Europa wächst zusammen EU-Erweiterung Europa wächst zusammen

Europa – wirklich eine gute Wahl? Inhaltsverzeichnis Europa – wirklich eine gute Wahl? 1. Was ist die EU-Erweiterung? 2. Warum die EU erweitern? 3. Welche Folgen hat die EU-Erweiterung? 4. Was gilt für die Türkei und Kroatien?

1. Was ist die EU-Erweiterung? EG Mehr als 50 Jahre Frieden und Stabilität unter Mitgliedstaaten

EU-Erweiterung Vergrößerung der EU

Beitrittsstaaten Demokratie Rechtsstaat Schutz der Menschenrechte/Minderheiten

Beitritt von zehn Staaten 1. Mai 2004 Beitritt von zehn Staaten

Polen Politisches System Bevölkerung Geografische Lage Klima

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Tschechische Republik Allgemein Politisches System Bevölkerung Geografische Lage Klima

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Vorgeschichte der Erweiterung: Gründerstaaten B I F D NL L 1973 DA GB IRL 1981 GR 1986 P E 1995 A Fin S

Kopenhagener Kriterien: Politisches Kriterium Stabile Institutionen als Garantie für Demokratie, Rechtsstaatlichkeit, Menschenrechte und den Schutz von Minderheiten

Kopenhagener Kriterien: Politisches Kriterium Wirtschaftl. Kriterium Eine funktionierende Marktwirtschaft und die Fähigkeit, dem Wettbewerbsdruck und den Marktkräften innerhalb der EU standzuhalten

Kopenhagener Kriterien: Politisches Kriterium Wirtschaftl. Kriterium „Aquis“ Kriterium Die Fähigkeit, alle Pflichten der Mitgliedschaft – d.h. das gesamte Recht der EU zu übernehmen, und das Einverständnis mit den Zielen der Politischen Union sowie mit denen der Wirtschafts- und Währungsunion

Regelung Liberalisierung Europaabkommen Angleichung Richtlinien Tschechei Polen Regelung Liberalisierung Ungarn Rumänien Slowenien Europaabkommen Bulgarien Angleichung Richtlinien Litauen Kooperation Estland Slowakei Lettland

Assoziierungsabkommen Malta Zypern Türkei Assoziierungsabkommen Zollunion mit der EU

Beitrittsbemühungen: Beitrittspartnerschaften Gesamtrahmen, in dem alle Formen der Unterstützung für diese Beitrittsländer zum Einsatz gebracht werden. In diesem Rahmen werden für jedes Beitrittsland die Prioritäten bei der Übernahme des "Acquis" definiert. Die zur Verfolgung dieser Prioritäten verfügbaren Mittel zusammengestellt. Der Umfang dieser Unterstützung orientiert sich an den Fortschritten der Beitrittsländer.

Kopenhagener Kriterien: Beitrittspartnerschaften PHARE "Poland and Hungary Action for the Reconstruction of the Economy" Eines der wichtigsten Instrumente der EU zur wirtschaftlichen Umgestaltung der Beitrittsländer Unterstützung des Reformprozesses - 10,6 Mrd. Euro

Kopenhagener Kriterien: Beitrittspartnerschaften PHARE SAPARD/ ISPA "Special Accession Programme for Agriculture and Rural Development" Modernisierung von Landwirtschaft und Nahrungsmittelindustrie "Instrument for Structural Policies for Pre-accession" Infrastrukturmaßnahmen im Verkehrs- und Umweltbereich

2. Warum die EU erweitern? politische&kulturelle Gründe wirtschaftliche Gründe   - Übertragung der „EU- Werte“ auf mittel- und osteuropäische Länder - Errichtung einer dauerhaften Friedensordnung - Abwendung der Gefahr von Kriegen -  neue Absatzmärkte und Bodenschatzreserven -  Entstehung des weltweit größten einheitlichen Marktes  Konkurrenzfähigkeit mit den USA und China

3.Folgen der EU-Erweiterung?

EU-Organe gleichberechtigtes Mitarbeiten aller neuen Mitgliedsstaaten Änderung der Zusammensetzung und der Verhältnisse EU-Organe

Binnenmarkt volle Personenfreizügigkeit freier Warenverkehr zw. allen Mitgliedsstaaten Binnenmarkt

Grenzen kein Verzicht auf Personenkontrollen alle Warenkontrollen entfallen Grenzen

Negative Folgen? Vertiefung der >Konflikte zw. Europa und den USA Verschärfung sozialer Krisen Negative Folgen?

Gerhard Schröder

Was gilt für die Türkei?

"die Türkei kommt für einen Beitritt zur Europäischen Union in Frage" "Die Türkei ist ein beitrittswilliges Land, das auf der Grundlage derselben Kriterien, die auch für die übrigen beitrittswilligen Länder gelten, Mitglied der Union werden soll" "die Türkei kommt für einen Beitritt zur Europäischen Union in Frage" "Entscheidet der Europäische Rat im Dezember 2004 auf der Grundlage eines Berichts und einer Empfehlung der Kommission, daß die Türkei die politischen Kriterien von Kopenhagen erfüllt, so wird die Europäische Union die Beitrittsverhandlungen mit der Türkei ohne Verzug eröffnen."

Sonderfall Türkei: Schwäche der demokratischen Institutionen großer politische Einfluss des Militärs Diskriminierung der Kurden Verletzung der Menschenrechte Modernisierungsrückstand hohe Inflation rasch wachsende Bevölkerung Islamische Prägung des Landes (Spannungen) Geographische Lage

Kroatien: Erfüllung der politischen Kopenhagener Kriterien mittelfristig die Fähigkeit zur Implementierung des Acquis communautaire die Erfüllung des wirtschaftlichen Kriteriums Reformbedarf Rechtsharmonisierung Verwaltung und Justiz auszubauen freien Kapitalverkehr Gesellschaftsrecht Verkehr, Energie, Verbraucherschutz, Zoll und Finanzkontrolle

Kroatien: Reformbedarf Binnenmarktfreiheiten Landwirtschaft Steuerwesen Rechtsharmonisierung Beschäftigungspolitik freien Kapitalverkehr Justiz und Inneres Umweltschutz Verwaltung und Justiz auszubauen Gesellschaftsrecht Verkehr, Energie, Verbraucherschutz, Zoll und Finanzkontrolle