Export von unverschmutztem Aushub

Präsentation zum Thema: "Export von unverschmutztem Aushub"—  Präsentation transkript:

1 Export von unverschmutztem Aushub
Vollzug im Kanton St.Gallen Daniela Marugg, AFU St.Gallen cercle déchets 1. Vollversammlung Bern,

2 Auslöser Kanton St.Gallen Wirtschaft Deponienotstand im Rheintal
Massnahmen des AFU zur Behebung des Notstands Wirtschaft Süddeutsche Kiesgruben sind auf Aushubanlieferungen angewiesen bei Gegenfuhren mit Kies lohnt sich der Aushubexport 20. November 2018 Amt für Umwelt und Energie

3 Rechtliche Grundlagen
TVA, VeVA Basler Übereinkommen EU-Abfallverbringungsverordnung 20. November 2018 Amt für Umwelt und Energie

4 Auslagerung Vollzugsaufgaben
Delegation der Vollzugsaufgaben bezüglich Export von unverschmutztem Aushub vom BAFU an den Kanton St.Gallen (Vereinbarung vom ) AFU macht neu Notifikationen für unverschmutzten Aushub Erste "St.Gallische" Notifikation im Januar bewilligt 20. November 2018 Amt für Umwelt und Energie

5 Ablauf (I) Anfrage für Export von SG nach AT oder D
Eine Baustelle oder Sammelnotifikation? Sicherstellung Triage Baustelle Vereinbarung bezüglich Freigaben Baustellen Hilfeleistung zur Erstellung der Notifikation (VeVA-Online, allg. Fragen) Einreichen Unterlagen bei AFU SG Prüfung Unterlagen 20. November 2018 Amt für Umwelt und Energie

6 Ablauf (II) Weiterleitung an ausländische Behörde Warten
OK aller ausländischen Behörden Erstellen Verfügung Bewilligung zum Export Freischaltung auf VeVA-Online durch BAFU Baustellenkontrollen und Freigaben von Baustellen Kontrolle der Begleitscheine, ev. Intervention, Statistik 20. November 2018 Amt für Umwelt und Energie

7 Einige Zahlen Anzahl Gesuche Aushubmengen 2010: 1 2011: 0 2012: 0
2013: bis dato 5 Aushubmengen Jahr total bewilligt exportiert 2010 / 2011 36'000 to 26'500 to 2011 / 2012 - 2012 / 2013 2013 / 2014 130'000 to 30'000 to 20. November 2018 Amt für Umwelt und Energie

8 Konsequenzen für Kanton St.Gallen
Mehraufwand bei Entsorgung von unverschmutztem Aushub Verhandlung mit / Beratung von Gesuchstellern Erstellung Bewilligung Freigabe Baustellen / Kontrollen Kontrolle Begleitscheine Statistik Mehrwert "kurze Wege" für Gesuchsteller (Qualitäts-)Kontrolle gewährleistet gesicherte Daten zur exportierten Aushubmenge (Deponieplanung!) 20. November 2018 Amt für Umwelt und Energie

9 Aushubexporte - ein Blick über die Region
Klare Regelung in einigen Grenzkantonen gemäss VeVA –Vorgaben Notifikation Qualitätsvorgaben und kontrolle (z.B. Ergänzende Vereinbarung im SG) Mengenbeschränkung Export zwischen CH und F Genf: Jede Fuhre muss bewilligt werden (Auflage F) Basel: ? St.Gallische Betriebe / Betriebe aus dem RP Tübingen bemängeln, dass Betriebe aus ZH, SH, TG, (…) von der inoffiziellen Abmachung zwischen CH und RP Freiburg profitieren können. Das BAFU und die "bevorteilten" Kantone wollen natürlich an der Situation nichts ändern. 20. November 2018 Amt für Umwelt und Energie

10 Aushubexporte - ein Blick über die Region
Export zwischen CH und RP Freiburg (D) Eigendeklaration des Abfallerzeugers grundsätzlich nur für unverschmutzten Aushub zulässig Kontrolle Qualität und Menge ??? 20. November 2018 Amt für Umwelt und Energie

11 kantonale Zuständigkeiten ermöglichen: "kurze Wege"
Fazit kantonale Zuständigkeiten ermöglichen: "kurze Wege" effiziente Kontrollen (Qualität/Mengen) Aufwand für die Notifizierung ist nicht unerheblich Aushubtourismus führt zu Mehrbelastung für Bevölkerung (Lärm- und Staubemissionen) Mehrbelastung für Umwelt Kiesimporten Ungleichbehandlung in den Kantonen hat Konfliktpotential St.Gallische Betriebe / Betriebe aus dem RP Tübingen bemängeln, dass Betriebe aus ZH, SH, TG, (…) von der inoffiziellen Abmachung zwischen CH und RP Freiburg profitieren können. Das BAFU und die "bevorteilten" Kantone wollen natürlich an der Situation nichts ändern. 20. November 2018 Amt für Umwelt und Energie