Die EU als Brennpunkt der schweizerischen Ausspolitk Einige Thesen zur Reflexion und Diskussion über die Zukunft der schweizerischen Europapolitik von Andi Gross YES - Zyklus zur Challenge Europe Basel, den 22. August 2006 info©andigross.ch
Der Schlüssel zum Verständnis der schwierigen Beziehung der Schweiz zur EU ist die Geschichte 1848 als europäischer Anfang und radikales europäisches Werk 1872 als Anfang eines Prozesses der Selbstbezüglichkeit Die Schweiz überlebte die drei Kriege kollaborativ und alleine Einen Erfolg zu modifizieren ist schwie- riger als aus der Katastrophe zu lernen Mentalitäten zu verändern braucht Zeit und permanente diskursive Anstrengungen
Die Schweiz (DD) und Europa (Integration) verkörpern zwei Jh - Utopien - im 21.Jh müssen die beiden Prinzipien versöhnt werden Als eine der ältesten repräsentativen Dem. erkannte die CH deren Schwächen und erweiterte sie. Die EuropäerInnen lernten kooperativ zu garantieren, was jeder alleine verliert Die EU war bis 1990 zwangsläufig elitär Zur Nachhaltigkeit der europ. Integration braucht es ihre Demokratisierung Die Demokratie braucht zu ihrer Nachhaltigkeit die Transnationalisierung
Die EU muss mit einem demokra- tischen Verfassungsgebprozess aus ihrer Verfassungskrise kommen Seit 1972 gab es über 50 Referenden in europäischen Angelegenheiten Der EVV wurde gouverne-mental überstürzt Der Art.47 war eine transnationale Demokratiepremiere Ein echter europ. Verfassungsprozess braucht einen neuen Anfang: Für Europa wie auch für die Demokratie
Die SchweizerInnen werden lernen, dass der bilaterale Weg demokra- tiepolitisch eine Sackgasse ist Angesichts der Erosion der nationalen Souveränität kann die Demokratie nationalstaatlich nicht gerettet werden Ein demokratiepolit. hoch sensibles Land kann mit der demokratisch unterentwik- kelten Integrationsform nicht zufrieden sein DemokratInnen und EuropäerInnen müssen in der CH und in EU zusam- menfinden. Ohne zivilgesellschaftliche Anstrengun- gen gelingt dies weder in der CH noch in der EU