Entwicklungspolitik, Dämonen und Emanzipation in Zeiten von Globalisierung und Krise Auf der Suche nach dem „Warum“: Eine Annäherung an die Begriffe „Wert“, „automatisches Subjekt“, „Fetisch“ und „Entwicklung“ Teil 3

Beispiel Global Marshall Plan: bis Mitte des Jahrhunderts Vervierfachung des BIP im Norden und 34-faches BIP im Süden Beispiel Grüne: Nur durch die Entkoppelung von Wirtschaftswachstum und Energieverbrauch kann es langfristig gelingen, die Trendwende zu schaffen (www.gruene.at/umwelt/klimaschutz, 29.1.07) Beispiel Gewerkschaftsbewegung: „Nein zu Sparmaßnahmen – Vorrang für Beschäftigung und Wachstum“ (EGB – Aufruf für Aktionstag am 29.9.2010) Nun beide Grafiken nebeneinander – die globale Situation, die ja bekannt ist !!!! Und der Umgang damit Wie gesagt, GMP-I will das selbe, nur mit explizitem Wachstumsblick auch für den Süden. KLICK Man ist gesagt zu fragen: KLICK (Brüssel) Aber kann man wirklich so fragen? Da sind doch kluge Köpfe! Die Konsequenzen sind so gravierend, dass sich daraus eben die zentrale Frage für mich stellt: Was bedeutet dies alles für Motto ARBEIT UND WOHLSTAND TEILEN Warum kommt so was heraus? Was steckt da dahinter? Vielleicht hilft ein Beispiel weiter … UMKLICKEN AUF NÄCHSTE FOLIE

Es war einmal: Die Geschichte vom „guten Kapitalismus“ Vollbeschäftigung Binnenexpansion Starke Gewerkschaften Attraktivität des Sozialdemokratischen Modells Ausbau des Sozialsystems Ausbau der Infrastruktur - Bildungsbereich Expansive Budgetpolitik hohe Besteuerung Lohnsteigerungen um die Rate der Produktivitäts-steigerung herum Arbeitszeitverkürzung Normalarbeitsverhältnisse Konsens über wichtige wirtschaftspolitische Ziele Starke Gewerkschaften Druck von Außen Keynesianische Notenbankpolitik Bretton-Woodssystem: festgeschriebene Wechselkurse Möglicherweise erst nach der Pause: Erklärungsversuch, MECHANISMUS, der uns an innere Grenze stoßen lässt Produktivität – Lohnentwicklung - Wachstum Warum zu Ende? Was ist eigentlich genau zu Ende?

Enttäuschung Heuschrecken, Bilderberger, gierige Manager und andere … Wer hat uns verraten? – Sozialdemokraaaaten Die EU, ihre Lobbyisten (ERT …) Der Klassenfeind Machtübernahme durch neoliberale Think-Tanks (Mont Pelerin Society), langfristig als hegemoniales Projekt angelegt und durch Thatcher, Reagan zum Durchbruch gekommen …

Warum stofflicher Reichtum UND Verarmung? Bild Kapitalismus als rationales Verhältnis Als Entzauberung der (mystischen) Welt Aufklärung Einsicht in die Notwendigkeit „In einer rauen Wettbewerbswelt hört man Klassen-Vokabular wie „gerechtere Verteilung des Wohl-stands" gern. Als Kanzler wird Gusenbauer sagen müssen, wie das geht. Er wird die Einsicht in das Notwendige lehren müssen, auch nach Innen.“ H. Patterer, 2..10.06 Holub: „Natürlich, was wird uns denn anderes übrig bleiben? Man muss den Menschen erklären: Entweder du kriegst zwei, drei Jahre lang nur mehr 95 % von deinem Lohn oder du bist deinen Job los – das sind sie wirklich.“ Kärntner Woche, 28.7.2010 Daher: Gürtel enger schnallen Unterschied Stoffliche Ebene – gesellschaftliche Form = Wertebene Verweis auf Filzmaier, Kleine Zeitung, 26.7.2010, S.22 Warum stofflicher Reichtum UND Verarmung?

Ware Ware Arbeitskraft Geld Geld Waren als Folge gesellschaftlicher Beziehungen / unseres Tuns: des Äquivalenten-Tauschs Ware Ware Arbeitskraft Geld Geld Äquivalenten-Tausch: Ich bekomme nur, wenn ich etwas im gleichen Wert (gesellsch. Durchschnitt gleiche Arbeitszeit) gebe Konkurrenz

Gesellschaftliche Gesamtarbeit Einzelne Waren Zentrale Kategorie „Ware“ Gebrauchswert – Tauschwert Ausdruck eines Verhältnisses: Arbeitsteilige Gesellschaft – Private Produktion Gesellschaftliche Gesamtarbeit Einzelne Waren Privat verausgabte konkrete Arbeit wird auf das Maß wertbildender abstrakter Arbeit reduziert durch: Durchschn. gesellsch. Produktivitätsniveau Kaufkraft Qualifikation der Arbeitskraft ... Produktionspreis ist nicht Wert: Unterschiedliche organische Zusammensetzung Unterschiedliche Umschlagzeiten Jeweiliger Marktpreis: Angebot und Nachfrage Wertgröße ist bestimmt durch das Quantum der in ihm enthaltenen wertbildenden Substanz, der (abstrakten) Arbeit = nur die gesellschaftlich notwendige Arbeit erweist sich erst im Tausch Gesellschaftliches Verhältnis, setzt sich auch ohne dem Wissen der Beteiligten durch Oben: Heinrich S. 45, Links: S. 41, Rechts: S. 49f, S. 144, Marx‘sche Werttheorie beweist NICHT, dass das einzelne Austauschverhältnis durch die zur Produktion benötigten Arbeitsmengen bestimmt ist. Sie erklärt vielmehr den spezifisch gesellschaftlichen Charakter Waren produzierender Arbeit

Markt - Pool * Befehl * „Ausreden“ Menschen treten über die Waren in Kontakt, sie sind über die allgemeine Ware Geld verkettet: Agieren als MONADEN – auf sich bezogene Wesensheiten www.kaernoel.at, Reaktion auf http://www.kaernoel.at/cgi-bin/kaernoel/comax.pl?page=page.std;job=CENTER:articles.single_article;ID=1338 „Der Griff nach dem Leben“ homo criticus, 2005-03-06, Nr. 1852 Als Diskussionsbeitrag eine Fußnote von Ernst Lohoff zu seinem Aufsatz "Zur Dialektik von Mangel und Überfluss" http://www.krisis.org/e-lohoff_dialektik-mangel-ueberfluss_k21.html): [...] »Privatus«, das Partizip Perfekt des Verbs »privare« (rauben), bezeichnet im Lateinischen, substantiviert verwendet, »das Beraubte«. Der Privatier, der freie Bürger, dessen Dasein sich nur um die Erfordernis des Erwerbs dreht, führt dem antiken Verständnis nach eine beraubte, ihres wesentlichen Inhalts entkleidete, durch und durch erbärmliche Existenz. Das Altgriechische bringt das übrigens noch etwas härter auf den Punkt. Der Begriff des homo privatus hat in dieser Sprache seine Entsprechung im »Idioten«, ein Ausdruck, von dem bei der Übernahme in die modernen Sprachen leider nur mehr die pejorative Besetzung übrig geblieben ist. Vom Standpunkt der Kritik bietet sich die Rückkehr zum ursprünglichen Sprachgebrauch an. Eine ungesellschaftliche Gesellschaft, die sich ihrem Wesen nach in die allgemeine Konkurrenz privater Interessenstandpunkte auflöst, verdient in der Tat, als vollidiotisierte Gesellschaft bezeichnet zu werden.

Bedürfnisse schaffen muss dass der Inhalt (Nutzen) tendenziell egal ist Jede/r muss was anbieten (z.B. Arbeitskraft) nur die Kaufkraft (=Nachfrage) zählt Entscheidend ist betriebswirtschaftliche Effizienz – Wachstum Wirtschaftseinheiten sind Kampfeinheiten nach Außen und Innen Das zentrale FORMPRINZIP (die „Verhältnisse“) geben jeder einzelnen Monade vor, dass sie

Der Staat

Eine banal klingende These: Staat bzw. formelles politisches Handeln … sind spezifischer Teil der kapitalistischen Gesellschaft Viel Zustimmung, worauf es aber ankommt und worüber die Meinungen in Wissenschaft und Alltagsverständnis auseinandergehen: Was heißt genau Teil – was genau spezifisch Das, was wir konkret als Staat erleben – der moderne Staat (subjektlose Herrschaft im Gegensatz zur früheren personalen Herrschaft)

Ungesellschaftliche Gesellschaftlichkeit Ginge dies alleine gut? Bedürfnisse Geld - Kaufkraft Ware Text Staat_yingYang.doc unter grafik\Schemati … LOHOFF „Eine Gesellschaft, die ihre Mitglieder tatsächlich bei absolut jeder Lebensäußerung durch das Nadelöhr des Äquivalententauschs treiben wollte, wäre reproduktionsunfähig. Um der Selbstdemontage zu entgehen, kommt die Warengesellschaft nicht umhin, Teile der gesellschaftlichen Reichtumsproduktion auszugliedern, um sie der Warenform nicht direkt, sondern nur indirekt zu subsumieren. Das gilt zunächst einmal für die breite Palette häuslicher Tätigkeiten. ... Um als Warensubjekte agieren zu können, müssen die Menschen gewisse allgemeine infrastrukturelle Voraussetzungen dieser Daseinsweise vorfinden. Kein Individualverkehr ohne von allen Privatfahrzeugen benutzbare Straßen. Keine Arbeitskraft kann auf den Arbeitsmarkt treten, ohne vorher Bildungsinstitutionen zu durchlaufen, die sie auf die notwendigen allgemeinen kulturellen Standards trimmt. Damit diese Voraussetzungen der Existenz als Warensubjekt allen potentiellen Warensubjekten universell zugänglich sind, dürfen sie selber aber nicht die Form der Ware annehmen. Je weiter die Produktivitätsentwicklung voranschreitet, desto tiefer gestaffelt und umfänglicher fällt dieses System infrastruktureller Vorleistungen aus, und nur der Staat ist als abstrakte Allgemeinheit in der Lage für dessen Unterhalt Sorge zu tragen. Der ungesellschaftliche Charakter der Warengesellschaft erzwingt die Herausbildung einer zweiten, abgeleiteten Form warengesellschaftlichen Reichtums. Der Siegeszug des primären Warenreichtums hätte ohne die Entstehung eines umfänglichen Sektors staatlich organisierter Reichtumsproduktion gar nicht vonstatten gehen können. " [2]

und vermittelte Gesellschaftlichkeit Der – moderne – Staat Vater Staat: Gewaltmonopol - Garantie der Verträge unter formell gleichen Staatsbürgern ACHTUNG: Größenverhältnisse auf Folie sagen nichts über Bedeutung aus! Zivilgesellschaft im Sinne einer weiten Definition von Gramsci – siehe Ulrich Brand. Parallel noch mal Tortengrafik zeichnen In keinem Gesellschaftssystem war und wird es möglich sein, die materiellen Rahmenbedingungen zu überspringen. Nur kurzfristig kann eine Gesellschaft über ihren Verhältnissen leben (z.B. in Kriegen). Nur kurzfristig kann der Überschuss, also das, was nicht unmittelbar zur Aufrechterhaltung des Lebens dient, verprasst werden. Wird nicht ein Teil dieses Überschusses re-investiert (z.B. um alternde Maschinen durch neue zu ersetzen), so rächt sich dies früher oder später in Produktionsausfällen. Die Gesellschaft verarmt. Aus diesem Grund sind – abgesehen von den direkten Zerstörungen – oft erst in den folgenden Friedenszeiten die ganzen Kosten des vorangegangenen Krieges zu erkennen. Speziell in kapitalistischen Gesellschaften kommt aber noch eine weitere Schranke dazu: Nicht nur, dass ein Überschuss erwirtschaftet werden muss (sieh oben), vielmehr muss dieser Überschuss im Verhältnis zum investierten Kapital ein bestimmtes Verhältnis übersteigen (Profitrate). Tut er dies nicht oder besteht ganz einfach nur die Vermutung, dass es so kommen könnte, so ziehen Unternehmer/innen ihr Kapital aus der Produktion zurück. Folgen sind steigende Arbeitslosigkeit, Nachfragerückgänge, kurz: eine nach unten weisende Krisenspirale. Das heißt, dass Demokratien (und Diktaturen) innerhalb des Kapitalismus sehr enge Grenzen gesetzt sind. Unbezahlter / abgespaltener Bereich („Frauen“, „Natur“, Subsistenz …) Nährmutter Staat springt ein, wo Markt versagt Zivil-gesell-schaft und vermittelte Gesellschaftlichkeit

Doppel(?)charakter von Staat (eher: 3-fach-Charaker) 1. Gewalt plus 2. Hegemonie plus 3. (Einsicht in die) Notwendigkeit Thomas Hobbes schreibt dies 1651 Der 'Naturzustand' des Menschen bei Thomas Hobbes trifft die 'Natur' des Menschen im 17. Jh. in England. Macpherson[2] versucht nachzuweisen, dass Hobbes selbst die Abstraktionen von der gesellschaftlichen Situation zum ‚Menschen im Naturzustand’ nicht oder zumindest nicht primär in der Absicht verfasst habe, die Lebensweise primitiver Völker zu beschreiben, sondern im Bewusstsein, die Konkurrenz unter den einzelnen seiner Zeit logisch bis zum Bürgerkrieg fortentwickelt zu haben, unter Absehung von bestimmten gesellschaftlichen Regelmechanismen, die diese Konkurrenz begrenzen.

Bis zum Umfallen zum Erfolg verdammt Spinnen die Römer? (frei nach Asterix) Spinnen die in Brüssel? Spinnen die da oben? Jetzt auch die Grünen? Haben wir‘s nicht schon immer gewusst – wenn sie einmal am Futtertrog sind …. ODER: Einsicht in die Notwendigkeit (Patterer); staatstragend, regierungsfähig Nun beide Grafiken nebeneinander – die globale Situation, die ja bekannt ist !!!! Und der Umgang damit Wie gesagt, GMP-I will das selbe, nur mit explizitem Wachstumsblick auch für den Süden. KLICK Man ist gesagt zu fragen: KLICK (Brüssel) Aber kann man wirklich so fragen? Da sind doch kluge Köpfe! Die Konsequenzen sind so gravierend, dass sich daraus eben die zentrale Frage für mich stellt: Was bedeutet dies alles für Motto ARBEIT UND WOHLSTAND TEILEN Warum kommt so was heraus? Was steckt da dahinter? Vielleicht hilft ein Beispiel weiter … UMKLICKEN AUF NÄCHSTE FOLIE Bis zum Umfallen zum Erfolg verdammt

Der Fluch des Midas: Geldwirtschaft & Wachstum Wachstumszwang Konkurrenz Wachstumsdrang „Mehr“ als Zweck Damit ist schon einmal erklärt, warum wir es – egal mit welcher Regulation – an die äußeren Grenzen stoßen müssen. …immer mehr und schneller … immer weiter … immer neue Bereiche Investitionen Arbeitsplätze Steuereinnahmen / Handlungsfähigkeit Sozialstaat Arbeitslosigkeit – brechende Geldketten – Steuerausfälle – Chaos …

Einsicht in die Notwendigkeit Das System denkt uns … bis hinein in unseren Gegenstrategien … wenn wir nicht ständig gegen den Strom schwimmen Wer oder Was definiert die Probleme „Unterentwicklung – Armut – Unbildung“? Man kann die von Patterer geforderte „Einsicht in die Notwendigkeit" nicht einfach NUR als „Ideologie" abtun (zu der man halt steht oder die man ablehnt), als eine Ideologie im Sinne eines falschen Bewusstseins, die etwa in den Denkkategorien eines „Klassenkampfes" gedacht eine besonders perfide Konstruktion zur geistigen Unterjochung der unteren Klassen wäre ... Die Sache ist etwas komplizierter: Das „falsche Bewusstsein" ist vielmehr ein „absurd (folge-)richtiges Bewusstsein unter den falschen Verhältnissen". Es ist (folge-)richtig, unter Bedingungen des Standortwettkampfes trotz steigender Produktivität das Gürtel-enger-schnallen zu predigen, genauso wie es (folge-)richtig ist, auf Wirtschaftswachstum zu setzen, um damit das wirtschaftliche System (Arbeitsplätze) am laufen zu halten .... um den Preis der ökologischen Katastrophe. (siehe dazu Stephan Grigat, Fetisch und Freiheit. Über die Rezeption der Marxschen Fetischkritik, die Emanzipation von Staat und Kapital und die Kritik des Antisemitismus. ca ira-Verlag, Freiburg 2007). Das andere, das Not-Wendige zu denken erfordert mehr als nur ein gutmenschliches Nein, es erfordert auch eine Kritik der Verhältnisse, die das Falsche und das dazugehörige falsche Bewusstsein hervorgebracht haben. Entwicklung – Einkommen + Arbeit – Geld – Wachstum – Konkurrenzfähigkeit – Bedürfnisse – Sicherheit – Attraktivität – Ressourcen – Bildung …

Perspektiven des Südens

Das Kippen zum Wettbewerbsstaat Nachkriegszeit heute Garantie der Ordnung Neointerventionismus, Antiterrorkampf, MAI, WTO, … Durch Zwang (Innen , Außen) Kalter Krieg Durch ideologischen Konsens Konsumismus, Antikomm. Kampf der Kulturen, solidarische Hochleistungsgesellschaft Über materielle Zugeständnisse Sozialstaat, Bildung … Infrastruktur Massiv ausgebaut Selektiv, massiv, Geschäftsfeld Bedeutungsgewinn bei eingeschränkten Finanzen, Selektivität, Bildung Förderung der Marktsubjekte Wenig aktive AMP; Regio Ausgleichzahlungen Escheinungsebene!!!!!! Steuern Kaum Probleme Steuerdumping, ausgabenseitige Einsparungen Wirtschaftspolitik Finanzpolitik Handelspolitik Autom. Stabilisatoren Bedeutungsverlust plus Rüstungskeynesianismus und Defizitkreisläufe (Deregulierung) Kapitalverkehrskontrollen … Zunehmender Freihandel bei allen Widersprüchen

Warum?

Die inneren Schranken Beim folgenden Gedankenexperiment zu beachten: Übermäßig hohes Wachstum, um Tendenz herauszuarbeiten Zeigt, was passiert, wenn nichts passiert Das alles gilt nur für eine ganz bestimmte Form des Wirtschaftens / von Gesellschaftlichkeit (2 Nadelöhre: Profit, Nachfrage) 2 Nadelöhre erwähnen: Nur wenn Kaufkraft, nur wenn Profit

Brutto-Inlands-Produkt (BIP) Kapitalstock 5 5 5 10

Brutto-Inlands-Produkt (BIP) Kapitalstock +20% +60% 6 5 5 6 5 10 16

Brutto-Inlands-Produkt (BIP) Kapitalstock +45% +20% +20% +60% 7,2 6 5 5 6 7,2 5 10 16 23,2

Brutto-Inlands-Produkt (BIP) Kapitalstock +37% +20% +45% +20% +20% 8,6 +60% 7,2 6 5 5 6 7,2 8,6 5 10 16 23,2 31,8

Brutto-Inlands-Produkt (BIP) Kapitalstock +33% +37% +20% +20% +45% +20% 10,4 +20% 8,6 +60% 7,2 6 5 5 6 7,2 8,6 10,4 5 10 16 23,2 31,8 42,2

1. Gleichbleibende Steigerungsrate = exponentielles Wachstum Brutto-Inlands-Produkt (BIP) Kapitalstock 4. Sinkende Profitraten! +33% 1. Gleichbleibende Steigerungsrate = exponentielles Wachstum +37% +20% +20% +20% 10,4 +45% +20% 8,6 +60% 7,2 6 5 5 6 7,2 8,6 10,4 2. Gleichbleibende Lohnquote (hier: 50%) = produktivitätsorientierte Lohnerhöhungen 5 10 16 23,2 31,8 42,2 3. Immer rascher wachsende Kapitalmasse

Historische Entwicklung 1 Schematik Ab etwa 1968 – 73: Sinkende Profitraten Überakkumulation von Kapital - Sinkende Wachstumsraten Anwachsen der Eurodollar- und später Petrodollarmärkte - Steigende Arbeitslosenraten Sinkende Steuereinnahmen bei steigenden Ausgaben

Die Probleme des Systems und seine „Lösungen“ Profitrate erhöhen Kosten senken Problem: Lohnnebenkosten = Sozialausgaben senken Wer soll noch kaufen? Wie das akkumulierte Kapital sinnvoll (= mit Profit) anlegen? Überakkumulationskrise Staatsausgaben senken – Infrastruktur! Entkoppelung Lohn- und Produktivitäts-entwicklung Neue Produktionstechniken (Erhöhung des relativen Mehrwerts) Globalisierung (der Produktionsketten) Defizitfinanzierte Nachfrage (privat, öffentlich), v.a. USA (hält „Realwirtschaft“ am Laufen und verspricht Gewinne aus Finanzmärkten: Pyramidenspiel Privatisierung der öffentlichen Daseinsvorsorge Neue Investitionsfelder (Saatgut …)

„Lösung“ der Krise? „1968“, Krise des Fordismus neoliberal turn, (Reagan, Thatcher) Quelle: Michel Husson, http://hussonet.free.fr/wave2000.pdf Zitiert nach Andreas Exner, 7.5.2009

Liberalisierung Grundprinzip der EU, von NAFTA, WTO ... Das Marktwirtschaftsprinzip  wird in immer mehr Bereichen tendenziell unumkehrbar (weil über Verfassung stehend) zur einzig zulässigen Wirtschaftsform erhoben. Marktwirtschaft:  Freie – also private – Unternehmen nur wer Geld hat, bekommt – und Bedürftigkeit muss aufrecht erhalten bleiben das betriebswirtschaftlich effizientere Unternehmen (mit den höchsten Profiten) geht im Konkurrenzkampf als Sieger hervor  Verlierern gelingt es entweder, sich anzupassen oder sie gehen unter Vorschriften sind als „nichttarifäre Handelshemmnisse“, „indirekte Enteignungen“ ... tendenziell unzulässig. Andere Formen der Leistungserbringung (gemeinnützig, staatlich, kommunal ...) werden zwar kaum offiziell verboten, aber als „Diskriminierung“, „Marktverzerrung“ ... de facto verunmöglicht. Wo diese urspr. anderen Wirtschaftsformen weiter bestehen, gleichen sie sich unter dem Druck der Vorschriften an, werden „vermarktwirtschaftlicht“. Die Globalisierung tritt nicht von selbst ein, dazu bedarf es der „ Hilfe“ des Staates

WTO