Halbleiterschutzrecht von Rafael Gort und Georg Spinner C:\Users\Georg\Desktop\Halbleiterschutzrecht\Halbleiterschutzrecht.odp

Halbleiterschutzrecht Auszug aus dem Gesetz Halbleiter – was ist das? Warum eigenes Schutzrecht? Historische Entwicklung Einzelheiten des Gesetzes Aktueller Stand Sonntag, 27. März 2011

Auszug aus dem Gesetz Bundesgesetz über den Schutz von Topographien von Halbleitererzeugnissen (Topographiengesetz ToG): 1. Kapitel, 1. Abschnitt Art. 1 Gegenstand 1 Dieses Gesetz schützt, unabhängig von der Art ihrer Festlegung oder Kodierung, dreidimensionale Strukturen von Halbleitererzeugnissen (Topographien), soweit sie nicht alltäglich sind. Sonntag, 27. März 2011

Halbleiter – was ist das? Halbleiter leiten Strom schlechter als Metalle aber besser als Isolatoren Beispiele: Silizium, Germanium Anwendung in der Elektrotechnik: Durch Anlegen einer Spannung kann die Leitfähigkeit verändert werden, Realisierung elektronischer Bauteile Häufig werden Halbleiterschaltungen „integriert“ produziert (Mikrochips) Diese Mikrochips haben verschiedene Schichten, die eine Topographie bilden Sonntag, 27. März 2011

Topographien von Mikrochips Sonntag, 27. März 2011

Warum eigenes Schutzrecht? Nach aufwendiger Entwicklung konnten Mikrochips relativ einfach kopiert werden wenn sie auf dem Markt erhältlich waren. Dazu wurde sogar die gleiche Technologie, die zu ihrer Produktion eingesetzt wurde, verwendet Technologie im Mikrochip geschützt durch Patente, die konkrete Realisierung nicht ohne weiteres Deshalb wurde es nötig die geometrische Struktur (Topographie) eines Mikrochips separat zu schützen Sonntag, 27. März 2011

Historische Entwicklung In den 1970er Jahren boomte die Chipindustrie hauptsächlich in den USA Semiconductor Chip Protection Act of 1984 in den USA, Ausländer bekamen nur Schutzrechte wenn ihr Land obiges Schutzrecht auch anerkannte Japan: Act Concerning the Circuit Layout of a Semiconductor Integrated Circuit of 1985 EG: Richtlinie über den Rechtsschutz der Topographien von Halbleitererzeugnissen 87/54/EWG, 1986 TRIPS: 6. Abschnitt: „Layout Designs (Topographien) integrierter Schaltkreise“ CH, AT, DE: Nationale Gesetze Sonntag, 27. März 2011

Einzelheiten des Gesetzes Schutzgegenstand: Dreidimensionale Strukturen von Halbleitererzeugnissen (Topographien). Schutz grundsätzlich für Schweizer Firmen. Schutz kann aber auch ausländischen Firmen gewährt werden, sofern deren Staat ähnlichen Schutz gewährleistet. Rechte an der Topographie sind übertragbar Nur der Rechteinhaber kann Topographie nachbilden und in Umlauf bringen, verkaufen, oder sonst wie verbreiten. Jedoch dürfen Topographien nachgebildet („Reverse Engineering“) und weiterentwickelt werden. Schutzdauer beträgt 10 Jahre Sonntag, 27. März 2011

Aktueller Stand In Deutschland 1994 noch 620 Anmeldungen, 2006 und 2007 nur noch 2. In den USA gab es bisher nur zwei gerichtliche Auseinandersetzungen Ursache für geringe Bedeutung des Schutzrechts in der heutigen Zeit ist die rasche Entwicklung in der Mikroelektronik. Chips sind nun einfach herzustellen. Man ist nicht auf Kopien angewiesen. Es besteht eher ein Bedürfnis nach Schutz durch Patente. Der Schutz der Technologie hat einen höheren Stellenwert als derjenige der Topographie. Sonntag, 27. März 2011

Angemeldete Topographien in Deutschland X-Achse: Anzahl angemeldeter Topographien pro Jahr in Deutschland Y-Achse: Jahr Sonntag, 27. März 2011

Quellen http://www.admin.ch/ch/d/sr/2/231.2.de.pdf http://de.wikipedia.org/wiki/Halbleiter http://public.univie.ac.at/fileadmin/user_upload/inst_unternehme nsrecht/Wahlfachkorb_Technologierecht/SS_06/ppt_Lang.pdf http://de.wikipedia.org/wiki/Halbleiterschutzrecht http://www.oup.co.uk/oxed/children/oise/pictures/computer/micro chip/ Sonntag, 27. März 2011