Sozialpolitik in Europa und das europäische Sozialmodell

Sozialpolitik in Europa In Anlehnung an die sozialpolitischen Zielformulierungen in Deutschland ließe sich Sozialpolitik in Europa wie folgt definieren: dem Entstehen sozialer Risiken und Probleme vorzubeugen, insbesondere wenn sie sich aus dem Erweiterungsprozess, der Personen- und Arbeitnehmerfreizügigkeit ergeben, die Voraussetzungen zu schaffen, dass die Menschen überall in Europa befähigt werden, soziale Problem zu bewältigen, die Wirkungen sozialer Probleme auszugleichen, das gilt besonders für die wenig entwickelten Regionen Europas, die Lebenslage(bereiche) einzelner Personen oder Gruppen zu sichern oder zu verbessern.

Akteure Rat Europäisches Parlament Europäische Kommission Mitgliedsstaaten Regionen Sozialpartner Nichtregierungsorganisationen

Instrumente Verordnungen/Gesetze Richtlinien Offene Methode der Koordinierung Finanzmittel: ESF Beispiele: Antidiskriminierung auf dem Gebiet der SV Arbeitszeitrichtlinie Entsenderichtlinie EU 2020 Strategie BQ = 75%; Anteil der Schulabbrecher < 10%; Reduzierung der Zahl Menschen, die in Armut leben um 25% (von 80 auf 60 Millionen)

OMK – Vertrag von Lissabon Artikel 5 Die Mitgliedstaaten koordinieren ihre Wirtschaftspolitik innerhalb der Union. Zu diesem Zweck erlässt der Rat Maßnahmen; insbesondere beschließt er die Grundzüge dieser Politik. Für die Mitgliedstaaten, deren Währung der Euro ist, gelten besondere Regelungen. (2) Die Union trifft Maßnahmen zur Koordinierung der Beschäftigungspolitik der Mitgliedstaaten, insbesondere durch die Festlegung von Leitlinien für diese Politik. (3) Die Union kann Initiativen zur Koordinierung der Sozialpolitik der Mitgliedstaaten ergreifen.

Europäische Sozialmodell Vor, während und nach der Krise – Mit Blick auf die Lissabon- und die EU 2020 Strategie –

Differenzierung des Europäischen Sozialmodells Die vier klassischen Modelle: Nordisches Modell (z.B. DK, SE, und NL) Kontinentales Modell (Typ A: AT und DE sowie Typ B: BE und FR) Angelsächsisches Modell (UK und IE) Mediterranes Modell (z.B. EL, ES und IT) Plus: NMS ab 2004 (z.B. PL) NMS ab 2007 (z.B. RO) Ein Sozialmodell ist dann erfolgreich, wenn es effizient und effektiv ist: Es ist effizient, wenn es Beschäftigung schafft. Es ist effektiv, wenn es Armut vermeidet. Aspekt der Würde

Bewertung vor der Krise (nach Sapir) ca. 2005 Indikatoren (Benchmarks): Beschäftigungsquote Armutsrisiko Das Nordisches Modell ist effizient und effektiv: Es schafft Beschäftigung und vermeidet Armut Das Kontinentale Modell ist nicht so effizient aber effektiv. Das Angelsächsische Modell ist effizient aber nicht so effektiv. Das Mediterrane Modell ist weder effizient noch effektiv.

Beschäftigungsquoten Allgemein (Beteiligung) Frauen (Gleichberechtigung) Ältere Arbeitnehmer (Nachhaltigkeit)

Zahlen z.T. nur früher verfügbar: IE von 2006, BE 2007; RO 2006

Armut Armutsrisiko vor Umverteilung Armutsrisiko nach Umverteilung

Bilanz: Polarisierung der Modelle Nordisches Modell: Stabil durch die Krise – Beschäftigungsquoten deutlich über den Zielen für EU 2020 Armutsquoten in NL relativ stabil – in DK und SE jedoch Anstieg um 1,2% bzw. 1,8 Prozentpunkte Kontinentales Modell Typ A: Beschäftigungsquoten deutlich gestiegen und auf Nordisches Modell aufgeschlossen. Armutsquoten relativ stabil. Quote in AT jetzt unter der von DK. TY B: Beschäftigungsquote leicht gestiegen in BE bzw. konstant in FR. Armutsquoten relativ stabil in BE – gestiegen in FR Angelsächsisches Modell: IE: Beschäftigungsquote deutlich gesunken. Armutsquote relativ stabil. UK: Beschäftigungsquote leicht gesunken. Armutsquote geht zurück. Mediterranes Modell: ES und EL Beschäftigungsquoten deutlich gesunken. Armutsquoten gestiegen relativ hohem Niveau IT Beschäftigungsquote relativ stabil. Armutsquote deutlich gestiegen – insbesondere von 2010 auf 2011

RO EL UK ES IT PL IE DE BE SE FR AT DK NL EL

EL ES RO IT PL UK IE DE BE DK SE FR AT NL