Digitale Beteiligung in der Provinz

Präsentation zum Thema: "Digitale Beteiligung in der Provinz"—  Präsentation transkript:

1 Digitale Beteiligung in der Provinz
3 Jahre Liquid Erfurt und was wir daraus gelernt haben openmind2016 in Darmstadt am

2 Übersicht Was ist Liquid Erfurt? Liquide Demokratie im Stadtrat
Die Plattform Der Verein Probleme & Lösungen Zukünftiges Udo Start

3 Was ist Liquid Erfurt? Ein Pilotprojekt für Liquide Demokratie auf kommunaler Ebene Idee: Lokalpolitik betrifft Menschen ganz direkt → guter Ansatzpunkt für liquide Demokratie? Ziel: Verbindliche Online-Abstimmungen der Bürger*innen über kommunale Themen Die Liquid-Feedback-Plattform für deren Umsetzung Der Verein, der die Plattform betreibt und die Idee weiterverbreitet

4 Liquide Demokratie: Überblick
Direkte Demokratie Repräsentative Demokratie Person 1 Person 2 Person 3 Person 4 Person 5 Entscheidung Person 1 Person 2 Person 3 Person 4 Person 5 Entscheidung Start Christian

5 Liquide Demokratie: Überblick
Mischform aus direkter Demokratie und repräsentativer Demokratie Direkter Einfluss auf Entscheidungen oder übertragen der Stimme auf andere Person (Delegation) Liquide Demokratie Person 1 Person 2 Person 3 Person 4 Person 5 Entscheidung

6 Was bringt Liquid Erfurt den Bürger*innen?
Besseren Einblick in die Tätigkeit des Stadtrats Meinung der Bürger*innen zu Anträgen wird öffentlich sichtbar Einbringen von eigenen Ideen und Fachkenntnissen Beteiligung anderer Bürger*innen wird sichtbar

7 Was bringt Liquid Erfurt dem Stadtrat?
Direkte Rückmeldung aktiver Bürger*innen sichtbar – hilft, Entscheidungen nicht „im luftleeren Raum“ zu fällen Rückgriff auf KnowHow und Kompetenzen der Bürger*innen Eigene Arbeit wird auch zwischen Wahlen transparenter

8 Die Plattform Gestartet am 07.04.2014
immer online, verschlüsselt, Server in Deutschland deutsche Datenschutzbestimmungen Basierend auf Liquid Feedback Version 2 – angepasst, da quelloffen

9 Stand der Umsetzung Ziel: Verbindliche Online-Abstimmungen
Aktueller Stand: Anträge können noch nicht direkt an den Stadtrat gestellt werden Abstimmungsergebnisse zählen nicht direkt Plattform wurde allen Stadtratsfraktionen vorgestellt Stadtratsmitglieder können auf Abstimmungsergebnisse zurückgreifen und sie in eigene Arbeit einfließen lassen

10 Aktueller Ablauf Verein stellt Stadtratsanträge auf die Plattform
Benachrichtigung der Nutzer*innen über aktuelle Stadtratsinitiativen per Newsletter und Mailfunktion von Liquid Feedback Registrierte Nutzer*innen können darüber abstimmen und eigene Initiativen starten Ergebnisse werden an Stadtratsfraktionen herangetragen, ggf. Fragen zur Fragestunde im Stadtrat gestellt

11 Erste Erfolge Einige Stadtratsmitglieder finden das Tool hilfreich (Rückmeldung der Bürger*innen als Entscheidungshilfe) Erster auf der Plattform entstandener Antrag wurde von der „Bunten Fraktion“ im November in den Stadtrat eingebracht (Ergänzungsantrag „Freifunk“ zum Antrag „Gebührenfreies WLAN in der Stadt- und Regionalbibliothek sowie den Stadtteilbibliotheken“)

12 Registrierung Registrierte Nutzer*innen: 49
Jede Person ab 14 Jahren (Mindestalter für Einwohnerantrag) mit Wohnsitz in Erfurt kann sich registrieren persönlich, per Webformular oder (Verschlüsselung möglich)

13 Registrierungsschlüssel
Ablauf Registrierung Registrierung Registrierungsschlüssel per Briefpost Login auf der Plattform

14 Pseudonymität Nutzer*innen können ein Profil ausfüllen
Nutzung mit Pseudonym Standard, bürgerlicher Name optional Delegation nur auf Personen, die bürgerlichen Namen angeben (spezielle Anpassung)

15 Delegation Für eine einzelne Abstimmung oder ganze Themen/Initiativen/Anträge möglich Jederzeit einsehbar änderbar trotz Delegation jederzeit eigene Stimmabgabe möglich, ersetzt dann Delegation

16 Weg eines Antrags Phase „Neu“ genug „Unterstützer*innen“
nur wenn ausreichend Nutzer*innen dies ausdrücken! Phase „Diskussion“ Phase „eingefroren“ Phase „Abstimmung“ Ergebnis Unterstützer*innen können Bedingungen formulieren. Änderungen/Alternativen können eingebracht werden.

17 Ablauf Stadtratsanträge
Einstellung der Anträge durch das Sekretariat Diskussion durch Nutzer*innen Unterstützer*innen können Bedingungen formulieren. Änderungen/Alternativen können eingebracht werden. Abstimmung durch Nutzer*innen

18 Stadtratsanträge bei Liquid Erfurt
Bisher über 800 Initiativen

19 Ergebnisse … stehen allen Interessierten (Bürger*innen, Stadtratsmitglieder) zur Verfügung Schnell Detailliert öffentlich, aber anonymisiert für nicht angemeldete Nutzer zusätzliche Auswertung mit Tortendiagrammen im Blog

20 Der Verein ursprünglich AG der Piraten Erfurt
am als Verein gestartet (kurz nach SMV-Ablehnung bei Piraten-BPT in Neumarkt) gemeinnützig seit Überparteilich und von der Stadtverwaltung unabhängig finanziert sich durch Spenden und Mitgliedsbeiträge ~20 Mitglieder, davon 2 juristische

21 Der Verein betreibt die Plattform bearbeitet Registrierungen
stellt Stadtratsanträge ein bietet Nutzer*innen Unterstützung bei der Nutzung der Plattform an entwickelt die Plattform weiter

22 Der Verein vernetzt den Verein mit anderen Vereinen und Initiativen
richtet LQFB-Instanzen für andere Vereine und Organisationen ein betreibt Öffentlichkeitsarbeit (Pressemitteilungen, Infostände, Social Media, Flyer, Interviews, Vorstellung der Plattform) und politische Bildung kommuniziert fast alles transparent nach außen und bis auf Ausnahmen alles unter CC0

23 Verwaltung & Mitbestimmung
Vereinsverwaltung und Tagesgeschäft durch Vorstand (derzeit 3 Personen) Vorstand gewählt auf einer Hosen- Mitgliederversammlung Hybrid aus Hosen-MV und Online-MV in Planung Mitgliederentscheidung durch Ständige Mitgliederversammlung im Liquid Feedback (z.B. Aufnahme juristischer Mitglieder, MV-Termine, Unvereinbarkeitserklärung)

24 Probleme & Lösungen: Liquid Feedback
Bedienbarkeit der Plattform kein Stattfinden von Diskussionen… Verständlichkeit der Schulze-Methode Lösungen: bisher: ständiges Anpassen, Schulungen auf Zuruf oder Sprechstunde bald: Weiterentwicklung/ Eigenentwicklung, ggf. mit Bewertungswahl

25 Probleme & Lösungen: Stadtratsanträge
Verständlichkeit der Anträge Massenmails vom Liquid Anträge liegen als PDFs vor, müssen per Hand in die Plattform kopiert werden Lösungen Erklärende Workshops Teilung der Themengebiete zukünftig per Ratsinfo- Scraper von Offenes Dresden /

26 Probleme & Lösungen: Anzahl Nutzer*innen
Problem: Geringes Wachstum der Nutzer*innenzahlen Mögliche Lösungen: Netzwerkeffekte aktivieren? Öffentlichkeitsarbeit verbessern? Öffentliche Veranstaltungen?

27 Probleme & Lösungen: Aussagekraft
Problem: Nutzen der Abstimmungen bei geringer Teilnehmer*innenzahl Lösungen: Auswertung der Abstimmungsergebnisse → Informationen, wo es vorher keine gab Einwohner*innenanfragen Weiterleitung von Vorschlägen

28 Probleme & Lösungen: Aktive Vereinsmitglieder
Problem: Zu wenige Mögliche Lösungen: Vernetzung mit anderen Vereinen Kooperationspartner*innen für bestimmte Aufgaben finden, z.B. Hackspaces, Hochschulen für Weiterentwicklung der Plattform

29 Zukünftiges Plattformbetrieb für andere Organisationen aktuell großes Thema, Umsetzung wird diskutiert Ziele: Plattform neu entwickeln (weg von Liquid Feedback) Nutzer*innenzahlen erhöhen, z.B. durch bessere Öffentlichkeitsarbeit Plattform Liquid Erfurt als Instanz für echte Mitbestimmung etablieren

30 Mitmachen? Fragen? Die Beteiligungsplattform Liquid Erfurt wird von einem gleichnamigen Verein getragen, der am gegründet wurde. Kontakt: Am Angerberg Erfurt