Radbruch‘sche Formel
Idealvorstellung: Das Naturrecht Vor - und überstaatliche Rechte Dem positiven Recht übergeordnet Dient als Orientierung & Maßstab für positives Recht Setzt Gleichheit der Menschen voraus Unabhängig von Alter, Geschlecht oder anderer Zugehörigkeit
Idealvorstellung: Positives Recht Von Menschen festgelegt (schriftlich fixiert) Von Zeit & Ort abhängig, veränderlich Gilt trotz subjektiver Ungerechtigkeit Beziehen sich auf äußeres Verhalten, nicht auf Gesinnung Sanktionspotenzial
Idealvorstellung: Schaubild 1 Abgeleitet von der „natürlichen Vernunft“ Naturrecht Grundlage Positives Recht Durch Rechts- gemeinschaft geformtes Recht NR geht dem pR voran und ist diesem übergeordnet
Idealvorstellung: Rechtspositivismus Annahme: Rechtsauffassung stimmt mit geltenden Gesetzen überein Normen sind allein durch ihre Satzung begründet
Idealvorstellung: Schaubild 2 Naturrecht positives Recht Orientierung Rechts-positivimus Rechtspositivismus Gegenüber außerrechtlichen Prinzipien undurchlässig
Widersprüche: Naturrecht – Positives Recht Positives Recht kann nicht absolut sein Sind immer an bestimmte Zeit/Ort/Gesellschaft gebunden Nicht immer mit naturrechtlichen Idealen zu vereinbaren P. Recht kann im Gegensatz zu Naturrecht verändert werden
Durch Erfahrungen im Dritten Reich zur Radbruchschen Formel Gesetze wurden missbraucht Menschenfeindliche Gesetze durch Satzung gerechtfertigt Daher: Gesetze extrem ungerecht Grundlage für Radbruch‘sche Formel
Unerträglich ungerecht Radbruchsche Formel Unerträglich ungerecht Subjektive Ungerechtigkeit kann bis zu gewissem Grad akzeptiert werden Sind Gesetze aber extrem ungerecht, verlieren sie ihren Rechtscharakter Positives Recht Gerechtigkeit Gesetz muss weichen