Kirsten Krause Landesvermessung und Geobasisinformation Brandenburg Projekt Grundbuchrechtliche Sicherung von gewässerkundlichen Messstellen des Landes Brandenburg für das Landesamt für Umwelt, Gesundheit und Verbraucherschutz (LUGV) Kirsten Krause Landesvermessung und Geobasisinformation Brandenburg

Ausgangssituation Landesamt für Umwelt, Gesundheit und Verbraucherschutz (LUGV) betreibt hydrologisches Messnetz Messstellen auf privaten und öffentlichen Grundstücken Grundbuchbereinigungsgesetz (GBBerG) Beschränkt persönliche Dienstbarkeit begründet, u.a. für Grundstücke mit Messstellen Berichtigung des Grundbuches Gesetzlich vorgegebener Endtermin 31.12.2010

Grundlegender Verfahrensablauf Flurstücksermittlung Aktualisierung der Lagekoordinaten der Messstellen Ermittlung der Flurstücke, auf denen sich die Messstellen befinden Bescheinigungsverfahren bei den Unteren Wasserbehörden (UWB) Berichtigung des Grundbuches bei den Amtsgerichten Eingang der Antragsunterlagen bis zum 31.12.2010 2008: Servicevereinbarung zwischen dem LUGV und der LGB

Beispiele für Messstellen Grundwassermessstellen Oberflächenwassermessstellen

Projektablauf Flurstücksermittlung Ziel: Zweifelsfreie Ermittlung der Flurstücke, die durch Messstellen betroffen sind, einschließlich der Angaben zum Eigentümer Dienstleistungen der LGB grafische Lageanalyse der Messstellen mit GIS-Software ArcGIS Aktualisierung der Koordinaten Kontakt zu weiteren Behörden, u.a. zum Landesamt für Ländliche Entwicklung, Landwirtschaft und Flurneuordnung (LELF), zu Bauämtern und zur Katasterbehörde zweifelsfreie Ermittlung der Flurstücke in ArcGIS Eigentümerermittlung über LiKa-Online

Projektablauf Bescheinigungsverfahren bei den Unteren Wasserbehörden (UWB) Ziel: Antragserstellung und Abgabe, Erhalt der Leitungs- und Anlagenrechtsbescheinigung von UWB Dienstleistungen der LGB Abstimmung mit den einzelnen Unteren Wasserbehörden Anpassung, Erstellung der Antragsunterlagen nach gesetzlichen Vorgaben Herstellung Auszug aus Liegenschaftskarte mit eingetragenem Standort der Messstelle (Anlage zum Antrag) Organisation der Unterzeichnung der Anträge im LUGV, Übergabe an UWB Überprüfung der ausgestellten Bescheinigungen, ggf. Korrekturveranlassung

Projektablauf Berichtigung des Grundbuchs bei den Amtsgerichten Ziel: Antragserstellung und Abgabe, Erhalt der Mitteilung des Grundbuchamtes über Grundbucheintragung Dienstleistungen der LGB Erstellung der Antragsunterlagen, einschl. Bescheinigungen der UWB Organisation der Unterzeichnung der Anträge im LUGV, Übergabe an Grundbuchämter Überprüfung der Mitteilungen der Grundbuchämter, ggf. Korrekturveranlassung

Ergebnis und Zusammenfassung Das Projekt – mit gut 1.200 Messstellen – wurde termingerecht zum 31.12.2010 abgeschlossen! Sehr gute Zusammenarbeit mit dem LUGV! Dienstleistungen der LGB Qualitätsprüfung und -verbesserung Dokumentenmanagement, Organisation und Durchführung Kontakt zu verschiedenen Behörden und Koordinierung der Abläufe Verwendung eigener Dienste und Geobasisdaten, u.a. Dienst der DOP20, der ALK und deren Vektordaten, LiKa-Online

Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit!