Finanzreform 2008/ Finanzausgleich/ Steuergesetzrevision: Die Sicht des VLG Orientierungen vom 22./28. Juni 2006
Finanzreform 08Juni 2006 Ziele des VLG bei der Finanzreform 08: - Insgesamt positive Bilanz für die Gemeinden - Stärkung der Gemeindeautonomie -AKV-Prinzip stärken (Reduktion Verbundaufgaben) -Es muss im Rahmen einer Gesamtschau über Finanzausgleich, Finanzreform und Steuergesetzrevision für die Gemeinden stimmen. -Vermeiden von Brüchen
Finanzreform 08Juni 2006 Wesentliche Ziele wurden erreicht! -Finanzreform fällt positiv aus (+20 Mio. Franken) -Übernahme von 30 Mio. aus Nachzahlungen 2008 von Prämienverbilligung und IV-Beiträgen -Härtefonds in ähnlicher Grösse (Ca. 40 Mio.) -Anteil an Netto-Zuschuss NFA Bund 50% -Kanton reduziert seinen Anteil am Ressourcenausgleich trotz Steuerreduktion nicht
Finanzreform 08Juni Gemeindeautonomie teilweise gestärkt -Verbundaufgaben wurden reduziert (in 13 Bereichen) -Es liegt eine Gesamtschau der drei Projekte vor.
Finanzreform 08Juni 2006 Finanzausgleich -Umsetzung Wirkungsbericht Finanzausgleich -Stossrichtung der Änderungen ist richtig - Es gibt Verlierer und Gewinner! -Abfederung von Härtefällen verlangt
Finanzreform 08Juni 2006 Steuergesetzrevision VLG unterstützt die Stossrichtung - Kanton und Gemeinden werden längerfristig gestärkt -Es gibt Brüche - Diese Brüche sind abzufedern
Finanzreform 08Juni 2006 Zusammenfassung -VLG unterstützt die Stossrichtung -Gesamtbilanz ist entscheidend, diese ist positiv - Brüche in Gesamtbilanz ausgleichen
Finanzreform 08Juni 2006 Was noch fehlt! -Umsetzung der Änderungen im Gemeindegesetz : -Paritätische Koordinationsausschüsse Gemeinden (VLG) – Kanton (gesetzliche Abstützung der Reorganisation des VLG) -Neue Definition Zweckverband im Gemeindegesetz