1 Untersuchungsausschuss Hohlmeier Universität Duisburg-Essen Fakultät für Gesellschaftswissenschaft Institut für Politikwissenschaft Wintersemester 2006.

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1 1 Untersuchungsausschuss Hohlmeier Universität Duisburg-Essen Fakultät für Gesellschaftswissenschaft Institut für Politikwissenschaft Wintersemester 2006 / 2007 Nico Grasselt, Dipl.-Soz.-Wiss. Proseminar Untersuchungsausschüsse im Parlamentarismus der Bundesrepublik Deutschland Referentin: Teresa Murach 08.01.2007

2 2 Aufbau / Inhalt 1.Die Beteiligten 2.Was führte zum PUA? 3.Der Prozess 4.Hohlmeiers Rolle 5.Der Untersuchungsausschuss 6.Ergebnis / heutiger Stand 7.Quellenangaben

3 3 Monika Hohlmeier Tochter des ehemaligen Bayerischen Ministerpräsidenten Franz Josef Strauß 1978: Eintritt Junge Union (sowie CSU) 1990 -1996: Gemeinderatsmitglied in Vaterstetten 1990: erstmals in den Bayerischen Landtag gewählt 1993 – 1998: unter Hans Zehetmair Staatssekretärin im Bayerischen Staatsministerium für Unterricht, Kultus, Wissenschaft und Kunst 1998 Bayerische Staatsministerin für Unterricht und Kultus

4 4 Christian Baretti War Funktionär der Jungen Union War Vorsitzender des Münchner CSU – Ortsverbandes Trudering 2002: für die CSU in den Münchner Stadtrat gewählt Heute partei- und fraktionsloser Mandatsträger des Münchner Stadtrates

5 5 Rasso Graber 2000: stellvertretender Ortsvorsitzenden des Münchner CSU-Ortsverbandes Waldtrudering Beisitzer im Bezirksvorstand der Münchner CSU 2001: Vorsitzenden der Münchner Jungen Union als Nachfolger von Joachim Haedke 2004: Austritt aus der CSU

6 6 Joachim Haedke 1986: Eintritt Junge Union und CSU 1995 -2001:Bezirksvorsitzender der Münchner Jungen Union 1995 – 2004: Mitglied des Bezirksvorstandes der CSU München 1998: Wahl in den Bayerischen Landtag

7 7 Weitere beteiligte Personen: Maximilian Junker Ehem. Ortsvorsitzender der Jungen Union Hohenbrunn Stephanie Lütge Vize CSU Ortsverbandschefin von München - Perlach

8 8 Benennung des Skandals CSU – Affäre Wahlfälschungsaffäre Hohlmeier – Affäre

9 9 Geschehen 2001: CSU- Mitglieder aus der Jungen Union beeinflussen interne CSU Wahlen um an politische Ämter zu kommen Prämien von bis zu 450 Euro Fünfstellige Summe für Kauf von Stimmen Juni 2003: neu gewählte CSU – Bezirksvorsitzende Monika Hohlmeier unter Druck kündigt lückenlose Aufklärung an

10 10 Prozessbeginn 30. April 2004: Prozessbeginn Amtsgericht München U.a. Christian Baretti, Rasso Graber wurden wegen gemeinschaftlicher Urkundenfälschung und Urkundenunterdrückung angeklagt Urteil: Geldstrafen in Form von Tagessätzen Zitat Staatsanwaltschaft: mafiösen Strukturen in der Münchner CSU Verhalten, das sonst nur im Bereich der organisierten Kriminalität vorherrscht

11 11 Hohlmeiers Rolle im Skandal Hohlmeier wird durch Zeugenaussagen belastet Treffen zwischen Hohlmeier, Graber und Baretti Juli 2004: Rücktritt Monika Hohlmeier als Bezirksvorsitzende der Münchner CSU Hohlmeier in weitere Affären verstrickt

12 12 Der Untersuchungsausschuss August 2004 SPD und Grüne forderten einen Untersuchungsausschuss für den Fall, dass Edmund Stoiber weiter an Monika Hohlmeier festhalte CSU – Vorsitzender Edmund Stoiber und Generalsekretär Markus Söder erzwangen, dass der Münchner Bezirksvorstand seinen geschlossenen Rücktritt ankündigt 16. Dezember 2004 Untersuchungsausschuss des Bayerischen Landtages

13 13 Januar 2005: Ausschuss beschließt mit CSU-Mehrheit, dass die Kulturministerin nicht als Zeugin, sondern als Beschuldigte vernommen würde April 2005: Hohlmeier wird durch mehrere Aussagen stark belastet Folge: Rücktritt Hohlmeiers als Kultusministerin August 2005: Hohlmeier verlässt CSU-Bezirksverband München und wechselt zum Ortsverband ihres Wohnortes Vaterstetten

14 14 Juni 2006: Zum Abschluss der Beweisaufnahme wird Stoiber vor Untersuchungsausschuss befragt, sagt er habe nichts von den Methoden gewusst Dezember 2006: Vorsitzender des Untersuchungsausschusses, Engelbert Kupka, legt Entwurf eines Abschlussberichtes vor Austria Presse Agentur, dpa: Wir haben keine mit Tatsachen belegbaren Anhaltspunkte gefunden, dass Monika Hohlmeier etwas gewusst oder gar etwas gesteuert hätte. Proteste der Landtagsopposition und der CSU

15 15 Ergebnis / heutiger Stand Vorsitzendes des Untersuchungsausschusses Engelbert Kupka (CSU) will Schlussbericht nicht ändern Im Sommer wird der Abschlussbericht erwartet Ausblick?

16 16 Quellenangaben Antrag auf Einsetzung eines Untersuchungsausschusses von SPD-Fraktion und Grünen http://www.spd-landtag.de/downl/041029UA_auftrag.pdf Die Affäre Hohlmeier aus Sicht der Grünen http://www.gruene-fraktion-bayern.de/cms/politikfelder/dok/66/66210.die_affaere_hohlmeier.htm Dominik Baur: Warum die CSU die Strauß-Tochter beschützt in Spiegel vom 21. Januar 2005 URL: http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,337948,00.htmlhttp://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,337948,00.html Monika Hohlmeier tritt zurück http://www.zeit.de/2005/16/hohlmeier Portrait Monika Hohlmeier http://www.br-online.de/bayern-heute/thema/csu-skandal/hohlmeier-bio.xml Wie die Fälschungsaffäre zum Fall Hohlmeier wurde http://www.br-online.de/bayern-heute/thema/csu-skandal/konsequenzen.xml Der Untersuchungsausschuss http://www.br-online.de/bayern-heute/thema/csu-skandal/untersuchungsausschuss.xml