Bundestagswahl und Landtagswahl 22. September 2013.

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 Präsentation transkript:

Bundestagswahl und Landtagswahl 22. September 2013

zur Unterrichtung der Wahlvorstände Herzlich Willkommen zur Unterrichtung der Wahlvorstände

Anwesenheitsliste Bitte tragen Sie sich in die im Umlauf befindliche Anwesenheitsliste ein. Für Interessierte steht diese Powerpoint Präsentation auch als Download auf der Homepage der Gemeinde Ahnatal (www.ahnatal.de – Politik/Wahlen/Satzungen – Bundes- und Landtagswahl 2013) zur Verfügung.

Wesentliche Rechtsgrundlagen Bundestagswahl: - Bundeswahlgesetz (BWG) - Bundeswahlordnung (BWO) Landtagswahl: - Landeswahlgesetz (LWG) - Landeswahlordnung (LWO) Spezielle Vorschriften für die gleichzeitige Durchführung einer Bundestags- mit einer Landtagswahl enthält die Verordnung über die gleichzeitige Durchführung von Landtagswahlen mit Bundestagswahlen (nachfolgend: GleichzeitigkeitsVO) vom 4. Juni 2013 (GVBl. S. 378). Ahnatal gehört zu folgenden Wahlkreisen: - Bundestagswahl: 168 – Kassel - Landtagswahl: 2 Kassel – Land II

Wahlvorstände Aufgaben: Leitung und Überwachung der Wahlhandlung Für jeden Wahlbezirk wurde ein Wahlvorstand gebildet Aufgaben: Leitung und Überwachung der Wahlhandlung Ermittlung des Wahlergebnisses

Wahlvorstand Besteht aus: Wahlvorsteher/in (gleichzeitig Vorsitzende/r) Stellvertreter/in 3 – 7 weitere Beisitzer/innen

Zusammensetzung der Wahlvorstände Eine Übersicht über die Zusammensetzung der Wahlvorstände liegt zur Mitnahme aus.

Ahnataler Wahlbezirke 001 - OT Weimar, östlich der Bahnlinie 002 - OT Weimar, westlich der Bahnlinie 003 - OT Weimar, Wohngebiet Kammerberg 004 - OT Heckershausen, nördlich der Hauptstraße/Obervellmarsche Straße, (einschl. Hauptstraße / Obervellmarsche Straße) und östlich der Rasenallee 005 - OT Heckershausen, südlich der Hauptstraße / Obervellmarsche Straße (ohne Hauptstraße / Obervellmarsche Straße) 006 - OT Heckershausen, Wohngebiet Kammerberg Briefwahlbezirke: OT Weimar OT Heckershausen

Wahllokale Wahlbezirk 001 und 002 Bürgersaal Wahlbezirk 003 und 006 Kindergarten Kammerberg Wahlbezirk 004 und 005 Gemeindezentrum Briefwahl Weimar Rathaus Briefwahl Heckershausen Gemeindezentrum

Zusammentreffen der Wahlvorstände Im Wahllokal: 07.30 Uhr Briefwahl: 16.00 Uhr Bestellung eines/r Schriftführers/in und eines/r stellv. Schriftführers/in durch den/die Wahlvorsteher/in Wahlvorsteher/in weist die Mitglieder auf die Pflicht zur unparteiischen Wahrnehmung des Amtes und zur Verschwiegenheit hin