„Richtig investieren“ Berlin, 30. März 2009 Öffentliche Investitionen zur Erhöhung des langfristigen Wachstumspotentials in Deutschland

Agenda Hintergrund und Zielsetzung Aktionsfelder für öffentliche Investitionen Bewertung der Aktionsfelder für öffentliche Investitionen Ergebnis: Bedarf für öffentliche Investitionen in Deutschland Bewertung einzelner Investitionsfelder Empfehlung zur Mittelverteilung Geplante Investitionen im Rahmen der Konjunkturpakete Bewertung

Hintergrund und Zielsetzung Anforderungen an Investitionen im Rahmen der Konjunkturpakete: Kurzfristig: konjunkturelle Unterstützung bei Bewältigung der Folgen der Wirtschaftskrise Langfristig: Erhöhung des langfristigen Wachstumspotentials Zielsetzung: Identifikation von Aktionsfeldern für öffentliche Investitionen: die für das langfristige Wachstumspotential einer Volkswirtschaft von zentraler Bedeutung sind in denen Deutschland im europäischen Vergleich den höchsten Nachholbedarf hat

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Sieben Aktionsfelder für öffentliche Investitionen Informationsgesellschaft Innovation, Forschung und Entwicklung Basis-Infrastruktur (Strassen, Schienen, Strom- und Gasnetze) IKT-Infrastruktur (Telekommunikationsnetz, Internet-Infrastruktur) Bildung Gesundheit Nachhaltigkeit (Energie und Klimawandel) Hintergrund: Theoretische Basis: Neue Wachstumstheorie (Politik kann langfristiges Wachstumspotential durch gezielte Maßnahmen (z.B. Investitionen) verbessern) Lissabon-Strategie für Wachstum und Beschäftigung basiert auf den Erkenntnissen der Neuen Wachstumstheorie > Selektion der Aktionsfelder orientiert sich an den acht Dimensionen der Lissabon-Strategie > Im Mittelpunkt stehen diejenigen Bereiche, die für öffentliche Investitionen von Bedeutung sind und das langfristige Wachstumspotential erhöhen Im Einzelnen: Informationsgesellschaft: Nutzung moderner IKT führt zur Entstehung einer digital vernetzen Gesellschaft, immer weitere neue Technologien und Innovationen entwickelt und von der immer stärkere Impulse auf Wachstum, Wettbewerbsfähigkeit und Beschäftigungsmöglichkeiten ausgehen Innovation, Forschung und Entwicklung: Ebenfalls Elemente moderner Wachstumspolitik > Innovationen, die sich erfolgreich am Markt durchsetzen, tragen zum Wachstum von Produktivität und Wohlstand bei > FuE-Ausgaben von Unternehmen und Staat sind wichtige Stellschrauben für Wachstum durch Innovation Basis-Infrastruktur: Mindestausstattung mit öffentlicher Infrastruktur für die Bereiche Transport, Kommunikation und Energieversorgung als unabdingbare Voraussetzung für unternehmerisches Handeln und damit für wirtschaftliche Entwicklung IKT-Infrastruktur: IKT als generische Technologie, die potentiell in vielen Bereichen angewendet werden kann > Möglichkeiten der Generierung starker Wachstumsimpulse Bildung: Hohes Maß an Humankapital ist essentielle Voraussetzung für wirtschaftliches Wachstum (Neue Wachstumstheorie) > Größter Einfluss auf das langfristige Wachstums- und Entwicklungspotential einer Volkswirtschaft hat nicht das quantitative Ausmaß von Bildung (gemessen an Bildungsjahren), sondern die Bildungsqualität (gemessen mittels kognitiver Leistungstests – PISA) > Je höher der Humankapitalbestand in einer Ökonomie, desto höher ist der Grad der Effizienz mit der FuE betrieben und Entwicklungen durchgeführt werden können Gesundheit: Gesundheit erhöht das verfügbare Arbeitskräftepotential > Bessere Gesundheit erhöht Produktivität der Arbeitskräfte und gleichzeitig ist ein höherer Grad an Aus- und Weiterbildung erreichbar > Gesamte Humankapitalakkumulation wird gesteigert und beeinflusst die Generierung von Innovationen und Einkommenswachstum positiv Nachhaltigkeit: Nachhaltigkeit als wichtige Komponente zur Erhöhung des langfristigen Wachstumspotentials > Ökonomische Kosten des Klimawandels in Deutschland: in den kommenden 50 Jahren kämen Kosten von bis zu 800 Mrd. Euro für die Behebung von Klimaschäden, erhöhten Energiekosten und Anpassungskosten auf die deutsche Volkswirtschaft zu Die in der Lissabon-Strategie ebenfalls verankerten Zielsetzungen: Schaffung bzw. Verbesserung des einheitlichen Binnenmarktes sowie eines Effizienten und integrierten Finanzsystems erfordern Deregulierungsmaßnahmen bzw. Maßnahmen zur Erhöhung der Transparenz der Finanzmärkte und verbesserte Regulierungsmaßnahmen > Öffentliche Investitionen können keine Verbesserungen erzielen > Keine Berücksichtigung innerhalb der Studie

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Bewertung der Aktionsfelder für öffentliche Investitionen Vergleich der Ist-Situation in Deutschland mit der in den übrigen Staaten der EU-15 Zusammenfassung der Ergebnisse zu einem Gesamtindex Bedarf für öffentliche Investitionen zur Erhöhung des langfristigen Wachstumspotentials in Deutschland

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Ergebnis: Bedarf für öffentliche Investitionen in Deutschland Quellen: WEF (2008), OECD (2008), WHO (2000), IEA (2008), DIW econ. Deutschland liegt über dem EU-Durchschnitt auf Rang 6, gehört allerdings nicht zu den Staaten mit der höchsten Wettbewerbsfähigkeit (Gesamtindex = 3,6) Klarer Handlungsbedarf!

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Bewertung einzelner Investitionsfelder: Überblick Quellen: WEF (2008), OECD (2008), WHO (2000), IEA (2008), DIW econ. Höchster Investitionsbedarf bei Förderung des Bildungs- und Gesundheitssystems sowie Verbesserung der Nachhaltigkeit des Energieverbrauchs Verstärkter Investitionsbedarf bei Förderung von IKT-Infrastruktur, Informationsgesellschaft, und Innovation, Forschung und Entwicklung Kein dringender Bedarf bei Basis-Infrastruktur (Straßen, Schienen, Strom- und Gasnetze)

Bewertung einzelner Investitionsfelder: Nachhaltigkeit (Energie und Klimawandel) Variablen für Nachhaltigkeit (Energie und Klimawandel) : Energieeffizienz Energiegehalt relativ zu den Treibhausgasemissionen Quellen: IEA (2008), DIW econ. Deutschland im Vergleich mit EU-15 Staaten unterdurchschnittlich nur auf Rang 11

Bewertung einzelner Investitionsfelder: Bildung Variablen für Qualität des Bildungssystems: Ausgaben für Bildung Qualität des Grundschulwesen Einschreibungsraten für primäre, sekundäre und tertiäre Bildung Qualität der mathematisch-naturwissenschaftlichen und betriebswirtschaftlichen Bildung Verfügbarkeit von Internetzugängen an Schulen Quellen: WEF (2008), DIW econ. Deutschland im Vergleich mit EU-15 Staaten unterdurchschnittlich, nur auf Rang 11

Bewertung einzelner Investitionsfelder: Gesundheit Variablen für Qualität des Gesundheitssystems: Kindersterblichkeit Lebenserwartung Fettleibigkeitsrate Herzinfarkt-Sterberate Quellen: WEF (2008), OECD (2008), WHO (2000), DIW econ. Deutschland im Vergleich mit EU-15 Staaten unterdurchschnittlich, nur auf Rang 7

Bewertung einzelner Investitionsfelder: Basis-Infrastruktur Variablen für Basis-Infrastruktur: Qualität des Strassennetzes Qualität der Eisenbahn-, Hafen- und Luftverkehrs Infrastruktur Qualität der Stromversorgung Telefonpenetration Allgemeine Qualität der Infrastruktur Quellen: WEF (2008), DIW econ. Deutschland an der Spitze der EU-15

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Empfehlung zur Verteilung öffentlicher Investitionen Hohes Wachstumspotential erfordert eine ausgeglichene, gute Bewertung in allen Aktionsfeldern Öffentliche Investitionen können gezielt eingesetzt werden, um Schwachstellen der deutschen Volkswirtschaft auszubessern Indikativer Schlüssel zur Mittelverteilung auf die einzelnen Aktionsfelder:

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Geplante Investitionen im Rahmen der Konjunkturpakete Quelle: www.konjunkturpaket.de

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Bewertung der geplanten Investitionen im Rahmen der Konjunkturpakete (1) Es fehlen konkrete Vorgaben für Investitionen in kommunale Infrastruktur (6,8 Mrd. Euro) → Gefahr nicht sachgerechter Mittelverwendung! Geplante Investitionen beschränken sich überwiegend auf energetische Gebäudesanierung (8,5 – 15,3 Mrd. Euro, einschließlich Investitionen in Bildungsinfrastruktur und kommunale Infrastruktur) → zu viel! Grundsätzliche Kritik: es fehlt ein konkreter, zielgerichteter Plan!

Bewertung der geplanten Investitionen im Rahmen der Konjunkturpakete (2) Es fehlen Investitionen in: qualitative Verbesserung von Bildungseinrichtungen und Lehre (z.B. multimediale Ausstattung) Maßnahmen zur Steigerung der Gesundheit (z.B. Ausbau und Verbesserung der Gemeinschaftsverpflegung in Schulen) weitergehende Maßnahmen im Bereich der IKT-Infrastruktur (z.B. Ausbau der Glasfasernetze bis zum Endnutzer) spezifische Maßnahmen zur Förderung der Informationsgesellschaft (z.B. Ausbau der Erwachsenenbildung, Bereitstellung von Computern und Internetzugängen an Schulen)! Weiterer Ausbau der Verkehrsinfrastruktur (2,0 – 8,8 Mrd. Euro, einschließlich Investitionen in kommunale Infrastruktur) ist unnötig → Deutschland verfügt bereits über eine hoch entwickelte Basis-Infrastruktur! Grundsätzliche Kritik: es fehlt ein konkreter, zielgerichteter Plan!

Kontakt Dr. Ferdinand Pavel Manager DIW econ GmbH  Mohrenstraße 58 10117 Berlin  Germany Tel.+49.30.89789-497 Fax.+49.30.89789-116 Email: fpavel@diw.de www.diw-econ.com Head office: Berlin, Germany Reg.-No.: HRB 108699 B Local court: Charlottenburg