NSU Untersuchungsausschuss „Aktueller Stand aus Thüringen“

Präsentation zum Thema: "NSU Untersuchungsausschuss „Aktueller Stand aus Thüringen“"—  Präsentation transkript:

1 NSU Untersuchungsausschuss „Aktueller Stand aus Thüringen“
Dirk Adams, MdL Sprecher für Innenpolitik, Wirtschaft BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN Landtagsfraktion Thüringen NSU Untersuchungsausschuss „Aktueller Stand aus Thüringen“

2 Inhalt Beschlüsse Untersuchungsgegenstand Arbeitsplan des UA 5/1
Problemdarstellung Bild: dpa/ n-tv

3 Bezeichnung des Ausschusses
„Mögliches Fehlverhalten der Thüringer Sicherheits- und Justizbehörden, einschließlich der zuständigen Ministerien unter Einschluss der politischen Leitungen, sowie der mit den Sicherheitsbehörden zusammenarbeitenden Personen (so genannte menschliche Quellen) im Zusammenhang mit Aktivitäten rechtsextremer Strukturen, insbesondere des "Nationalsozialistischen Untergrunds" (NSU) und des "Thüringer Heimatschutzes" (THS) und seiner Mitglieder sowie mögliche Fehler der Thüringer Sicherheits- und Justizbehörden bei der Aufklärung und Verfolgung der dem NSU und ihm verbundener Netzwerke zugerechneten Straftaten.“ kurz: „Rechtsterrorismus und Behördenhandeln“

4 Beschlüsse 23.04.12 – 5. Sitzung (Anhörung Sachverständige)
– Einsetzung Untersuchungsausschuss – 1. Sitzung (Konstituierung) – 2. Sitzung (Beschluss Zusammenarbeit mit 2.UA) – 3. Sitzung (Beweiserhebung Zschäpe) – 4. Sitzung (Beschlussfassung Sachverständige) – 5. Sitzung (Anhörung Sachverständige) – 6. Sitzung – 7. Sitzung – 8. Sitzung – 9. Sitzung

5 Untersuchungsgegenstand
Thüringer Landesamt für Verfassungsschutz Über welche Informationen verfügte das TLfV über den NSU durch die Beobachtung des „Thüringer Heimatschutzes“? War das TLfV an dem Untertauchen der drei Personen im Januar 1998 beteiligt bzw. darüber informiert? … Thüringer Polizei/ Landeskriminalamt/ Innenministerium Was hat die Thüringer Polizei unternommen, um die flüchtigen Böhnhardt, Mundlos und Zschäpe zu ergreifen? Trifft es zu, dass es seitens der eingesetzten Zielfahnder Beschwerden über Behinderungen bei der Ergreifung gab? Thüringer Staatsanwaltschaft/ Justizministerium Was führte dazu, dass die Verurteilung des Böhnhardt zu einer Haftstrafe im Januar´98 nicht zum Vollstreckungshaftbefehl führte? Welche Maßnahmen wurden bis zum Eintritt der Verjährung der Böhnhardt, Mundlos und Zschäpe vorgeworfenen Straftaten veranlasst, um die Beschuldigten zu ergreifen?

6 Meine Ziele Aufklären/ Transparenz schaffen
Sicherheitsstruktur überprüfen und verbessern Persönliche Verantwortung feststellen

7 Arbeitsplan UA 5/1 I. II. III. VI. V.
a) Herausbildung neonazistischer/ rechtsterroristischer Strukturen in Thüringen seit 1990. b) Kenntnisse der Behörden über die Bildung einer rechtsterroristischen Gruppe um Uwe B., Uwe M. und Beate Z. und anderen bis 1998. a) Einsatz von V-Personen in neonarzistischen Strukturen in Thüringen. b) Ermittlungsverfahren gegen die beschuldigten Uwe B., Uwe M. und Beate Z. sowie gegen den Thüringer Heimatschutz. b) Amts- und Rechtshilfeersuchen durch/ an andere Bundesländer bei der Mordserie. a) Durchsuchung der Wohnungen und der von Uwe B., Uwe M. und Beate Z genutzten Garagen am 26. Januar 1998. Ermittlungen zu den Banküberfällen am in Arnstadt und am in Eisenach und Beteiligung anderer Sicherheitsbehörden von Bund und Ländern Zukünftige Maßnahmen zur Stärkung der demokratischen Zivilgesellschaft und der Prävention sowie Bekämpfung von Rechtsextremismus. I. II. III. VI. V.

8 Problemdarstellung THS NSU Thüringen Sachsen Bayern Baden-Württemberg
1995 NSU 1998 2003 2007 Thüringen Verjährung 2011 1999 2011 Banküberfälle Sachsen 2000 2003 2005 1. Mord (Nürnberg) 2011 SoKo Bosporus Bayern 2007 2011 Mord an Michèle K. Baden-Württemberg

9 Danke für Eure Aufmerksamkeit!
Kontakt: Dirk Adams, MdL Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Thüringer Landtag Jürgen-Fuchs-Straße Erfurt Tel.: 0361 / Mitarbeiter Untersuchungsausschuss: Christian Demmelmeier Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Thüringer Landtag Tel.: 0361 /