1 Verband Solothurner Einwohnergemeinden Willkommen zur VSEG-GV 2011

Kuno Tschumi VSEG-Präsident 2 Verband Solothurner Einwohnergemeinden Kuno Tschumi VSEG-Präsident

Kuno Tschumi VSEG-Präsident Standpunkte 3 Verband Solothurner Einwohnergemeinden Kuno Tschumi VSEG-Präsident Standpunkte

Traktandum 1 Begrüssung 4 Verband Solothurner Einwohnergemeinden Traktandum 1 Begrüssung Feststellung der Präsenz Bitte in der Präsenzliste eintragen Wahl der Stimmenzähler

Formelles: Publikation GV: 14.12.2010 (Newsletter Dez. 10) 5 Verband Solothurner Einwohnergemeinden Traktandum 1 Formelles: Publikation GV: 14.12.2010 (Newsletter Dez. 10) Unterlagen den EG zugestellt Traktanden nach Statuten Hinweis: Wie üblich werden die Verhandlungen elektronisch aufgezeichnet.

Traktanden Jahresbericht 2010 6 Verband Solothurner Einwohnergemeinden Traktanden Begrüssung, Feststellung der Präsenz, Wahl der Stimmenzähler Jahresbericht 2010 Genehmigung der Rechnung 2010, Kenntnisnahme des Revisorenberichtes, Entlastung des Vorstandes Genehmigung des Voranschlages 2011, des Jahres- beitrages 2012 und des provisorischen Voranschlages 2011 Demission Markus Scheiwiller, Winznau (VP) Wahl für den Rest der AP 2009/2013, Markus von Arx Behandlung von Anträgen (entfällt) Verschiedenes

Tagungsgemeinde Laupersdorf 7 Verband Solothurner Einwohnergemeinden Traktandum 1 Tagungsgemeinde Laupersdorf

Herr Thomas Schwaller Gemeindepräsident 8 Verband Solothurner Einwohnergemeinden Traktandum 1 Herr Thomas Schwaller Gemeindepräsident

9 Verband Solothurner Einwohnergemeinden

1010 Verband Solothurner Einwohnergemeinden Traktandum 2 Jahresbericht Der Jahresbericht 2010 wurde mit der Einladung zugestellt und ist unter www.vseg.ch publiziert

Traktandum 2 Ergänzungen der VSEG Geschäftsstelle 11 Verband Solothurner Einwohnergemeinden Traktandum 2 Ergänzungen der VSEG Geschäftsstelle

DBK und DdI Zwei besonders harte „Nüsse“ 12 Verband Solothurner Einwohnergemeinden Traktandum 2, Ergänzungen der Geschäftsstelle Zwei besonders harte „Nüsse“ DBK und DdI

Das DBK denkt handelt kommuniziert und führt kompliziert. 13 Verband Solothurner Einwohnergemeinden Traktandum 2, Ergänzungen der Geschäftsstelle Das DBK denkt handelt kommuniziert und führt kompliziert.

Das DdI denkt handelt kommuniziert und führt undurchschaubar. 14 Verband Solothurner Einwohnergemeinden Traktandum 2, Ergänzungen der Geschäftsstelle Das DdI denkt handelt kommuniziert und führt undurchschaubar.

15 Verband Solothurner Einwohnergemeinden Traktandum 2, Ergänzungen der Geschäftsstelle Der VSEG fordert insbesondere von diesen zwei Departementen mehr Licht ins Dunkel!

Deckungslücke Kantonale Pensionskasse 16 Verband Solothurner Einwohnergemeinden Traktandum 2, Ergänzungen der Geschäftsstelle Deckungslücke Kantonale Pensionskasse

Deckungslücke Kantonale Pensionskasse 17 Verband Solothurner Einwohnergemeinden Traktandum 2, Ergänzungen der Geschäftsstelle Deckungslücke Kantonale Pensionskasse ca. Anteil Schulgemeinden 1/3 Mia. Franken

Du fast nix mitbestimmen aber du trotzdem bald sehr viel zahlen! 18 Verband Solothurner Einwohnergemeinden Traktandum 2, Ergänzungen der Geschäftsstelle Du fast nix mitbestimmen aber du trotzdem bald sehr viel zahlen!

80 % 1/3 Traktandum 2, Ergänzungen der Geschäftsstelle 19 Verband Solothurner Einwohnergemeinden Traktandum 2, Ergänzungen der Geschäftsstelle 80 % 1/3 Minimale Deckung = 80 % Kanton beteiligt sich mit 1/3 am Anteil der Schulgemeinden

Entwicklung SO-Gemeinden 20 Verband Solothurner Einwohnergemeinden Traktandum 2, Ergänzungen der Geschäftsstelle Entwicklung SO-Gemeinden Selbst ist der Mann!

Entwicklung SO-Gemeinden 21 Verband Solothurner Einwohnergemeinden Traktandum 2, Ergänzungen der Geschäftsstelle Entwicklung SO-Gemeinden Selbst sind die Gemeinden!

Selbst sind die Gemeinden! 22 Verband Solothurner Einwohnergemeinden Traktandum 2, Ergänzungen der Geschäftsstelle Selbst sind die Gemeinden! Wir müssen mehr eigene Aktivitäten entwickeln CM-Stelle Datenherrschaft Zonendaten (GIS) Vormundschaftsbehörden „gebündelter“ Vollzug Zweitmeinungen bei Vernehmlassungen Überprüfung von Kennzahlen usw. usf.

Merci! Für die sehr angenehme Zusammenarbeit danke ich herzlich 23 Verband Solothurner Einwohnergemeinden Traktandum 2, ein Dankeschön der Geschäftsstelle Merci! Für die sehr angenehme Zusammenarbeit danke ich herzlich dem Präsidenten, der GL, dem Vorstand und Daniela Urfer den 121 SO Gemeinden den Partnern

Traktandum 2 Abnahme des Jahresberichtes 2010 24 Verband Solothurner Einwohnergemeinden Traktandum 2 Abnahme des Jahresberichtes 2010

25 Verband Solothurner Einwohnergemeinden Traktandum 3 Rechnung 2010

26 Verband Solothurner Einwohnergemeinden Traktandum 3 Rechnung 2010

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Traktandum 3 Rechnung 2010 Kenntnisnahme des Revisions- berichtes 29 Verband Solothurner Einwohnergemeinden Traktandum 3 Rechnung 2010 Kenntnisnahme des Revisions- berichtes Entlastung des Vorstandes Antrag: Genehmigung

Traktandum 4 Voranschlag 2011 Jahresbeitrag 2012 (unverändert) 30 Verband Solothurner Einwohnergemeinden Traktandum 4 Voranschlag 2011 Jahresbeitrag 2012 (unverändert) provisorischer Voranschlag 2012

Voranschlag 2011 CHF 579‘600.– inkl. CM-Stelle 31 Verband Solothurner Einwohnergemeinden Voranschlag 2011 CHF 579‘600.– inkl. CM-Stelle Traktandum 4

Traktandum 4 Voranschlag 2011 Jahresbeitrag 2012 (unverändert) 32 Verband Solothurner Einwohnergemeinden Traktandum 4 Voranschlag 2011 Jahresbeitrag 2012 (unverändert) provisorischer Voranschlag 2012 Antrag: Genehmigung

33 Verband Solothurner Einwohnergemeinden Traktandum 5 Demission Scheiwiller Markus, GP, Winznau Vizepräsident VSEG (VSEG-VP ab 15.09.2006) Vielen Dank… und alles Gute!

Traktandum 6 Wahlen von Arx Markus, GP, Erlinsbach Bezirk Gösgen 34 Verband Solothurner Einwohnergemeinden Traktandum 6 Wahlen von Arx Markus, GP, Erlinsbach Bezirk Gösgen

35 Verband Solothurner Einwohnergemeinden Traktandum 7 Anträge keine Anträge - weder von Gemeinden - noch vom Vorstand

36 Verband Solothurner Einwohnergemeinden Traktandum 8 Verschiedenes

37 Verband Solothurner Einwohnergemeinden Referat Finanzierung des öffentlichen Verkehrs durch Kanton und Gemeinden Herr Dr. Ludwig Dünbier Abteilungsleiter/Gesamtverkehr

Kanton Solothurn : Öffentlicher Verkehr Transportunternehmen: 11 Liniennetz Bahnen (Regionalverkehr): 280 km Busse: 500 km Finanzielle Kennzahlen 2010 (inkl. Gemeindeanteile): Abgeltungen: Fr 43.8 Mio. Beiträge Tarifverbunde: Fr. 3.9 Mio. Zwischensumme öV: Fr. 47.7 Mio. Subvention Schülerverkehr: Fr. 1.1 Mio. Investitionshilfen: Fr. 4.5 Mio. Summe Fr. 53.3 Mio.

Zuständigkeit bei der Bestellung des öV Bund Kanton Solothurn Leistungs- auftrag Bestellung Fernverkehr Regionalverkehr Schiene / Strasse Orts- verkehr SBB

Kanton Solothurn: Bestellung öV mit 6 Nachbarkantonen

Transportunternehmen im Kanton Solothurn Schiene Strasse Fernverkehr Regionalverkehr Ortsverkehr SBB BLS AG OeBB1) RBS asm asm BLT PostAuto BGU BOGG BSU BBA/AAR 1) Die Konzession für die OeBB liegt bei der SBB. Stand: 12.12.2010

Ablauf der Bestellung des öV Bund/Kantone Transportunternehmen Offertanfrage Kalkulation Kosten / Erlöse Offertprüfung Offerte Abgeltung = Kosten - Erlöse Offert- verhandlung Leistungs- Vereinbarung Abgeltung Offertbetrag Leistungs- erbringung

Abgeltungsverordnung ARPV (2009) Grundsätze Bestellung von Bund und Kantonen gemeinsam nur Abgeltungen für Regional- und Fernverkehr (kein Orts- und Ausflugsverkehr) Mehrfachbedienung nur in begründeten Ausnahme- fällen Bedienungsdichte > 32 Personen auf schwächstem Abschnitt Bedienung mit 4 Kurspaaren > 500 Personen/Tag -> Stundentakt mit 18 Kurspaaren

Grundangebotsverordnung (SO) Grundlage: 2-jähriges Globalbudget (Beschluss Kantonsrat) Bedienung nach Gemeindetypen: ländliche Gemeinden: Stützpunktgemeinden im ländlichen Raum: Mindesterschliessung Wohngemeinden im ländlichen Raum: Entwicklungsgemeinden: Basiserschliessung Zentrumsgemeinden: Feinerschliessung Kurspaare/Tag Mindesterschliessung:  6 Basiserschliessung:  35 Feinerschliessung:  36 (1/2-h-Takt)

Abgeltungen = Kosten - Erlöse Finanzierung des öV Abgeltungen 53 % Abgeltungen ÖV-Kosten 100 % Erlöse 47 % Abgeltungen = Kosten - Erlöse

Bus Solo- BAHN 2000 Bus Grenchen, NFA Entwicklung der Abgeltungen, Beiträge an Tarifverbunde und Schülertransportkosten Bus Solo- thurn BAHN 2000 Bus Grenchen, OGG NFA

Entwicklung der Bundes- und Kantonsanteile

Index der Abgeltungen und des Angebots

Investitionshilfen an Transportunternehmungen

Verteilung der öV-Kosten Netto- Investitionen Fr. 0.5 - 14 Mio. Tarifverbund- beiträge Fr. 4 Mio. Abgeltungen Fr. 45 Mio. Topf ÖV-Kosten Kanton: 63 % Fr. 31-39 Mio. Gemeinden: 37 % Fr. 18-23 Mio.

Kostenverteilung Bund - Kanton - Gemeinden Mit-bestellende Kantone ÖV-Abgeltung Mit-bestellende Kantone AG, BE, BS, BL, JU, LU Bund/SO ikV Bundesan- teil (Kan- tonsquote) Bund 43 % SO 57% Kanton 63 % Gemeinden 37 % Gemeinde-anteil ge-mäss Ko-stenverteil- verordnung 5/7 n. An- gebot 2/7 nach Einwohnern

Kostenverteilung Rechtsgrundlagen ÖV-Gesetz (BGS 732.1), § 10 Gemeindeanteil 37 % Verteilung des Gemeindeanteils zu 2/7 nach Einwohnern und zu 5/7 nach Angebot Kostenbeteiligung bei vermindertem kantonalen Interesse Schwellenwert 1.5 Versuchsbetriebe Kostenverteilverordnung (BGS 732.21), § 6 Einzugsbereich der Haltestellen Zurechnung der Haltestellen auf Standortgemeinden und gegebenenfalls auf Nachbargemeinden Zurechnung ausserkantonaler Haltestellen Zustimmungspflicht des Bau- und Justizdepartements zur Aufhebung von Haltestellen Gewichtung der Verkehrsmittel

Kostenverteilverordnung Anrechnung der Haltestellen Haltestelle innerhalb rechtskräftig ausgeschiedener Bauzone  Anrechnung 100% Haltestelle ausserhalb Bauzone  Anrechnung 0%

Kostenverteilverordnung Einzugsbereiche Haltestellen 250 m 500 m

Kostenverteilverordnung Haltestellen mit Zurechnung zu mehreren Gemeinden Biberist, Kaiserstrasse wird Biberist zu 100% und Gerlafingen zu 30% angerechnet.

Kostenverteilverordnung Haltestellen mit Zurechnung zu mehreren Gemeinden Brittern, Wirtschaft wird Aetingen zu 100% und Unterramsern zu 10% angerechnet.

Kostenverteilverordnung Anrechnung ausserkantonaler Haltestellen Murgenthal als ausserkantonale Haltestelle wird Fulenbach zu 20% angerechnet.

Gewicht der Verkehrsmittel Abfahrten gewichtet Gewich-tung Abfahrten Anrechnung [%] Haltestelle

Schwellenwert Auszug Tabelle

Schwellenwert Auszug Tabelle

Entwicklung der Gemeindebeiträge öV Jahr 35 % 50 % 45 % 37 % Beitragssatz

Danke für Ihre Aufmerksamkeit!

64 Verband Solothurner Einwohnergemeinden Fragen?

65 Verband Solothurner Einwohnergemeinden Vielen Dank und „en Guete“

66 Verband Solothurner Einwohnergemeinden Vielen Dank und „en Guete“

Kostenverteilung Bund - Kanton - Gemeinden Mit-bestellende Kantone Ortsverkehr und Regionalverkehr über der Kantonsquote ÖV-Abgeltung Mit-bestellende Kantone AG, BE, BS, BL, JU, LU ikV SO kein Bundes- anteil Kanton 63 % Gemein- den 37 % Gemein-deanteil gemäss Kosten- verteil- verord-nung Gemeinden 2/7 nach Ein- woh- nern 5/7 nach Angebot

Marktentwicklung in den Tarifverbunden 2003/1992 +24 % -18 % -12 %

Verbundlandschaft Solothurn ab 2011 TNW A-Welle Libero A-Welle (Master)/Libero ZigZag/Libero (nur Abo) ZigZag/Libero A-Welle/Z-PASS

Investitionsprogramm 2008 - 2011