Migration Research Group Hamburgisches WeltWirtschaftsInstitut (HWWI) Ein Vergleich der Aussiedler- und Integrationspolitik in Deutschland und Polen Jennifer Elrick Migration Research Group Hamburgisches WeltWirtschaftsInstitut (HWWI) Tagung „Zuwanderung und Integration von Spätaussiedlern“ Bundesamt für Migration und Flüchtlinge, 30.11.2007 Hamburgisches WeltWirtschaftsInstitut (HWWI)

Aussiedlerpolitik im Vergleich Zuzugszahlen im Vergleich Übersicht Das Projekt Aussiedlerpolitik im Vergleich Zuzugszahlen im Vergleich Integrationspolitik und Wohnortzuweisung Kritik an der Politik Polens Weiterentwicklung der polnischen Aussiedlerpolitik – die „Karta Polaka“ und deren Bedeutung Hamburgisches WeltWirtschaftsInstitut (HWWI) Hamburgisches WeltWirtschaftsInstitut (HWWI)

Das Projekt Titel: Polnische und deutsche politische Maßnahmen gegenüber ihren Diasporas in Osteuropa – Repatriierung als Element der Migrationspolitik Ziel: Bestandsaufnahme der Politik der jeweiligen Länder Ausarbeitung von Politikempfehlungen zur Lösung gemeinsamer Probleme und Herausforderungen Projektpartner: Stiftung Institut für Öffentliche Angelegenheiten (Fundacja Instytut Spraw Publicznych - ISP) Hamburgisches WeltWirtschaftsInstitut (HWWI) Förderung: Konrad Adenauer Stiftung Stiftung für Deutsch-Polnische Zusammenarbeit Zeitraum: ISP: Dezember 2005 bis November 2006 HWWI: März 2006 bis November 2006 Methoden: Auswertung der rechtlichen Rahmenbedingungen sowie wissenschaftlicher und amtlicher Literatur Experteninterviews Hamburgisches WeltWirtschaftsInstitut (HWWI) Hamburgisches WeltWirtschaftsInstitut (HWWI)

Aussiedlerpolitik im Vergleich Deutschland Polen Einführung Jahr: erstmals 1953 (BVFG) Jahr: erstmals 2000 (Repatriierungsgesetz) Begründung Wiedergutmachung Kriterien -Ethnische Zugehörigkeit - Sprachkenntnisse (Sprachtest) - Ethnische Zugehörigkeit - Sprachkenntnisse (langer Fragebogen auf Polnisch) - Nachweis einer Wohnung u. einer Unterhaltsquelle ODER Einladung einer Kommune/einer Organisation Geografische Einschränkung Ja Erlangung der Staatsangehörigkeit Rechtsstatus Familienangehörige - Nicht-deutsche Ehegatten können in den Aufnahmebescheid aufgenommen werden (Sprachkenntnisse), ansonsten Aufenthalt nach Ausländerrecht -Nicht-polnische Ehegatten: Aufenthalt nach Ausländerrecht - Kinder: Erhalt der polnischen Staatsbürgerschaft mit Erlaubnis beider Elterteile Hamburgisches WeltWirtschaftsInstitut (HWWI) Hamburgisches WeltWirtschaftsInstitut (HWWI)

Zuzugszahlen nach Deutschland Quelle: Bundesverwaltungsamt Hamburgisches WeltWirtschaftsInstitut (HWWI) Hamburgisches WeltWirtschaftsInstitut (HWWI)

Zuzugszahlen nach Polen Quelle: Amt für Repatriierung und Ausländer (Polen) Hamburgisches WeltWirtschaftsInstitut (HWWI) Hamburgisches WeltWirtschaftsInstitut (HWWI)

Integrationspolitik und Wohnortzuweisung Deutschland Polen Anwendung Mangels Wohnung und Unterhaltsquelle oder Ausbildungs-/Studienplatz anderenorts Mangels Wohnung und Unterhaltsquelle Verteilung Erfolgt zentral (Bundesverwaltungsamt/Länder) Auf Initiative der Kommunen (Auswahl anhand eines Registers) -> Zuzug ohne Einladung nicht möglich Zeitraum 3 Jahre Mindestens 12 Monate Leistungen - Integrations- und Beratungsangebote - Leistungen nach dem Zweiten Buch Sozialgesetzbuch - Bereitstellung von Wohnraum - Kommune entscheidet über die Form der Leistungen und deren Höhe (Sprachkurse, Berufseingliederung usw.) Hamburgisches WeltWirtschaftsInstitut (HWWI) Hamburgisches WeltWirtschaftsInstitut (HWWI)

Kritik an der Integrationspolitik Polens Niedrige Bereitschaft der Kommunen, Aussiedler aufzunehmen Angebot und Nachfrage passen nicht zueinander Restriktiver Umgang des zuständigen Ministeriums mit administrativ-finanziellen Anreizen Mangelhafte Eingliederungsprogramme, insbesondere für nicht-polnische Familienmitglieder Hamburgisches WeltWirtschaftsInstitut (HWWI) Hamburgisches WeltWirtschaftsInstitut (HWWI)

Weiterentwicklung der polnischen Aussiedlerpolitik – die „Karta Polaka“ - Sept. 07 vom Parlament verabschiedet, tritt im März 08 in Kraft - Vergabe an ethnische Zugehörigkeit geknüpft - Polnische Staatsangehörigkeit wird nicht dadurch verliehen - Erweiterung der Herkunftsländer - 10 Jahre gültig, Verlängerung möglich - Erwerbstätigkeit ohne Arbeitserlaubnis gestattet (auch Selbstständigkeit) - Dient als Einreisevisum - Kostenloser Zugang zu Bildungseinrichtungen - Kostenloser Zugang zum Gesundheitssystem in Notfällen Hamburgisches WeltWirtschaftsInstitut (HWWI) Hamburgisches WeltWirtschaftsInstitut (HWWI)

- Aussiedlerpolitik als (bedingte) Zuwanderungspolitik Die Bedeutung der „Karta Polaka“ für die polnische Zuwanderungs- und Integrationspolitik - Aussiedlerpolitik als (bedingte) Zuwanderungspolitik - Wegfall „umfassender“ Integrationsleistungen Entwicklung der Politiken Deutschlands und Polens in gegensätzliche Richtungen Hamburgisches WeltWirtschaftsInstitut (HWWI) Hamburgisches WeltWirtschaftsInstitut (HWWI)

Migration Research Group Hamburgisches WeltWirtschaftsInstitut (HWWI) Ein Vergleich der Aussiedler- und Integrationspolitik in Deutschland und Polen Jennifer Elrick Migration Research Group Hamburgisches WeltWirtschaftsInstitut (HWWI) Kontakt: elrick@hwwi.org Hamburgisches WeltWirtschaftsInstitut (HWWI)