Die Rolle der EU im Katastrophenschutz Vortrag im Rahmen des Seminars: „Katastrophenschutz als Aufgabe und Verantwortung im Bundesstaat“ 23. Juni 2006
Gliederung Einleitung Ursprünge Status quo des EU-Katastrophenschutzes Fazit Franz-Josef Molitor
Einleitung Wie sehen die Bürger Europa? Was ist Europa? Institutionen Beziehungen zwischen den Institutionen Beziehungen BXL und Mitgliedstaaten (MS) Franz-Josef Molitor
Ursprünge der EU Robert Schuman / Jean Monnet (9.5.1950) Europäische Gemeinschaft für Kohle und Stahl (EGKS)- Montanunion- (18.4.1951, Paris; BE, DE, FR, IT, LU, NL) Europäische Wirtschaftsgemeinschaft (EWG) (25.3.1957, Rom; BE, DE, FR, IT, LU, NL) Europäische Atomenergie Gemeinschaft (Euratom; 1.1.1958) Politische Vereinigung Europas (7.2.1992, Maastricht) Franz-Josef Molitor
Ursprünge der EU Grundregel: Souveräne MS übertragen freiwillig Kompetenzen an supranationale Einrichtung KOM Nur soviel Souveränität an KOM, wie zur Erreichung des gemeinsam von MS definierten Zieles notwendig Franz-Josef Molitor
Ursprünge des EU- Katastrophenschutzes 1. Aktivität 1987: Resolution des Rates über die Einführung einer Kooperation der Gemeinschaft im Bereich Katastrophenschutz Keine eigene Grundlage im Vertrag Abgeleitet aus Art. 308 Franz-Josef Molitor
Status quo Grundlagen: Tendenz: Zusammenfassung Aktionsprogramm für Kats Gemeinschaftsverfahren für eine verstärkte Zusammenarbeit Tendenz: Zusammenfassung Franz-Josef Molitor
Grundlegende Prinzipien Subsidiarität Feiwilligkeit der MS über ihr Engagement Souveränität der MS über den Einsatz ihrer Ressourcen Unterstützung, Hilfestellung, Koordination durch KOM Verpflichtungen für Beteiligte bindend Franz-Josef Molitor
Gemeinschaftliches Handeln SEVESO – Richtlinie Hochwasser – Richtlinie (Entwurf) Gesetzescharakter, in nationales Recht zu überführen Gemeinschaftlicher Rahmen Gemeinsame Standards Erleichterte Kooperation und Koordination Individuelles Ausfüllen der MS Franz-Josef Molitor
Fazit Organisationsfreiheit bleibt trotz gemeinsamen Rahmens (Standards) In Abwandlung: think European-act local Keep sovereignty – take added value Weniger ist Mehr! Franz-Josef Molitor
Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit!