Executive politics Die Rolle von Rat, Europäischem Rat Und Kommission Simon Hix

Simon Hix I Ausbildung: B. Sc. Econ in Government and history London school of economics and political science 1990 M. Sc. Econ in west European politics London school of economics and political science 1992 PH.D. Political and social science European University institute Florence 1995

Simon Hix II Publikationen: Hix, Simon. Christopher, Lord. The European Parliament. Basingstoke: Macmillan Hix, Simon. The political system of the European Union. 2nd edition. Basingstoke: Macmillan/Palgrave Hix, Simon. The political system of the European Union London, Palgrave Hix, Simon. Abdul Nory. Gerard Roland. Democratic politics in the European Parliament. Cambridge, Cambridge University Press Hix, Simon. What`s wrong with the European Union and how to fix it? Cambridge, Polity Press

Der Text Vorstellung einer Theorie zur Executiven Macht Überblick über die Regierungsarbeit durch den Rat und die Kommission Erläuterung des Komitologie – Sytemes Erläuterung über die Organisation der exekutiven Macht in der EU

Theories of executive powers 2 Arten der Executivgewalt a.) Politische Macht – Führung durch Policy b.) Administrstive Macht – Anwendung des Gesetztes

Theories of executive powers Sobald eine Bürokratie Autonom wird sie Ziel von Lobbying Einmal geschaffen wollen Bürokratien ihren Einfluss erweitern Agenturen tendieren dazu sich von ihren ursprünglichen Aufgaben zu entfernen – bureaucratic drift Dies kann durch monitoring eigeschränkt werden – monitoring (oft teuer)

Theories of executive powers Auch private / Interessensgruppen können diese Überwachung übernehmen – fire alarm oversight Es können auch Regelungen erlassen werden, die die Freiheit der Bürokratie einschränken

Der Europäische Rat Privisional european Gouvernant (Werts) Primäre Aufgaben: Er setzt Richtlinien und Grundsätze für die gemeinsame Entwicklung fest. Er beobachtet die Arbeit der Kommission. Er delegiert mittelfristige Ziele an die Kommission.

Der Europäische Rat Finale Entscheidungen über Verträge werden im Europ. Rat getroffen Er spielt eine zentrale Rolle bei der politischen Führung Ist verantwortlich für die Durchführung von GASP (Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik), JHA (Justice and home affairs) und EMU (Economic and Monetary Union) - policies

Der Europäische Rat Finale Entscheidungen über Verträge werden im Europ. Rat getroffen Er spielt eine zentrale Rolle bei der politischen Führung Ist verantwortlich für die Durchführung von GASP (Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik), JHA (Justice and home affairs) und EMU (Economic and Monetary Union) - policies

Der Europäische Rat Der Rat von Gothenburg – Rat bekräftigte sein Bestreben den Vertag von Nizza bis 2002 zu ratifizieren, trotz einer negativen Wahl in Irland Bestätigte Durchbrüche in den Beitrittsverhandlungen mit 12 potentiellen Mitgliedsstaaten und drängte somit diese Staaten und die Kommission die Verhandlung schnell voran zu treiben

Der Europäische Rat Bekräftigte das Bestreben der EU zu einem offenen, auf Regelungen basierendem, multi-lateralen Handelsystem innerhalb der WTO und zwangen somit alle WTO - Mitglieder auf dem nächsten WTO – Treffen Übereinkünfte über künftige Handelsliberalisierungen zu treffen

Der Europäische Rat Setzte eine Strategie für nachhaltige Entwicklung ein, die die Überwachung aller Mitgliedstaaten im Bezug auf ihre Umwelt – Policies durch den Europäischen Rat, und die Koordinierung der Umweltpolitischen Grundsätze in allen inneren und äußeren EU – policies durch den Rat für allgemeine Angelegenheiten und die Kommission

Arbeitsteilung zwischen Kommission und Ministerrat Regierungen haben grundsätzliches Interesse daran keine Kompetenzen zu verlieren Internat. Gemeinschaftsprojekte scheitern leicht daran, dass Staaten Einzelinteressen verfolgen Regierungen (Rat) ist somit gezwungen internat. Institution (Kommission) mit der Bearbeitung bestimmter Projekte zu beauftragen

Arbeitsteilung zwischen Kommission und Ministerrat Die Kompetenzverteilung ergibt sich daraus, welche Aufgaben von der Kommission besser bearbeitet werden können als durch den Rat. ( ZB. Der gemeinsame Mark, Justice and home affairs,…) Weiters benötigen verschiedene Aufgaben Fachkompetenzen, über die eventuell nur die Kommission verfügt

Arbeitsteilung zwischen Kommission und Ministerrat In other words, the development of the EU treaties is a story of selective delegation of political and administrative powers by the governments to the commission. (S.34)

Arbeitsteilung zw. Kommission und Ministerrat Es ergibt sich ein Spannungsverhältnis zwischen der Kommission, die ihre Kompetenzen ausweiten möchte und dem Europäischen Rat, der möglichst viele Kompetenzen in den Händen der Regierungen belassen möchte.

Arbeitsteilung zw. Kommission und Ministerrat Legitimationsproblem Europäischer Rat kann sich durch direkte Wahlen in den Staaten legitimieren Die Kommission hat lediglich eine indirekte Legitimation über die Regierungen der Mitgliedsstaaten (Demokratiedefizit)

Arbeitsteilung zw. Kommission und Ministerrat Problem des Bureaucratic drift Wen die Kommission kompetenten zugeteilt bekommt, tendiert sie dazu die Policy in eine andere Richtung zu treiben als ursprünglich beabsichtigt. Dies wird durch das Komitologie – System eingeschränkt

Komitologie Das Komitologie-System wurde durch den Europ. Rat 1987 etabliert und 1999 reformiert. Komitees Setzten sich aus Mitgliedern staatlicher Regierungen zusammen, die die Arbeit der Kommission überwachen.

Komitologie Es wurden 3 Typen von Komitees beschlossen 1.) beratende 2.) Management 3.) regulierende

Komitologie 1.) Beratung Die Kommission sendet einen Gesetzesentwurf zu dem relevanten Komitee Das Komitee sendet seine Ansichten zu dem Entwurf zurück Die Komission muss so viel wie möglich von diesen Ansichten übernehmen und das Komitee darüber informieren wie dies getan würde

Komitologie 2.) Management Die Kommission sendet einen Gesetzesentwurf zu dem relevanten Komitee Das Komitee sendet seine Ansichten zu dem Entwurf zurück Die Kommission übernimmt eventuell den Entwurf ohne Rücksicht auf die Beratung durch das Komitee

Komitologie Die Kommission muss den Rat darüber informieren, dass die Maßnahme nicht in Übereinstimmung mit dem Komitee erfolgte oder die Maßnahem bis zu 3 Monate aufschieben Durch diesen Aufschub kann der Rat eventuell eine andere Entscheidung an die Kommission oder das Komitee bringen

Komiologie 3.) Regulierend Die Kommission sendet einen Gesetzesentwurf zu dem relevanten Komitee Das Komitee sendet seine Ansichten zu dem Entwurf zurück. Wenn das Komitee die Maßnahme befürwortet setzt sie die Kommission um Wenn das Komitee dies nicht tut muss die Kommission den Entwurf an den Rat senden und das EP darüber informieren.

Komitologie Wenn die gesetzliche Grundlage von der sich die betreffende Maßnahme herleitet durch die co-decision-procedure entstanden ist, kann der Rat seine Meinung dazu abgeben ob die Maßnahem die Kompetenz, dieser grundlegenden Gesetzgebung überschreitet. Wenn sich der Rat gegen die Maßnahme ausspricht, muss die Kommission die Maßnahme überarbeiten oder eine völlig neue entwerfen.

Komitologie Wenn der Rat die Maßnahme annimmt oder nicht innerhalb der Frist reagiert so kann die Kommission die Maßnahme durchführen.