Wo liegen die politischen Grenzen Europas ? „Work in progress“ Von Andreas Gross In der Vortragsreihe der Schweizerischen Osteuropabibliothek und des Polit-Forums des Bundes im Berner Käfigturm 31. Januar 2006 www.andigross.ch info@andigross.ch
Was verstehen wir unter den “politischen Grenzen” ? Geographische Grenzen im Sinne der Frontières (borders), “Landesgrenzen” Leistungsgrenzen im Sinne der Grenzen der Aufnahmefähigkeit der Gemeinschaft Verschiebung der für eine Demokratie notwendigen Grenzen
I. Wo liegen die geografischen Grenzen Europas und der EU ? Im Prinzip nirgends ! Europa und die EU lassen sich nicht geografisch definieren oder einschränken: Sie sind eine Wertegemeinschaftt, die prinzipiell niemanden ausgrenzt
II. Wo liegen die politischen Kapazitätsgrenzen Europas, bezw. der EU ? Erschöpft sind die Inntegrationspotentiale der Vertragslogik der EU, nicht die EU an sich. Deshalb muss die Vertragsbasis der EU durch eine Verfassungsbasis ersetzt werden ! „Zurueck zur Zukunft“
III. Weshalb müssen die “Grenzen” der europäischen Demokratie verschoben, entnationalisiert werden ? Angesichts der Globalisierung hat die nationale Demokratie ihre Leistungsgrenze erreicht. Um die Ansprüche der Demokratie zu realisieren muss sie transnationalisiert, zumindest europäisiert werden.