DRV Oldenburg-Bremen Haushaltsplan 2018

Präsentation zum Thema: "DRV Oldenburg-Bremen Haushaltsplan 2018"—  Präsentation transkript:

1 DRV Oldenburg-Bremen Haushaltsplan 2018
Sitzung der Vertreterversammlung am , TOP 3

2 Haushaltsvolumen: 3.129.380.000,00 Euro
4,70 % Steigerung gegenüber 2017 Defizit: allgemeine RV: Euro davon DRV Oldenburg-Bremen: Euro Basis: Haushaltsplan-Rundschreiben DRV Bund vom

3 Finanzielle Situation (allgemeine Rentenversicherung)
Entwicklungen (in Mio. Euro):  : 26 Mio. € Defizit : 138 Mio. € Defizit (Stand November 2017) (Stand November 2017)

4 Vorausschätzung der Einnahmen, der Ausgaben und des Vermögens der allgemeinen Rentenversicherung - in Mio. EUR - Finanzschätzung vom November 2017 2017 2018 2019 2020 2021 2022 Beitragssatz 18,7 18,6 Einnahmen Beiträge Bundeszuschuss 43.779 44.641 46.261 47.925 49.717 51.798 zus. Bundeszuschuss 24.001 24.915 26.013 26.981 27.964 28.901 Erstattungen, Vermögenserträge etc. 1.107 903 948 944 964 1.046 Einnahmen insgesamt Ausgaben Renten Krankenversicherung der Rentner 18.046 18.633 19.359 20.120 20.925 21.847 Leistungen zur Teilhabe 6.250 6.518 6.735 7.102 7.262 7.426 Erstattungen an die KnRV 9.825 10.169 10.626 11.088 11.581 12.126 Verwaltungs- und Verfahrenskosten 3.905 4.008 4.120 4.240 4.365 4.492 Beitragserstattungen etc. 238 195 181 165 142 144 Ausgaben insgesamt Einnahmen - Ausgaben -26 -138 -320 -2.364 -4.562 -8.140 Vermögen Nachhaltigkeitsrücklage 32.914 33.099 33.148 31.185 27.059 19.362 Verwaltungsvermögen 4.150 4.192 4.234 4.276 4.318 4.361 Monatsausgabe zu eigenen Lasten 20.704 21.427 22.274 23.172 24.102 25.163 Nachhaltigkeitsrücklage in Monatsausgaben 1,59 1,54 1,49 1,35 1,12 0,77 Rentenanpassung West 1,90 3,09 2,97 2,76 2,84 2,64 Rentenanpassung Ost 3,59 3,23 3,72 3,49 3,37

5 Die finanzielle Entwicklung im langfristigen Zeitraum

6 Weitere Entwicklung: Beitragssatz und Nachhaltigkeitsrücklage bis 2030
Stand: Finanzschätzung Oktober 2017

7 Rentenversicherungsbericht 2017
Entwicklung im langfristigen Zeitraum (mittlere Variante) 2023 2024 2025 2026 2027 2028 2029 2030 2031 Beitragssatz in % 18,7 19,8 20,1 20,2 20,6 21,0 21,3 21,6 21,9 Einnahmen-/Ausgabensaldo in Mrd. Euro -13,5 -1,1 0,4 -1,6 -1,0 -0,1 -0,5 -0,8 0,0 Nachhaltigkeitsrücklage in Mrd. Euro 6,4 6,1 7,3 6,2 7,0 7,4 7,5 8,6 Nachhaltigkeitsrücklage in Monatsausgaben 0,24 0,22 0,27 0,23 0,25 Versorgungsniveau im Alter (vor Steuern) in % 48,0 47,4 46,7 46,4 46,0 45,5 45,0 44,6

8 Die Entwicklung der Durchschnittsentgelte und der Standardrente von 2017 bis 2031

9 Beitragssatz und Nettorentenniveau vor Steuern bis 2045
Stand: Finanzschätzung Oktober 2017

10 Monat Stand: Rundschreiben DRV Bund vom

11 Finanzierung der gesetzlichen Rentenversicherung
- Rechtsgrundlagen -

12 Beitragssatz (§ 158 SGB VI)
Anpassung des Beitragssatzes zum Jahresbeginn, wenn ansonsten die Nachhaltigkeitsrücklage zum Jahresende voraussichtlich 0,2 Monatsausgaben (Mindestrücklage) unterschreiten würde oder 1,5 Monatsausgaben (Höchstnachhaltigkeitsrücklage) überschreiten würde. Der Beitragssatz ist so neu festzusetzen, dass... die voraussichtl. Einnahmen die voraussichtl. Ausgaben decken und die Nachhaltigkeitsrücklage entweder der Mindestrücklage bzw. der Höchstnachhaltigkeitsrücklage entsprechen wird. 2018: Absenkung des Beitragssatzes auf 18,6 %.

13 Beitragsverteilung (§ 28 k SGB IV)
Arbeitgeber zahlen den Gesamt-SV-Beitrag an die Krankenkassen (Einzugsstellen) (§ 28 h SGB IV) Einzugsstellen leiten RV-Beiträge an die RV-Träger weiter Verteilerschlüssel Bundesträger – Regionalträger: In 2005: Verhältnis der Pflichtbeiträge ArV - AnV des Jahres 2003 Seit 2006: Fortschreibung unter Berücksichtigung der Veränderun-gen des Anteils der Pflichtversicherten bei den Regionalträgern 2017: Regionalträger: 49,509 % Bund: 50,491 % 2018: Regionalträger: 50,302 % Bund: 49,698 %

14 Beitragsverteilung (§ 28 k SGB IV)
Verteilerschlüssel innerhalb der Regionalträger: nach dem Verhältnis der Pflichtversicherten untereinander Beitragseinnahmen-Anteil der DRV Oldenburg-Bremen in 2018: innerhalb der Regionalträger-West: 2,3665 % innerhalb der allgemeinen RV-West: 1,1998 % Folgende Einzugsstellen leiten die RV-Beiträge in 2018 an die DRV Oldenburg-Bremen weiter: - AOK Bremen/Bremerhaven - atlas BKK ahlmann - BKK EWE BKK firmus - Handelskrankenkasse - DAK (teilweise) - Künstlersozialkasse

15 Zuschüsse des Bundes (§ 213 SGB VI)
Allgemeiner Bundeszuschuss Zusätzlicher Bundeszuschuss (seit 1998; Erhöhung Mehrwertsteuer) Erhöhungsbetrag zum zusätzl. Bundeszuschuss (seit 2000; „Ökosteuer“) Bundeszuschüsse 2018: 69,81 Mrd. Euro (Gesamtdeutschland) davon: Allgemeiner Zuschuss: 44,80 Mrd. Euro Zusätzlicher Bundeszuschuss: 11,90 Mrd. Euro Erhöhungsbetrag: 13,11 Mrd. Euro Anteil DRV Oldenburg-Bremen: ca. 658,82 Mio. Euro

16 Finanzverbund (§ 219 SGB VI)
Die Ausgaben werden von den Trägern der allgemeinen Rentenversicherung nach dem Verhältnis ihrer Beitragseinnahmen gemeinsam getragen (Gemeinlastverteilung). Davon ausgenommen sind Leistungen zur Teilhabe, Verwaltungs- und Verfahrenskosten und Investitionen. Die Verteilung nach dem Verhältnis der Beitragseinnahmen erfolgt auch bei den Zuschüssen / Beitragszahlungen / Erstattungen des Bundes der gemeinsamen Nachhaltigkeitsrücklage.

17 Abrechnung der Aufwendungen (§ 227 SGB VI)
Die DRV Bund verteilt die Beträge nach § 219 SGB VI auf die Träger der allgemeinen Rentenversicherung. Der Finanzausgleich zwischen den Trägern der allgemeinen Rentenversicherung erfolgt nur buchhalterisch. Die Abrechnung der Aufwendungen erfolgt getrennt nach Ost- + Westdeutschland (§ 287f SGB VI) – bis zum Abschluss der Ost/West-Rentenangleichung (Rentenüberleitung-Abschlussgesetz).

18 Nachhaltigkeitsrücklage (§ 216 SGB VI)
Träger der allg. Rentenversicherung halten eine gemeinsame Nachhaltigkeitsrücklage Sie dient zum Ausgleich von Ausgaben- & Einnahmeschwankungen („Schwankungsreserve“) Verwaltung der Nachhaltigkeitsrücklage: Bis 0,5 Monatsausgaben durch die DRV Bund Übersteigender Anteil von den Trägern der allg. Rentenversicherung  Die Gesamt-Nachhaltigkeitsrücklage (12/2017: rd. 32,91 Mrd. Euro) wird z. Zt. in Höhe von 211,8 Mio. Euro von der DRV OL-Bremen verwaltet.

19 Gliederung des Haushaltsplans
Einnahmen Kontenklasse 2: Beiträge, Zuschüsse, Erstattungen Kontenklasse 3: Vermögenserträge, sonstige Erstattungen/Einnahmen Ausgaben Kontenklasse 4: Leistungen zur Teilhabe Kontenklasse 5: Renten, Zusatzleistungen, KVdR etc. Kontenklasse 6: Vermögensaufwendungen u. sonstige Aufwendungen Kontenklasse 7: Verwaltungs- und Verfahrenskosten Erfolgsunwirksame Einnahmen / Ausgaben Kontenklasse 9: Investitionshaushalt

20 Gesamtübersicht Einnahmen: Euro Ausgaben: Euro Defizit: Euro Investitionshaushalt: Euro Gesamt-Haushaltsvolumen: Euro

21 Beiträge, Zuschüsse, Erstattungen aus öffentl. Mitteln
Kontenklasse 2 Beiträge, Zuschüsse, Erstattungen aus öffentl. Mitteln Gesamtvolumen: Euro Wesentliche Positionen: Beiträge: Euro davon über die Einzugsstellen: Euro Bundeszuschüsse: Euro

22 Vermögenserträge, sonstige Erstattungen / Einnahmen
Kontenklasse 3 Vermögenserträge, sonstige Erstattungen / Einnahmen Gesamtvolumen: Euro Wesentliche Positionen: Ersatz und Erstattungen: Euro (Wanderversicherungsausgleich, Regress, Zuzahlungen etc.) Verwaltungseinnahmen: Euro (Vermietungen, Erstattungen der Eigenbetriebe etc.) Überschuss der Aufwendungen: Euro

23 Leistungen zur Teilhabe
Kontenklasse 4 Leistungen zur Teilhabe Gesamtvolumen: Euro Allg. med. Rehabilitation: Euro Abhängigkeitserkrankungen: Euro Psychische Erkrankungen: Euro Teilhabe am Arbeitsleben: Euro SV-Beiträge für Rehabilitanden: Euro Sonstiges: Euro

24 Kontenklasse 4 Wesentliche Entwicklungen:
steigende Aufwendungen für Leistungen zur medizinischen Rehabilitation wegen psychischer Erkrankungen, leicht steigende Aufwendungen für Leistungen zur medizinischen Rehabilitation wegen allgemeiner Erkrankungen und Abhängigkeitserkrankungen sowie für Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben steigende Aufwendungen für Kinderrehabilitationsverfahren und Sozialversicherungsbeiträge für Rehabilitanden, Veränderungen der lohnabhängigen ergänzenden Leistungen unter Berücksichtigung der Steigerungen des durchschnittlichen Bruttoarbeitsentgelts um 2,5 %.

25 Aufwendungen für Leistungen zur Teilhabe
(Begrenzung nach § 220 Abs. 1+2 SGB VI i. V. m. § 287b SGB VI) Anteil § Netto-Ansatz lt. HH-Plan Euro Euro Überschreitung in Höhe von Euro (Sperrvermerk) Jährliche Ausgaben der allgemeinen Rentenversicherung werden entsprechend der voraussichtlichen Entwicklung der Bruttoentgelte unter Berücksichtigung einer Demografiekomponente festgesetzt. Wird dieser festgesetzte Gesamtbetrag überschritten, vermindert sich der Gesamtbetrag im übernächsten Jahr entsprechend. Die RV-Träger stimmen die Anteile am Gesamtbetrag je Träger ab.

26 Renten, Zusatzleistungen, KVdR, Beitragserstattungen
Kontenklasse 5 Renten, Zusatzleistungen, KVdR, Beitragserstattungen Gesamtvolumen: Euro Wesentliche Positionen: Renten: Euro Wanderversicherungs-/ Wanderungsausgleich: Euro Krankenversicherung der Rentner (KVdR): Euro

27 Vermögensaufwendungen und sonstige Aufwendungen
Kontenklasse 6 Vermögensaufwendungen und sonstige Aufwendungen Gesamtvolumen: Euro Wesentliche Positionen: Ausgaben für den Finanzverbund: Euro Forderungsverluste: Euro

28 Verwaltungs- und Verfahrenskosten
Kontenklasse 7 Verwaltungs- und Verfahrenskosten Gesamtvolumen: Euro Wesentliche Positionen: Entgelte und SV-Beiträge: Euro Versorgungsbezüge, Beihilfen: Euro Vergütungen (an Einzugsstellen etc.): Euro Sachkosten, bewegliche Einrichtung: Euro Gebäudebewirtschaftung/-unterhaltung: Euro

29 Aufwendungen für Verwaltung und Verfahren
(Begrenzung nach § 220 Abs. 3 SGB VI) Anteil § Netto-Ansatz lt. HH-Plan Euro Euro Unterschreitung in Höhe von Euro Jährliche Ausgaben der allg. RV werden entsprechend der voraussichtlichen Entwicklung der Bruttoentgelte unter Berücksichtigung der Veränderungen der Zahl der Rentner und der Rentenzugänge sowie der Verwaltungsaufgaben festgesetzt. Wird dieser festgesetzte Gesamtbetrag überschritten, vermindert sich der Gesamtbetrag im übernächsten Jahr entsprechend. Die RV-Träger stimmen die Anteile am Gesamtbetrag je Träger ab.

30 Investitionshaushalt
Kontenklasse 9 Investitionshaushalt Gesamtinvestitionen: Euro Ausgaben für die Verwaltung: Euro davon - Bau und techn. Anlagen: Euro - Bewegliche Einrichtung: Euro Ausgaben für die Kliniken: Euro davon - Bau und techn. Anlagen: Euro - Bewegliche Einrichtung: Euro

31 Wesentliche Positionen - Hauptverwaltung:
Kontenklasse 9 Wesentliche Positionen - Hauptverwaltung: Ersatzbeschaffungen für PCs, Notebooks und Netzwerktechnik Automatisierung des Rechenzentrumbetriebes Ersatz der Produktionsmaschinen der Hausdruckerei Beschaffung von höhenverstellbaren Schreibtischen Brandschutzmaßnahmen Sanierung bzw. Austausch von Aufzugsanlagen

32 Wesentliche Positionen - Kliniken:
Kontenklasse 9 Wesentliche Positionen - Kliniken: Ersatzbeschaffungen von medizinischen und sonstigen Geräten Erneuerung der Buffetausstattung in der Rheumaklinik Bad Wildungen Brandschutzmaßnahmen Sanierung bzw. Austausch von Aufzugsanlagen Sanierungen im Bereich der Wasserversorgung, Heizungsanlagen und Bewegungsbäder in der Rheumaklinik Bad Wildungen und der Marbachtalklinik Bad Kissingen

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