EWG-Umweltpolitik seit 1970ern

Präsentation zum Thema: "EWG-Umweltpolitik seit 1970ern"—  Präsentation transkript:

0 Entstehung und Umsetzung der Umwelthaftungsrichtlinie in Europa
Prof. Dr. Christian Schrader

1 EWG-Umweltpolitik seit 1970ern
Entstehung der RL 2004/35/EG Ursache Wirkung EWG-Umweltpolitik seit 1970ern Schrader umwrUmwRFol. ppt

2 Ökonomischer Anreiz = Zivilrecht statt statt command and control
Entstehung der RL 2004/35/EG UrSAche EinWirkunG Ökonomischer Anreiz statt command and control = Zivilrecht statt Ordnungsrecht Schrader umwrUmwRFol. ppt

3 Luganer Abkommen Europarat 1993 Entwurf Richtlinie Abfallhaftung 1992
Entstehung der RL 2004/35/EG Ursache Wirkung Luganer Abkommen Europarat 1993 Entwurf Richtlinie Abfallhaftung 1992 Grünbuch Umwelthaftung 1993 Weißbuch Umwelthaftung 2000 Richtlinie Umwelthaftung 2004 Schrader umwrUmwRFol. ppt

4 Berufliche Tätigkeit Verursacher Wirkung
Entstehung der RL 2004/35/EG Verursacher Wirkung Berufliche Tätigkeit Liste EG-rechtlich geregelter Tätigkeiten sonstige berufliche Tätigkeit nur für Schäden an Arten und Lebensräumen nur bei Verschulden Schrader umwrUmwRFol. ppt

5 Umweltschäden Ursache Wirkung
Entstehung der RL 2004/35/EG Ursache Wirkung Umweltschäden Bodenverunreinigung mit Beeinträchtigung der menschlichen Gesundheit Gewässer EG-geschützte Arten und Lebensräume Schrader umwrUmwRFol. ppt

6 Umweltschäden Ursache Wirkung ≠ Lärm, Luft, Klima ≠ private Ansprüche
Entstehung der RL 2004/35/EG Ursache Wirkung Umweltschäden ≠ Lärm, Luft, Klima ≠ private Ansprüche ≠ alte Schäden ≠ gesondert geregelte Schäden Schrader umwrUmwRFol. ppt

7 Kausalität, Beweisfragen
Entstehung der RL 2004/35/EG Ursache Wirkung Kausalität, Beweisfragen Amtsermittlungsgrundsatz Ausnahme diffuse Quellen Schrader umwrUmwRFol. ppt

8 Sanierung Ursache Wirkung Sanierung
Entstehung der RL 2004/35/EG Ursache Wirkung Sanierung Sanierung Wiederherstellung des früheren Zustands ergänzende und Ausgleichssanierung Bei Boden: Abwehr Gesundheitsgefahr Schrader umwrUmwRFol. ppt

9 Sanierungsablauf Ursache Wirkung Sanierung
Entstehung der RL 2004/35/EG Ursache Wirkung Sanierung Sanierungsablauf Betreiber informiert, Behörde entscheidet. Ersatzweise saniert die Behörde. Schrader umwrUmwRFol. ppt

10 Sanierungskosten Ursache Wirkung Sanierung trägt der Verursacher.
Entstehung der RL 2004/35/EG Ursache Wirkung Sanierung Sanierungskosten trägt der Verursacher. Schrader umwrUmwRFol. ppt

11 Sanierungskosten Ursache Wirkung Sanierung
Entstehung der RL 2004/35/EG Ursache Wirkung Sanierung Sanierungskosten trägt der Verursacher. Grundsätzlich. Ausnahmen: höhere Gewalt, Dritte, behördliche Anweisung Folge zugelassener Tätigkeit permit defense nicht vorhersehbar state of the art defense Schrader umwrUmwRFol. ppt

12 Moderne Ansätze Bewertung I Verzahnung des EG-Umweltrechts
Entstehung der RL 2004/35/EG Bewertung I Moderne Ansätze Verzahnung des EG-Umweltrechts gesellschaftliche Beteiligung– Information, Beteiligung, Rechtsschutz Schrader umwrUmwRFol. ppt

13 Ökonomische Optimierung erreicht ? Ökologische Wirkungen ?
Entstehung der RL 2004/35/EG Bewertung II Ökonomische Optimierung erreicht ? Ökologische Wirkungen ? Juristischer Zwitter vieles hängt von Umsetzung ab Schrader umwrUmwRFol. ppt

14 Umsetzung in 27 Mitgliedstaaten
Umsetzung der RL 2004/35/EG Umsetzung in 27 Mitgliedstaaten Frist: 30. April 2007 Förmlich umgesetzt haben 3 von 27: Italien, Lettland, Litauen. Schrader umwrUmwRFol. ppt

15 Inhaltliche Umsetzung
Umsetzung der RL 2004/35/EG Inhaltliche Umsetzung Mindeststandard oder mehr ??? Auch national geschützte Arten und Lebensräume? Ja in LI, PL, SP, SW. Anreize für Deckungsvorsorge? Ja in BG, RO, SL, SP ‚TC. Permit defense, state of the art defense? Ja in ES, Fr, NI, SL, SP, TC. Nein in DE, PL, SW. Schrader umwrUmwRFol. ppt

16 Zwischen-Fazit Umsetzung
Umsetzung der RL 2004/35/EG Zwischen-Fazit Umsetzung Frist von 23 der 27 Staaten überschritten. Inhaltsvorgaben eingehalten? Bunte Vielfalt nationaler Vorgehensweisen. Erfolg der Harmonisierung fraglich. Schrader umwrUmwRFol. ppt