischer Partizipation in Kommunen Dr. Kai Masser Universität Trier / Landeszentrale für politische Bildung Rheinland-Pfalz / VHS Stadt Trier 7. Februar 2012 Verfahren, Instrumente und Perspektiven der Bürgerbeteiligung in Kommunen – Ergebnisse empirischer Studien zu Bürgerhaushalt und Bürgerpanel

2 1.4 Bilder zum Thema Staat und Bürger 2.Demokratietheoretische Anforderungen an Bürgerbeteiligung 3.Bürgerhaushalte in Deutschland 4.Erfahrungen mit dem Bürgerpanel 5.Rheinland-Pfalz

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5 5

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7 2 Demokratisierung der (lokalen) Demokratie 70er Jahre: –Auskunfts- und Informationsrechte sowie –Anhörungs- und Beratungsrechte in Planungsverfahren (insbesondere für Verbände) 80er Jahre: –Beeinflussung der personellen Zusammensetzung von Stadt- und Gemeinderäten (Wahlreformen) –Erste deliberative Beteiligungsformen wie Zukunftswerkstatt und Planungszelle 90er Jahre: –Direktwahl von Bürgermeistern und Landräten –Bürgerbegehren und Bürgerentscheid –Agenda21, Mediationsverfahren usw.

8 2Einige Fakten Wahlen erzielen mit Abstand die höchsten Beteiligungsraten. Auf der kommunalen Ebene aber seit einigen Jahren häufig weniger als 50% (Bürgerhaushalte z.B. max. 5%) Auf der kommunalen Ebene sind die Volksvertreterinnen und Volksvertreter ehrenamtlich tätige Bürger, die viel Zeit investieren. In RLP sind ca. 4,3% der Bevölkerung politisch engagiert, häufig mehr als 7h pro Woche Wahlen vermitteln allerdings wenig Informationen über den Bürgerwillen

9 2Kriterien der Demokratietauglichkeit Einbindung einer möglichst großen Zahl von Bürgern Prinzipiell Teilnahmechance für Jede(n) Gleiches Gewicht für jede Stimme (bei Abstimmungsverfahren/Votings) / One man one vote Geheimhaltung der Stimmabgabe muss möglich sein (keine Diskriminierung anderer Meinungen) Verfahren und Ergebnisse müssen öffentlich sein

10 32000: Modellprojekt Kommunaler Bürgerhaushalt NRW Gefördert durch die Bertelsmann-Stiftung und das Innenministerium NRW Vier der sechs Pilotkommunen haben sofort nach Ende der Projektförderung im Jahre 2004 den Bürgerhaushalt eingestellt In Emsdetten gibt es noch eine jährliche Informationsveranstaltung. In Hilden können die Bürger noch Kommentare zu Einsparvorschlägen eines Gutachters schreiben

11 33 Gründe für die Projektaufgabe Monheim am Rhein: Es kamen nur maximal 20 Personen zu den Infoveranstaltungen. Der Aufwand stand in keinem Verhältnis zum Ertrag des Verfahrens Vlotho: Das Verfahren ließ sich nicht dauerhaft etablieren. Nach anfänglichen Erfolgen beteiligten sich nur noch die ohnehin politisch Tätigen Hamm: Fehlendes Geld führte dazu, dass man den Bürger nicht zu fragen braucht, wenn man seine Ideen nicht umsetzen kann. Mann will die Bürgerinnen und Bürger lieber nur dort beteiligen, wo es auch etwas zu entscheiden gibt

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13 3Renaissance der Bürgerhaushalte 1.Neue technische Möglichkeiten (Internet, Web2.0): Haushaltsrechner (z.B. Hamburg, Freiburg i.Br.) sowie Massendiskussionen (z.B. Köln, Trier) 2.Schwierige Haushaltssituation der Kommunen: Sparhaushalte z.B. in Solingen, Essen und Tübingen

14 3Bürgerhaushaltskonzepte Art des Einbezugs der Bürger –Priorisierung. Die Bürger können Ihren eigenen Haushalt aufstellen, zumeist anhand der Produktbereiche der Kommune –Sammlung von Bürgervorschlägen. Einspar-, Einnahme-, Ausgaben- und Investitionsvorschläge. Die eingegangenen Vorschläge werden meist durch die Verwaltung vorab geprüft –Bewertung und Kommentierung von Vorschlägen (der Bürger, Rat oder Verwaltung) Technik der Durchführung –Persönlich. Bürgerversammlungen oder –foren –Schriftliche Befragung. Meist repräsentative Stichprobe –Online (Web2.0). Interaktive Haushaltsaufstellung. Wikis und Diskussionsforen. Votings

15 3Kosten – Freiburg 2009/2010 Gesamt / TeilnehmerPro Teilnehmer Umfrage ,- Internet ,- Stadt- konferenz ,-

16 3Fazit: Idee ist gescheitert 1.Die beiden ambitioniertesten Konzepte Hamburg und Freiburg i.Br., aber auch abgespeckte Varianten wie Solingen sind einmalige Episoden geblieben 2.Das Hauptproblem ist die mangelnde Beteiligung. Die ohnehin geringe Beteiligung geht meist im Laufe der Zeit noch zurück 3.Beteiligungsformen wie face-to-face und Internet sind sozial sehr selektiv

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19 3 Kommunaler Finanz- und Schuldenreport Rheinland-Pfalz 2010 TU Kaiserslautern (Junkernheinreich et.al.) Forschungsgesellschaft für Raumfinanzpolitik mbH Bertelsmann-Stiftung (Programm Lebenswerte Kommune) Dr. Kai Masser

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21 3 Planspiel Kommunaler Bürgerhaushalt FöV Speyer WS 2011/12 Anlehnung an das mit der KGSt entwickelte Sparkonzept der Stadt Kaiserslautern Online-Bürgerhaushalt mit den Studierenden der DHV Speyer 21 Teilnahme 45 Studenten Rücklaufquote: 15% Alter: Durchschnittsalter Hörerschaft 29,9 Jahre Geschlecht:

22 3 Ausriss Fragebogen 22

23 23 in % 3 Einnahmenerhöhung

24 24 in % 3 Ausgabenreduzierung

25 25 in Mio. 3 Monetäre Auswirkungen

26 26 3 Monetäre Gesamtbetrachtung

27 3 Beteiligung an Bürgerhaushalten 27

28 3 Beteiligung am Bürgerhaushalt Trier In Prozent der Beteiligung

29 3 Beteiligung am Bürgerhaushalt Potsdam In Prozent der Beteiligung

30 3 Beispiel Bürgerhaushalt Jena Der Name Bratwurst kommt übrigens nicht von Braten, sondern von Wurstbrät, dies ist die Fleischmasse, die in den Darm gefüllt wird 30

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33 33

34 4 Bürgerpanel 250 g Mehl 2 Eier 1 TL Salz 1/8 L Wasser 34

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37 Interessen-Gruppen 37

38 4 Ist Web2.0 die Lösung? 38

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40 4 Das Bürgerpanel als Instrument der Bürgerbeteiligung im Spannungsfeld von Erreichbarkeit und Repräsentativität Offen = Online via WWW: Selbstrekrutierungseffekt 40

41 4 Stadt A Zustimmung Sparvorschläge Likert-Skala (1-5) 41

42 4 Stadt B Allgemeinde Zufriedenheit mit der Stadt Likert-Skala (1-5) 42

43 5 Rheinland-Pfalz 4 große Magen (gereinigt beim Metzger besorgen), 6 kg gequellte Kartoffeln in kleinen Würfeln, 3 Stangen Lauch in dünnen Ringen, 250 g Zwiebeln in kleinen Würfeln, 2500 g magerer Schweinebauch in kleinen Würfeln, 2500 g mageres Schweinefleisch in kleinen Würfeln, 2500 g Bratwurstbrät, 12 Eier, 100 g Butter, 8 getrocknete Brötchen, Fondor Salz, Pfeffer, Majoran, ? Zehen Knoblauch 43

44 5 Facts & Figures 44 Deutsche FlächenländerEinwohne und Fläche BundeslandEinwohner (in Mio.)Fläche (in qkm) Rheinland-Pfalz4, Durchschnitt6, Deutsche FlächenländerGemeinden und Einwohner BundeslandStädte & GemeindenEinwohner/Kommune Rheinland-Pfalz Durchschnitt Mitgliedszahlen der politischen Parteien AnzahlProzent BundeslandParteimitgliederder Einwohner Rheinland-Pfalz ,43 Durchschnitt ,70 NRWStädte & Gemeinden EinwohnerAnzahlRatsmitgliederSumme Gesamt Einwohner pro Vertreter RLPStädte & Gemeinden EinwohnerAnzahlRatsmitgliederSumme Gesamt Einwohner pro Vertreter148


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