MARKENRECHT LARISSA MEYER PATENT- & LIZENZVERTRAGSRECHT HS 2013

MARKE Die Marke ist ein Zeichen, das geeignet ist, Waren oder Dienstleistungen eines Unternehmens von solchen anderer Unternehmen zu unterscheiden. (Art. 1 Abs. 1 MSchG)

MARKE Wörter Slogans Buchstaben Zahlen bildliche Darstellungen Logos dreidimensionale Formen Reihenfolge von Tönen Verpackungen Verbindungen solcher Elemente untereinander oder mit Farben (Art. 1 Abs. 2 MSchG)

FUNKTION Herkunfts- & Unterscheidungsfunktion Werbe- bzw. Kommunikationsfunktion Wiedererkennungseffekt Qualitätseffekt

GESETZ & ERWERB Kein einheitliches Gesetz, sondern Spezial Regelung Bundesgesetz über den Schutz von Marken und Herkunftsangaben (Markenschutzgesetz, MSchG) Sowie verschiedene internationale Abkommen Pariser Verbandsübereinkunft (PVÜ) & Madrider Abkommen Hinterlegung & Eintragung Anmeldung & Prüfung beim Eidgenössischen Institut für Geistiges Eigentum (IGE)

SCHUTZWIRKUNG Ausschliesslicher Gebrauch zu gewerblichen Zwecken Gebrauchserfordernis, sonst Geltendmachung durch Dritte Schutz für 10 Jahre ab Hinterlegung (Art. 10 Abs. 1 MSchG)

ABSOLUTE SCHUTZAUSSCHLUSSGRÜNDE Zeichen des Gemeingutes (Art. 2 lit. a MSchG) Wesentliche und unentbehrliche Zeichen dürfen nicht monopolisiert werde Beschreibende Angaben: z.B. Natura Güggeli Freizeichen: z.B. Jeep, oder Bostitch Elementare Zeichen: z.B. Dreieck

ABSOLUTE SCHUTZAUSSCHLUSSGRÜNDE Schutzunfähige Waren- und Verpackungsformen (Art. 2 lit. b MSchG) Technisch bedingte Form: z.B. Autoreifen Irreführende Zeichen (Art. 2 lit. c MSchG) Geographische Herkunft: z.B. Schwizer Güggeli Rechts-, Sitten- & Ordnungswidrige Zeichen (Art. 2 lit. d MSchG)

RELATIVE SCHUTZAUSSCHLUSSGRÜNDE Zeichen die mit einer bereits vorhandenen Marke identisch oder ähnlich sind. Führt zur Verwehrung des Schutzes der jüngeren Marke, wenn: Zeichenähnlichkeit Verwechslungsgefahr Gleichartigkeit der Ware und/oder Dienstleistung gleicher Hersteller

«Heisser Milchkaffee und ein topmodernes Smartphone: Diese beiden Annehmlichkeiten haben ungemein viel miteinander zu tun und die Verwechslungsgefahr ist gross. Zumindest Apple sieht dies offenbar so. Der Unterhaltungselektronikhersteller verklagte die Inhaberin eines Cafés mit dem Namen «Apfelkind», weil er seine Marke gefährdet sah. … Der kalifornische Konzern reichte beim Deutschen Patent- und Markenamt einen Widerspruch gegen Römer ein. So begannen zwei lange Jahre juristischer Auseinandersetzungen und Treffen mit Anwälten. … Wie die «Süddeutsche» berichtet, hat jetzt Apple seinen Widerspruch beim Patent- und Markenamt zurückgezogen. Auf Nachfrage der Zeitung wollte sich das Unternehmen nicht über die Gründe auslassen.Süddeutsche Der aktuelle Fall ist nicht die erste Niederlage von Apple im Bestreben, die Marke zu schützen. Die Kalifornier verloren in Brasilien bereits das Exklusivrecht des Namens iPhone und ein mexikanischer Telefonanbieter darf sich weiterhin iFone nennen.» beisst-in-den-sauren-Apfel

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