Veranstaltung: Verteidigungspolitik des 21. Jahrhunderts Von Enterhaken und Blumen zwischen den Zähnen Ziel: Einblick in die Aktivitäten der Piraten zur.

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1 Veranstaltung: Verteidigungspolitik des 21. Jahrhunderts Von Enterhaken und Blumen zwischen den Zähnen Ziel: Einblick in die Aktivitäten der Piraten zur Thematik Zeitansatz:120 Minuten Durchführung:Ansprechpartner UG Verteidigungspolitik Gliederung:1. Entstehung, Personal, Arbeitsweise, Zielsetzung 2. Themenfelder 3. Liquid Feedback Initiativen 4. Ideen und Fragen Quellen & Links: wiki.piratenpartei.de/AG_Außenpolitik/UG_Verteidigungwiki.piratenpartei.de/AG_Außenpolitik/UG_Verteidigung

2 1.1 Entstehung, Personal, Arbeitsweise, Zielsetzung Gründung auf BPT 2012.1 Neumünster Offene Plattform Mumble + Piraten-Pad https://wiki.piratenpartei.de/Mumbleanleitung Unser Ziel ist es eigenständige Positionen zur Verteidigungspolitik zu erarbeiten und diese, möglichst bereits auf dem BPT in Bochum im November 2012, in das Parteiprogramm einzubringen.

3 1.2 Einordnung der Untergruppe Verteidigungspolitik Anknüpfungspunkte: AG Außen- und SicherheitspolitikAußenpolitische Richtlinien AG EuropaGSVP / Europäische Armee AG InnenpolitikBundeswehreinsatz im Innern AG EntwicklungspolitikVernetzte Sicherheit AG FriedenspolitikTransformation IG FriedensforschungIdeen und Forschungsstand Was machen wir nicht? Außenpolitik Rüstungsexporte Strategische oder operative militärische Planungen

4 2. Themenfelder Transparenz (Erarbeitung abgeschlossen und derzeit im Liquid Feedback) Verteidigungspolitische Richtlinien Auslandseinsätze Bundeswehreinsatz im Inneren Multinationalität Rüstung Personal und Professionalisierung Struktur Attraktivität und Umstrukturierung Wehrpflicht Abzugsstrategien Europäische Integration

5 3.1 Liquid Feedback Initiativen - Transparenz im Verteidigungsausschuss Alle Sitzungen des Verteidigungsausschusses, hier eingeschlossen sind auch die Sitzungen eines Untersuchungsauschusses, sind öffentlich. Davon ausgenommen ist die nicht-öffentliche Genehmigung der Tagesordnung des Verteidigungsausschusses. Dabei wird festgelegt, welche Themenkomplexe öffentlich verhandelt werden sollen beziehungsweise welche einer Einstufung unterliegen. Während der Sitzung werden personenbezogene Daten nur anonymisiert und pseudonymisiert verarbeitet. Die Aufschlüsselung der anonymisierten Daten wird in den geheimen Teil verlagert. Dies gilt nur für natürliche Personen. Um einen Tagesordnungs-Punkt in den nicht öffentlichen Teil zu überweisen ist eine 2/3 Mehrheit des Verteidigungsauschusses erforderlich. Protokoll TOP 1.1Protokoll TOP 1.1 - Überarbeitung abgeschlossen am 12.06.2012 LQFB LinkLQFB Link Status: Angenommen 85% Zustimmung

6 3.2 Liquid Feedback Initiativen - Maßnahmen zur Verhinderung von Korruption im Verteidigungsausschuss Mitglieder des Verteidigungsausschusses dürfen für fünf Jahre nach der Beendigung ihrer Mitgliedschaft keine Tätigkeit bei Unternehmen aufnehmen, die Rüstungsverträge mit der Bundesregierung während ihrer Amtszeit abgeschlossen haben. Pad für die Begründung Pad für die Begründung - Erarbeitung abgeschlossen am 05.06.2012 LQFB LinkLQFB Link Status: Abstimmung

7 3.3 Liquid Feedback Initiativen - Transparenz bei der Beschaffung von Rüstungsgütern Alle mit nationalen und internationalen Firmen abgeschlossenen Beschaffungs-/Dienstleistungsverträge für die Bundeswehr sind offenzulegen. Dies gilt im gleichen Maße für das Ausschreibungsverfahren. Pad für die BegründungPad für die Begründung - Erarbeitung abgeschlossen am 12.06.2012 LQFB LinkLQFB Link Status: Abstimmung

8 3.4 Liquid Feedback Initiativen – Mitbestimmung der Bevölkerung bei Militäreinsätzen Über die Fortführung von bewaffneten Auslandseinsätzen der Bundeswehr, die mindestens 2 Monate dauern, entscheidet ein Volksentscheid. Stimmt die Mehrheit der Bevölkerung dem Einsatz zu, steht es 1% der wahlberechtigten Bevölkerung, ab dem 24. Monat nach dem originären Volksentscheid, innerhalb einer gesetzlich festzulegenden Frist offen, per Unterschriftenliste eine neue Volksabstimmung zu initiieren. Die erforderliche "Wahlbeteiligung" soll für eine verbindliche Entscheidung mindestens 50% erreichen. Wenn die Mehrheit der abgegebenen Stimmen gegen einen noch laufenden Einsatz stimmt, ist der Einsatz zu beenden. Pad für die ErarbeitungPad für die Erarbeitung – Erarbeitung am 10.07.2012 LQFB LinkLQFB Link – Diskussion

9 3.5 Liquid Feedback Initiativen – Mitbestimmung der Bevölkerung bei Militäreinsätzen (Alternative) Die Verfahren zur Genehmigung von bewaffneten Einsätzen der Bundeswehr sind um einen Volksentscheid zu ergänzen. Nach Mandatserteilung durch den Bundestag steht es 1% der wahlberechtigten Bevölkerung innerhalb einer gesetzlich festzulegenden Frist offen, per Unterschriftenliste eine Volksabstimmung zu initiieren. Wenn die Mehrheit der wahlberechtigten Bürger gegen einen noch laufenden Einsatz stimmt, ist dieser zu beenden. Die erforderliche "Wahlbeteiligung" soll für eine verbindliche Entscheidung mindestens 50% erreichen. Pad für die BearbeitungPad für die Bearbeitung – Erarbeitung am 10.07.2012 LQFB LinkLQFB Link – Diskussion

10 4.1 Ideen und Fragen Welche Themen in der Verteidigungspolitik sind vorrangig zu bearbeiten? Wie kann man eine piratige Verteidigungspolitik gestalten? Eure Ideen & Anregungen?

11 4.2 Wie kann ich mich mitmachen? Schreibt bitte Eure Ideen in Antragsform mit Begründung in die jeweiligen Themenpads wiki.piratenpartei.de/AG_Außenpolitik/UG_Verteidigung Jeden Dienstag 20:00 Mumble-Konferenz Erreichbarkeit Twitter: @UG_Verteidigung Vielen Dank für Eure Aufmerksamkeit!