Trends im europäischen Privatisierungsprozess

Präsentation zum Thema: "Trends im europäischen Privatisierungsprozess"—  Präsentation transkript:

1 Trends im europäischen Privatisierungsprozess
Christina Deckwirth, FEI

2 Privatisierungen in Europa: Einnahmen und Transaktionen 1977-2006

3 FEI-Projekt: „Die Reorganisation der öffentlichen Infrastruktur in der EU“

4 Welche Länder? Deutschland, Frankreich, Großbritannien Niederlande
Spanien, Portugal Schweden Estland, Ungarn, Slowenien

5 Welche Sektoren? Telekommunikation Post Bahn
Energie: Elektrizität und Gas Wasser

6 Europäische Vorgaben und die nationalen Modelle der Reorganisation

7 Slowenien Kapitalismusmodell Art der Liberalisierung Vorreiter
Großbritannien marktliberal frühe radikale Privatisierung Schweden sozialdemokratisch-korporatistisch frühe Marktöffnung und formale Privatisierung soziale Abfederung Mitläufer Deutschland korporatistisch Schrittweise Liberalisierung und Privatisierung gezielte Generierung von TNKs, konsensual Niederlande Nachzügler Frankreich interventionistischer Staat: protektionistisch u. Industriepolitik romanische Rechtstradition Späte Lib. und Privatisierung konfliktgeladen starker Einfluss der EU Spanien Portugal Aufholer Estland „Schocktherapie“ Einfluss EU und EBRD Anziehung von ADI „Investitionslücken“ Privatisierungskonsens Ungarn eingebetteter Liberalismus Slowenien korporatistische Transformation

8 Anpassung der Regulierungsmodelle

9 Der lange Weg zum Wettbewerb
Entflechtung und Kontrolle des früheren staatlichen Monopolisten Aufgabenregulierung und Wettbewerbsregulierung

10 Regulierungsmodelle Großbritannien Schweden
- Wettbewerbsregulierung - Aufgabenregulierung - Materielle Privatisierung - formale Privatisierung Europäisches Modell verstärkt harte Wettbewerbsvorgaben sowohl Wettbewerbs- als auch Aufgabenregulierung sektorale Differenzen

11 „Best practice“? Marktliberale Liberalisierer 
Hohe Durchdringung mit ausländischen Direktinvestitionen Wenige erfolgreiche TNKs Großbritannien und mittel- und osteuropäische Länder Strategische Liberalisierer  Gezielte Generierung erfolgreicher TNKs Deutschland, Frankreich, Spanien, Niederlande Portugal und Schweden

12 Erfolgreiche TNKs Telekommunikation: Deutsche Telekom, France Télécom, Telefónica Post: Deutsche Post, La Poste, TNT Bahn: Deutsche Bahn, SNCF Energie: E.on, Suez, RWE Wasser: Veolia, Suez, Agbar Deutschland: 4 Frankreich: 4 Spanien: 2 Niederlande: 1

13 Transnationalisierung der Marktstrukturen

14 Der neue europäische Infrastrukturmarkt
Frühere staatliche Monopolisten  Eurochampions, TNKs der „ersten Reihe“ TNKs der „zweiten Reihe“ Grenzüberschreitende Expansion Erste Reihe: global Zweite Reihe: ehem. Kolonien und Nachbarregionen Verschärfte Konkurrenz auf europäischem Markt Übernahmeschlachten Teilweise Rückzug

15 Verlauf, Konflikte und Widerstände

16 Verlauf der Reorganisation
Veränderte Kräfteverhältnisse Alte fordistische Allianz: Regierungsvertreter, staatliche Bürokratie, Gewerkschaften Neue liberalisierungsfreundliche Allianz: neoliberale Politiker, Finanzmarktakteure (Shareholder), Manager und kaufkräftige Nutzer Verlauf Häufig zunächst konservative Regierungen Gewerkschaften: „Bis hier hin und nicht weiter!“ Sozialdemokratische Regierungen ab Mitte 1990er: kaum Abschwächung

17 Proteste national und sektoral
Korporatistische Länder: wenige Proteste Marktliberale und etatistisch Länder: konfliktreicher Osteuropa: schwache Gewerkschaften, schwache Zivilgesellschaft  Rechtspopulismus Sektoral Post/Bahn: starke Gewerkschaften Telekommunikation: Legitimationsgrundlage für weitere Privatisierungen Energie: verstärkt machtpolitische Konflikte Wasser: soziale Bewegungen, dezentrale Proteste

18 Trends und Ausblick Wohin geht‘s?
EU-Ebene gewinnt an Bedeutung: weitere Ausdehnung der Wettbewerbsregulierung National und lokal: vermehrte Proteste  Verzögerungen, Reregulierung, Reverstaatlichung, Alternativmodelle aber auch: Konfliktverlagerung auf EU-Ebene Regierungen versus EU-Kommission Pan-europäische Proteste